Bei den US-Präsidentschaftswahlen dieses Jahr stehen sich die unbeliebtesten Kandidaten der Geschichte gegenüber: Donald Trump und Joe Biden. Die tiefste politische Krise des Landes seit 150 Jahren bereitet revolutionäre Klassenkämpfe in dem antikommunistischsten Land der Welt vor.
Trump vs. Genocide Joe
Die herrschende Klasse will Trump unbedingt verhindern. Denn im Gegensatz zu Biden vertritt er nicht die Interessen der Bourgeoisie als Ganzes, sondern ausschließlich seine eigenen. Dafür ist Trump bereit, die Stabilität des politischen Systems in den USA zu opfern. Das zeigte sich deutlich nach der letzten Wahl 2020, als Trump behauptete, Opfer eines Wahlbetrugs geworden zu sein, und die Ausschreitungen am 6. Januar 2021 provozierte, die in der Erstürmung des Kapitols (US-Parlament) durch einen rechten Mob endeten. Das politische System der USA wurde von der herrschenden Klasse über Jahrhunderte hinweg aufgebaut, um ihrem ausbeuterischen System einen demokratischen Deckmantel zu geben und politische Stabilität zu garantieren.
Doch der Zerfall des politischen Systems der USA ist nicht allein Trumps Schuld, wie die Liberalen gerne behaupten. Trump ist selbst Produkt dieses Prozesses und beschleunigt ihn wiederum. Der tatsächliche Grund dafür ist die tiefe Krise des amerikanischen (und weltweiten) Kapitalismus. Löhne und Arbeitsbedingungen werden immer schlechter. 62 % der Amerikaner leben von Gehaltsabrechnung zu Gehaltsabrechnung. Egal welche der beiden Parteien an der Macht war, beide setzten Attacken auf den Lebensstandard der Massen um. Während Trump hingegen offen seine hässliche, reaktionäre Fratze zeigt, versuchen sich die Demokraten als „progressiver“ und „liberaler“ hinzustellen, während sie das Gegenteil taten. Das hat ihnen enormen Hass eingebracht, worauf sich Trump mit seiner demagogischen und verlogenen Anti-EstablishmentRhetorik stützen konnte. Aber heute, nach den Wahlspektakeln 2016 und 2020, haben sich beide Parteien vor den Massen diskreditiert und haben rekordverdächtig niedrige Zustimmungswerte.
Die amerikanische Bourgeoisie verliert immer mehr die Kontrolle über ihr politisches System: Die republikanische Partei ist fest in Trumps Händen und seiner wildgewordenen Unterstützer. Die demokratische Partei kann niemandem mehr vormachen, sie wäre progressiv: Biden hat die Flüchtlingskinder weiter in den Käfigen verrotten lassen, in die sie schon Trump gesteckt hatte; obwohl die Demokraten das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat kontrollierten, haben sie nichts getan, um Abtreibungen zu legalisieren; und „Genocide Joe“ Bidens bedingungslose Unterstützung des israelischen Völkermords an den Palästinensern hat ihn bei weiten Teilen der Jugend und der Arbeiterklasse völlig diskreditiert. Hunderttausende demonstrierten wochenlang in Solidarität mit Palästina. Während Biden 2020 unter der Jugend noch eine gewisse Unterstützung hatte, sehen jetzt 70 % der Jugendlichen zwischen 18 und 34 Jahren Bidens Verhalten im Gaza-Krieg kritisch. Mehr Jugendliche gaben an, lieber für Trump zu stimmen als für Biden, während die meisten jedoch keinen der beiden Kandidaten wählen wollen.
Die Revolution vorbereiten
Die Bürgerlichen, besonders die Liberalen, sehen pessimistisch in die Zukunft. Angesichts eines wahrscheinlichen Wahlsieg Trumps kreischen sie hysterisch von „Faschismus“ und „Diktatur“. Doch die Wahrheit ist: Zieht Trump nochmal ins Weiße Haus ein, wird nicht der Faschismus ausbrechen, sondern eine riesige Massenbewegung von Jugendlichen und Arbeitern gegen ihn, die schnell noch größer und tiefgreifender werden kann als die Black Lives Matter Bewegung 2020.
Denn die tiefe Krise des politischen Regimes in den USA bereitet nur eine viel gewaltigere, revolutionäre Krise vor! Millionen von Arbeitern und Jugendlichen schauen auf diesen politischen Zirkus. Und eine Schlussfolgerung drängt sich ihnen grade zu auf: Wahlen werden nichts ändern, egal wer gewinnt. Das ganze politische System ist nutzlos und muss hinweggefegt werden. Es braucht eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft und die können nur die Massen durch ihre eigene Aktion herbeiführen, denn Vertrauen auf „die Politik“ ist nutzlos.
Seit einigen Jahren ist die Gewerkschaftsbewegung in einem riesigen Aufschwung. Es gibt so viele Streiks wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Eine neue Gewerkschaftsbewegung versucht immer mehr Betriebe gewerkschaftlich zu organisieren, darunter Starbucks, Amazon oder Tesla.
Die Zukunft wird gigantische Massenkämpfe bringen: Riesige Mobilisierungen auf den Straßen, erschütternde Generalstreiks und den Aufstieg einer kommunistischen Massenpartei. Dieser Prozess läuft eindeutig auf die sozialistische Revolution im mächtigsten imperialistischen Land der Welt hinaus!
Die Aufgabe von Kommunisten in den USA ist es, sich jetzt darauf vorzubereiten. Viel Zeit bleibt nicht. Nachdem unsere Genossen der US-Sektion der IMT die „Bist Du Kommunist?“- Kampagne starteten, wurden sie mit Tausenden Zuschriften überhäuft. Neue kommunistische Zellen unserer Organisation entstehen überall im Land, auch in angeblich „rechten“ Staaten wie Texas oder Georgia. Unsere Genossen nahmen an hunderten Pro-Palästina-Protesten teil, wo uns die Flugblätter gerade zu aus den Händen gerissen wurden.
Jahrzehnte der kapitalistischen Krise haben den „Amerikanischen Traum“ vor aller Augen völlig zerschmettert und eine neue Art von Amerikaner hervorgebracht. Beweis dafür sind die zahlreichen Zuschriften, die unsere US-Genossen erreichen, von denen wir eine sehr kleine Anzahl hier abdrucken. Mit diesen Kämpfern bauen sie ihre Partei, die Revolutionary Communists of America, auf.