„Schlag Amalek! […] Schone es nicht, sondern töte Männer und Frauen, Kinder und Säuglinge, Rinder und Schafe, Kamele und Esel!“ (1. Samuel, 15, V3) – Diese Passage aus der Bibel beschwor der israelische Premierminister Netanyahu im Oktober 2023 – und rief damit zum Genozid an den Palästinensern auf.
Israel begeht einen Völkermord vor den Augen der Welt. Die westlichen Imperialisten helfen tatkräftig mit. Dieselben Politiker und liberalen Journalisten, die sonst arrogant von „westlichen Werten“, „Menschenrechten“, „regelbasierter Weltordnung“ oder „feministischer Außenpolitik“ schwafeln, ermöglichen den Genozid an den Palästinensern. Deutschland lieferte Waffen für 300 Mio. Euro. Denn die Unterstützung Israels entspricht ihren imperialistischen Profitinteressen. Doch damit verlieren sie immer mehr an Glaubwürdigkeit bei ihrer eigenen Bevölkerung.
„Völkerrecht“
Auch UNO und Völkerrecht werden entzaubert. Sie wurden vom US-Imperialismus geschaffen, um die Illusion zu erzeugen, es gäbe „Gerechtigkeit“ und einen „neutralen Schiedsrichter“ auf der Welt. Doch das aktuelle Gerichtsverfahren gegen Israel wegen Genozids stürzt den Internationalen Gerichtshof und die UNO in ein Dilemma: Wird Israel nicht verurteilt, sehen alle, dass das Völkerrecht das imperialistische Schlachten zulässt; wird Israel verurteilt, müsste das bindende Urteil durchgesetzt werden, was die USA im UNO-Sicherheitsrat verhindern werden. So würde die völlige Macht- und Nutzlosigkeit dieser Institutionen offensichtlich. Die Massen auf der ganzen Welt sehen immer deutlicher: Es gibt keine Gerechtigkeit, nur imperialistisches Rauben und Schlachten. Und es gibt keinen Retter, keinen Schiedsrichter, der es stoppen wird. Das kann die internationale Arbeiterklasse nur selbst tun!
Naher Osten
Der Nahe Osten steht kurz vor einer sozialen Explosion. Die Massen brennen vor Wut. Die Armut der ägyptischen Massen wird immer unerträglicher und das Al-Sisi-Regime hilft Israel, die Blockade des Gaza-Streifens aufrechtzuerhalten. Die nächste große Massenbewegung wird es eher früher als später hinwegfegen. Im Jemen demonstrierten Millionen von Menschen gegen die westlichen Luftschläge und Israels Verbrechen. Sie riefen Slogans wie: „Wir lassen uns nicht entmutigen – lass es einen großen Weltkrieg geben!“ Auch der Libanon und der Iran werden von Massenprotesten erschüttert.
Jordanien
Unbemerkt von Zuschauern der Tagesschau fand am 2. Dezember der größte Generalstreik seit 1970 in Jordanien statt. Damals wurde eine gigantische Massenbewegung aus Jordaniern und Palästinensern blutig vom jordanischen König niedergeschlagen.
Doch jetzt traten wieder Millionen in den Generalstreik. Bedeutend ist auch, dass keine Gewerkschaft oder etablierte Partei dazu aufrief. Der Streik wurde von Basisaktivisten organisiert. „Hunderte riefen dazu auf, Millionen folgten“, schreibt Mohammad Ayesh auf middleeasteye.net. Die Stimmung kochte, die Massen zogen zur israelischen Grenze und verlangten Waffen, um gegen das zionistische Regime zu kämpfen. Der König war schockiert und gelähmt. Letztlich musste er sich in Worten zum palästinensischen Befreiungskampf bekennen. Nur mit äußerster Mühe konnte das jordanische Regime eine weitere Eskalation abwenden – vorerst.
Intifada bis zum Sieg!
Auch das von Israel besetzte Westjordanland steht laut israelischen Kommandeuren „kurz vor einer Explosion“. Die Unzufriedenheit auf die Palästinensische Autonomiebehörde, die sich zum Hilfs-Sheriff Israels machen ließ, wächst täglich. Der Krieg führt schon jetzt zu großen wirtschaftlichen Problemen in Israel selbst, Staatsverschuldung und Lebensmittelpreise schießen in die Höhe. Eine revolutionäre Massenbewegung gegen das zionistische Regime in der ganzen Region hätte das Potential, den israelischen Staat zu besiegen und die israelische Gesellschaft entlang von Klassenlinien zu spalten. Die Vorbedingung dafür ist der Sturz der reaktionären Nachbarregimes.
Von hier bis nach Gaza: Yallah Intifada!
Die Schockwellen, die gerade von Palästina ausgehen, reichen bis in den Westen. In den USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und anderen Ländern waren Hunderttausende auf den Straßen. In Deutschland Zehntausende. Die Kapitalisten sehen diese Explosionen kommen, im Nahen Osten und hier. Deswegen versuchen sie, mit Worten die Lage zu beruhigen. Fakt ist: Israel ist für seine Kriegsführung vom westlichen Imperialismus abhängig: von Waffenlieferungen, Finanzspritzen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Und Fakt ist auch: Durch Massenproteste und Streiks, vor allem in der Rüstungsindustrie, kann die Arbeiterklasse im Westen die Imperialisten hindern, den Völkermord weiter zu ermöglichen. Letztlich kann nur der revolutionäre Sturz des Imperialismus zu Frieden und Freiheit für alle Völker der Region führen!