Am 17. April dieses Jahres wurde ein linker Jugendlicher in Erfurt von zwei Faschisten angegriffen und schwer verletzt. Das ist nur eins von vielen Beispielen in den letzten Jahren, bei denen Rechte zielgerichtet gegen Linke Gewalt eingesetzt haben. Generell ist klar erkennbar, dass solche Angriffe immer häufiger werden. Was können wir tun?
Faschisten sind eine kleine Minderheit. Denn ihr Ziel, die Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung und Vernichtung von allem Linken, steht dem Interesse der breiten Masse der Bevölkerung gegenüber. Sie trauen sich daher nur anzugreifen, wenn sie keine ernsthaften Konsequenzen befürchten müssen.
Breite Teile der Arbeiterklasse entfremden sich gerade vom Status quo. Weil die reformistischen Massenorganisationen diesen aber stützen, profitieren von der Entfremdung die AfD und auch rechtere Gruppen. Die Reformisten ermöglichen so ein gesellschaftliches Klima, in dem sich Faschisten stark fühlen. Auch die Teile der Jugend, die bereits jetzt gegen den Kapitalismus kämpfen wollen, bleiben dadurch isoliert und sind leichtes Ziel für Übergriffe.
Auf Grundlage eines klassenkämpferischen Programms können DGB und Linkspartei dem Frust der Massen auch nach links Ausdruck verleihen. Resultat davon wäre, dass der Klassenkampf, der bislang vom Reformismus kleingehalten wird, sich entfalten könnte – und mit ihm das Klassenbewusstsein. Für einen klassenbewussten Arbeiter stellt sich die Frage des Faschismus als elementare Bedrohung der eigenen Interessen. Eine politische Kampagne, die genau das herausstellt, würde unter diesen Umständen erfolgreich sein.
Dann zerfällt die vermeintliche Überlegenheit der Faschisten zu Staub und das wahre Kräfteverhältnis tritt hervor. Wo Faschisten angreifen, kann man es ihnen zehnfach zurückzahlen, auf dass sie es nie wieder tun werden. Wo die Arbeiterbewegung Räumlichkeiten hat oder Demos und andere Veranstaltungen organisiert, kann man diese durch schlagkräftige Arbeitergruppen vor Angriffen schützen.
Doch derzeit halten sich Linkspartei und DGB aus dieser Angelegenheit raus. Zum Angriff in Erfurt war von ihnen nur ohrenbetäubendes Schweigen zu vernehmen. Dabei muss bei rechter Gewalt eins klar sein: Getroffen ist einer, gemeint sind wir alle!
Wo sich diese Organisationen dann doch auf rechte Gewalt beziehen, schüren sie Illusionen in den Staat und insbesondere dessen Polizei, die selbst von rechten Netzwerken durchzogen ist. Das ist eine Sackgasse. Der Staat führt keinen konsequenten Kampf gegen Faschisten, duldet sie in seinen Reihen und fördert sie mitunter sogar. Das ist wenig verwunderlich, schließlich können sie im Notfall eine wichtige Rolle für die herrschende Klasse als Schlägertrupps gegen die Arbeiterbewegung spielen.
Die Arbeiterbewegung muss sich dagegen zur Wehr setzen. Dafür muss der Klassenkampf entfesselt werden, damit den Arbeitern klar wird, wer ihre wahren Feinde sind. Das ist es, was wir von der Linkspartei und dem DGB einfordern, und wofür wir die RKP aufbauen!