Am 5. November 2024 wird in den USA gewählt. Für die meisten US-Bürger ist diese Wahl eine rein pragmatische Entscheidung: Sie stimmen entweder für Harris oder Trump, jedoch nicht aus Überzeugung, dass einer der Kandidaten das Land gut führen wird, sondern weil sie verhindern wollen, dass die jeweils andere Person gewinnt.
Das Vertrauen in das politische System und die Parteien schwindet zunehmend. Laut dem Public Research Center vertrauen nur etwa 22 % der Bevölkerung der aktuellen Regierung. Eine Umfrage des Siena College Research Institute ergab, dass 55 % der Wahlberechtigten der Meinung sind, das System brauche grundlegende Reformen, während 14 % es vollständig abgeschafft sehen wollen. Immer mehr Menschen in den USA wollen also mit dem Status quo brechen und sind empfänglich für revolutionäre Ideen.
Gegen die Politik des „kleineren Übels“
Das große Problem ist, dass keine der beiden Parteien die Bedürfnisse der Arbeiterklasse auch nur annähernd berücksichtigt. Vor allem die Regierung Biden hat dies deutlich gezeigt. Unter Biden ist das Vermögen der Milliardäre in den USA um 2,2 Billionen US-Dollar gestiegen, doch davon profitieren die Arbeiter keineswegs. Im Gegenteil: Das Land wird kaputtgespart, der Lebensstandard sinkt weiter, während immer mehr Geld in die amerikanische Kriegsmaschinerie fließt. Diese Politik, sowohl unter Biden als auch unter Obama, hat den Nährboden für das Phänomen des „Trumpismus“ geschaffen.
Trump und sein Vize JD Vance versuchen sich in ihrer Wahlkampagne als „Durchschnitts-Amerikaner“ zu inszenieren und schieben in einer verdrehten Darstellung der Realität die Probleme des Landes auf Migranten und auf die Propaganda von Kamala Harris und die Demokraten. Diese Strategie funktioniert deshalb so gut, weil viele Menschen erkannt haben, dass Biden ihre Interessen nicht vertritt, sondern die der „Elite“.
Harris steht für die meisten US-Bürger nur für eine Fortsetzung dieser Politik, und damit liegen sie vollkommen richtig. Selbst wenn sie Trump bei der Wahl besiegen sollte, wäre das Phänomen Trump damit nicht besiegt – im Gegenteil, es würde weiter an Bedeutung gewinnen, da sie keine wirklichen Veränderungen bewirken wird, weder in der Wirtschaft noch im Klimaschutz, und schon gar nicht in Bezug auf die Kriegspolitik.
Keiner der beiden Kandidaten wird die Unterstützung für Israel beenden. Auch Trumps Ablehnung weiterer Hilfe für die Ukraine zeigt keine Anti-Kriegshaltung, sondern folgt seinem nationalistischen Protektionismus. Egal, wer ins Weiße Haus kommt, das Militärbudget bleibt bei 880 Milliarden Dollar. Die Arbeiterklasse hat in dieser Wahl keine wirkliche Wahl und kann nicht gewinnen.
Es gibt ein enormes Vakuum für eine Arbeiterpartei. Die Democratic Socialists of America haben erstmals gezeigt, wie groß dieses Vakuum ist. Bernie Sanders schaffte es, mit seiner Anti-Milliardär-Rhetorik zehntausende junge Arbeiter zu mobilisieren. Doch ihre Hoffnungen zerbrachen, als er 2016 resignierte und Hillary Clinton unterstützte. Vier Jahre später stellte er sich hinter Joe Biden. Er verfolgte so wieder die Taktik des kleineren Übels. Damit hielt er die Arbeiter bewusst in Passivität und überließ sie der skrupellosen Sparpolitik Bidens.
Die Aufgaben der US-Kommunisten
Im Klassenkampf kann die Arbeiterklasse sich nur auf die eigene Kraft verlassen. Es braucht eine kommunistische Partei, die mit der herrschenden Klasse bricht und ihr den Krieg erklärt. Genau deshalb haben die Genossen nach der Gründung der Revolutionary Communists of America (RCA) im Juli die „Class War 2024“-Kampagne gestartet. Die Kampagne zielt darauf ab, die Avantgarde der Arbeiterklasse und Jugend zu finden. Jene die sich von den Demokraten oder Republikanern nicht vertreten fühlen, ein Ende der Politik des kleineren Übels wollen und mit dem ganzen System brechen wollen. Die Aufgabe der RCA ist es, sie unter dem kommunistischen Banner zu organisieren und so die Grundlage für eine zukünftige kommunistische Massenpartei zu schaffen.
Die Genossen gehen jetzt in Bars, klingeln an Türen, verteilen Flugblätter, stickern, kleben Plakate, verkaufen Zeitungen und halten Reden. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, und jede Möglichkeit wird genutzt.