DKP und Multipolarität: Keine Waffe gegen den Imperialismus

Seit den 1990er-Jahren gewinnt die Idee der multipolaren Weltordnung an Popularität. So ist die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ein entschlossener Anhänger dieses Konzeptes, demzufolge eine demokratische und friedliche Weltordnung ermöglicht wird, wenn nicht mehr nur eine Großmacht (USA) die Welt dominiert, sondern mehrere Großmächte. Die multipolare Welt sei ein Fortschritt, da die Machtansprüche des Westens von anderen Großmächten ausbalanciert werden würden, wodurch unterdrückte Staaten Freiraum erhalten, ihre Industrie weiterentwickeln und den Lebensstandard erhöhen könnten.

Bei vielen Kommunisten und Antiimperialisten ist diese Idee ein ehrlicher Reflex gegen die lange Liste der Verbrechen des westlichen Imperialismus, deren historische und aktuelle Blutspur keine Region der Welt ausspart.

Rolle aufsteigender Imperialisten

Die DKP überspannt den Bogen jedoch, wenn sie den jüngsten Sturz des syrischen Assad-Regimes als einen „Rückschritt für antiimperialistische Kräfte und Kräfte, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeiten“, bezeichnet. Ihre Behauptung, Syrien sei nun „wieder vollständig zum Spielball des Imperialismus geworden“, verschleiert, dass die langjährige russische Unterstützung des Assad-Regimes kein Akt des Antiimperialismus, sondern selbst ein imperialistischer Versuch war, seine Einflusssphäre zu erweitern.

Allgemein positioniert sich die DKP auffällig unkritisch zu Russland, China oder dem BRICS-Bündnis. Die Moskauer Sicherheitskonferenz, ein Treffen der politischen Elite Russlands und ihrer internationalen Verbündeten, sei ein „Gegenentwurf zur westlichen Hegemonie“, bei der die Zusammenarbeit Russlands und Chinas „den Ländern des Globalen Südens die Demokratisierung der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der UN-Charta“ ermögliche.

Das BRICS-Bündnis gilt für sie als „Vehikel zur Überwindung der US-geführten unipolaren Weltordnung hin zu Multipolarität“, welches „auf Diplomatie und Aushandeln unter souveränen Partnern“ setze. Das Bündnis würde eine „herrschaftsarme, gleichberechtigte und sanktionssichere Finanzarchitektur“ schaffen, die weltweit Fortschritt ermöglicht.

Wie lässt sich diese Ansicht jedoch mit dem Fakt vereinbaren, dass globale Konflikte insbesondere in den letzten Jahren zugenommen haben, also genau in der Zeit wo neben den USA eine Reihe an Ländern zu bedeutenden regionalen und globalen Spielern aufgestiegen sind? War es außerdem nicht ausgerechnet der Aufstieg von imperialistischen Mächten (Deutschland, Japan und USA) am Anfang des 20. Jhd., die die Weltdominanz Großbritanniens anfochten, weshalb zwei Weltkriege um die globale Vormachtstellung geführt wurden?

Für die DKP handelt es sich scheinbar nur bei den USA und europäischen Mächten um Imperialisten, bei China und Russland jedoch nicht. Das ist keine wissenschaftliche Anwendung der Imperialismustheorie, sondern eine moralische Kritik, die zwischen scheinbar freundlichen und unliebsamen Ländern unterscheidet.

Dabei sind der Ukrainekrieg, die militärischen Spannungen rund um Taiwan, die Ausweitung militärischer Aktivitäten Russlands in der Sahelzone (bspw. Mali, Niger und Burkina Faso) und die Ausweitung ökonomischer Beziehungen Chinas in Lateinamerika und Afrika Ausdruck des Imperialismus.

Beispielsweise enthüllte ein Bericht von Human Rights Watch die Arbeitsbedingungen in von China betriebenen Kupferminen in Sambia: 18-Stunden-Arbeitstage, unsichere Arbeitsumgebungen, gewerkschaftsfeindliche Praktiken und tödliche Arbeitsunfälle. Inzwischen ist Sambia hoch verschuldet gegenüber China.

Einem Bericht von AidData zufolge gingen 80% chinesischer Darlehen im Rahmen des „Neue Seidenstraße”-Flaggschiffprojekts an afrikanische Länder in einer finanziellen Notlage. China vergibt diese Kredite nicht aus Nächstenliebe, sondern um natürliche Ressourcen auszubeuten und Vorzugsrechte beim Handel zu erhalten. Bei potenziellen Zahlungsausfällen wird China aus einer hohen Position heraus weitere solche Ansprüche durchsetzen können.

Proletarischer Internationalismus

Letztendlich ist die Idee der multipolaren Weltordnung die moderne Weiterführung der stalinistischen Taktik: Der Feind meines Feindes ist mein Verbündeter. Anstatt auf Klassenunabhängigkeit wird auf Klassenkompromiss gesetzt. Indem die DKP aufsteigenden imperialistischen Mächten den Kampf gegen den westlichen Imperialismus überlässt, sich in Worten und Taten auf ihre Seite stellt und ihre Absichten verschleiert, degradiert sie sich zwangsläufig zum Diener der ausländischen Imperialisten.

Unsere Aufgabe als Kommunisten ist es, die Lügen aller Kapitalistenklassen aufzudecken und ihre wahren Interessen aufzuzeigen. Wir können nur Vertrauen in die internationale Arbeiterklasse und ihre Organisationen setzen. Um den unterdrückten Klassen und Völkern der Welt zu helfen, sollten wir nicht auf eine Multipolarität hoffen, sondern uns auf Karl Liebknechts berühmten Leitspruch „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ zurückbesinnen und unsere herrschende Klasse stürzen.

SCHLIESS DICH DEN KOMMUNISTEN AN!

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