Rosa und Karl gedenken heißt RKP aufbauen!

Am 12. Januar fand die jährliche Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration (LLL-Demo) in Berlin statt. Tausende marschierten vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten, um das Vermächtnis Luxemburgs und Liebknechts zu ehren. Die RKP nahm mit 41 Genossen aus Deutschland und unserer polnischen Schwestersektion teil. Das Vermächtnis von Karl und Rosa zu ehren, heißt aber nicht nur einmal im Jahr auf die Straße zu gehen, sondern das zu tun, wofür sie ihr Leben gelassen haben: eine revolutionäre kommunistische Partei aufzubauen.

Dazu gehört auch das Verteidigen unserer Genossen vor politischen Angriffen. Drei unserer Genossen – Alyona, Leonard und Adrian – stehen wegen Solidarität mit dem palästinensischen Volk vor Gericht. Das ist nicht nur ein Angriff auf unsere Genossen und unsere Partei, sondern auf die gesamte Palästina-Bewegung.

Solidarität für Alyona, Leonard und Adrian!

Die Solidarität bei der Demo war groß. Insgesamt konnten wir 1509,09 Euro Spenden für unsere Genossen sammeln. Genossin Yaimara aus Berlin berichtet: „Ich bin mit unserer Zeitung auf sie zugegangen und habe gesagt: ‚Wir sammeln Spenden für die Palästina-Bewegung.’ Dann zeigte ich auf das Bild unserer Genossen in der Zeitung ‚Drei unserer Genossen stehen vor Gericht. Sie haben auf einer Pro-Palästina-Demo ein Banner gehalten, wo Intifada bis zum Sieg stand, und dafür drohen ihnen bis zu drei Jahre Knast. Jeder Cent hilft uns weiter, die Gerichtskosten zu tragen.’ Das ist zwar eine sehr kurze Version der Tatsachen, erfüllt aber ihren Zweck. Bei Interesse, oder wenn Leute länger gebraucht haben, um ihren Geldbeutel zu finden, habe ich vertieft, sei es darin, dass wir schon eine Instanz gewonnen haben oder, dass dieser Prozess ein Angriff auf die ganze Bewegung ist. Haben sie kein Kleingeld? Ich habe Wechselgeld dabei. Kein Bargeld mit? Wir nehmen auch Paypal. Weiterreden, bis man eine Spende oder ein klares Nein bekommt, oft sagt man doch noch etwas, was die Leute überzeugt. Vor allem ist es wichtig, so viele Leute wie möglich anzusprechen und sich nicht entmutigen zu lassen, wenn man mal keine Spende bekommt. Durch diese Herangehensweise konnte ich 329 Euro Spenden bei der LLL-Demo sammeln.”

Keine Repression wird uns stoppen

Auch auf dieser LLL-Demo kam es wieder zu heftiger Polizeigewalt. Aussagen der Polizei zufolge wurden mindestens 31 Leute festgenommen und 34 Strafanzeigen gestellt. Während der Demo selbst wurden mindestens vier Demonstranten ins Krankenhaus eingeliefert. Nach Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik gab es „überraschende, plötzliche Angriffe ohne Anlass“, doch was ist wirklich passiert? Nachdem ein Demonstrant „From the river to the sea, Palestine will be free“ rief, versuchte die Polizei ihn festzunehmen. Die Demonstration wehrte sich und bekam Polizeiknüppel und Schläge ins Gesicht zu spüren.

Die Willkürlichkeit der Polizei zeigt sich vor allem nach der Demo. Leute wurden wahllos festgenommen, darunter auch einer unserer Genossen. Er sammelte Spenden bis die Polizei auf ihn zukam und ihm sagte, er „stehe unter Verdacht bei einer Demo am 31.12. eine Straftat begangen zu haben”. Natürlich war das nur ein Vorwand, denn unser Genosse war an diesem Tag auf keiner Demo. Nachdem seine Personalien aufgenommen, Fotos von ihm gemacht wurden und er für eine Viertelstunde in einer kleinen Zelle in einem Polizeifahrzeug eingesperrt wurde, ließen sie ihn wieder gehen.

Die Polizei nutzt Repressionen gezielt, um alle, die sich solidarisch mit Palästina zeigen, zu schikanieren und so einzuschüchtern. Und genau dasselbe macht der deutsche Staat mit den Gerichtsprozessen gegen die Bewegung. Doch wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Wir sind immer bedingungslos solidarisch mit den Unterdrückten gegen die Unterdrücker und werden für diese Überzeugung im Gericht, aber vor allem auf der Straße kämpfen. Genau das ist, was uns Solidarität aus der Bewegung schafft und uns ermöglicht, die Partei aufzubauen, die die Arbeiterklasse benötigt!

SCHLIESS DICH DEN KOMMUNISTEN AN!

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