Am 11.03. griffen in Hamburg zwei Männer eine junge Muslima an. Sie schlugen ihr ins Gesicht und rissen ihr die Khimar vom Kopf. Die Frau wurde schwer verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dieses Ereignis zeigt, dass Rassismus in Deutschland das Leben von Migranten extrem beeinflusst. Diese Diskriminierung äußert sich nicht nur in rassistischen Aussagen von Parteien oder in Gesetzen, sondern auch im Alltag von Migranten, sei es am Arbeitsplatz, in der Schule, in der Uni oder in der Nachbarschaft. Es ist daher entscheidend, dass wir Kommunisten wirksam und entschlossen gegen Rassismus kämpfen.
Das Elend des bürgerlichen Antirassismus
Als Reaktion auf die Abschiebepläne diverser AfD-Politiker und anderer rechter Akteure entstanden in Deutschland kurzzeitig große Proteste. Dies nahmen die etablierten Parteien und die Regierung zum Anlass, um sich als Speerspitze im Kampf gegen Rassismus und die AfD zu inszenieren. Das ist pure Heuchelei angesichts der Tatsache, dass keine Partei ein antirassistisches Programm hat. Im Gegenteil, sie verteidigen die bürgerliche Staatsordnung und machen ihre Gesetze. Sie sind Teil der Unterdrückung. Auch die Polizei, das Gewaltorgan des Staates, kann keine Anti-Diskriminierungsgesetze durchsetzen, weil sie selbst Minderheiten diskriminiert, Proteste zerschlägt und Betroffene verfolgt.
So ziemlich alles, was die AfD fordert, von den Sanktionen gegen Arbeitslose und der steuerpolitischen Verwöhnung der herrschenden Klasse bis hin zu Massenabschiebungen, der Militarisierung der Festung Europas gegen Geflüchtete und der Aufrüstung Deutschlands, wird von der Ampelregierung und CDU/CSU durchgesetzt. Die Berliner Linkspartei sicherte wiederum vor drei Jahren der SPD die Videoüberwachung sogenannter kriminalitätsbelasteter Orte zu, was im Endeffekt die Kontrolle von Migranten bedeutet.
Rassismus im Kapitalismus
Auf bürgerliche Lippenbekenntnisse ist im Kampf gegen Rassismus kein Verlass. Die Wurzel des Rassismus liegt im kapitalistischen System. Er ist nicht einfach eine zufällige oder „böse“ Idee, sondern ein Produkt der Klassengesellschaft. Eine antirassistische Praxis, die sich auf die Auseinandersetzung mit Sprache und Denkmustern konzentriert, wird nichts ändern. Rassismus ist Teil der kapitalistischen DNA.
Historisch betrachtet verbreiteten die Kapitalisten der Kolonialmächte rassistische Ideen, um Sklaverei und extreme Ausbeutung anderer Völker zu rechtfertigen. Aber auch heute sind rassistische Vorurteile ein Werkzeug der Herrschenden. Sie führen zur Spaltung der Arbeiterklasse entlang von Herkunft und verhindern so einen gemeinsamen Kampf aller Arbeiter für ihre Interessen.
Die Opfer von Rassismus sind daher vor allem Migranten, besonders Geflüchtete. Sie werden als Sündenböcke für Missstände instrumentalisiert. Die Herrschenden versuchen von der Unfähigkeit des Kapitalismus abzulenken, für alle ein menschenwürdiges Leben zu gewährleisten. Jedoch hat kein deutscher Arbeiter ein objektives Interesse an der Diskriminierung seiner migrantischen Klassenbrüder und -schwestern.
Was können wir jetzt tun?
Nur durch die Überwindung der kapitalistischen Ausbeutungs- und Wettbewerbsgesellschaft kann die Pest des Rassismus vollständig ausgerottet werden. In einem System, in dem die Lebensgrundlagen gemeinschaftlich kontrolliert werden und die Arbeitserzeugnisse allen zugutekommen, gibt es keine Ausbeutung, keine Unterdrückung und keine sozialen Ungleichheiten. In einer Gesellschaft, in der Entscheidungen über wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten demokratisch getroffen werden, wären Vorurteile und Rassismus nicht mehr überlebensfähig.
Aber wir warten nicht tatenlos auf die Revolution. Wir kämpfen gegen rassistische Verhaltensweisen am Arbeitsplatz, in der Schule oder an der Uni, weil sie die Einheit der Arbeiterklasse untergraben. Unsere volle Solidarität gilt allen von Rassismus Betroffenen.
Auf den bürgerlichen Staat ist kein Verlass. Deswegen ist es unsere Aufgabe, mutig voranzuschreiten und Rassismus überall entgegenzutreten. So kannst du z. B. enthüllende Artikel über den rassistischen Chef schreiben und diese mit allen Kollegen diskutieren. Fordere deine Gewerkschaft und den Betriebsrat dazu auf, etwas dagegen zu tun. Bestehe darauf, dass sie es skandalisieren.
Aber der vereinzelte Kampf reicht nicht aus. Um den systematischen Ursachen von Rassismus etwas entgegenzuhalten, braucht es die vereinte Kraft vieler Menschen. Deshalb organisieren wir uns gemeinsam, egal ob von Diskriminierung betroffen oder nicht, diskutieren Erfahrungen und Ideen und treten mit Methoden des Klassenkampfs direkt in Aktion.
Wenn es in der eigenen Nachbarschaft, Uni, Schule, im Betrieb einen rassistischen Vorfall gibt, organisieren wir gemeinsam Proteste und Aktionen. Halten dort agitatorische Reden, machen Flugblätter oder Plakate. Dabei wollen wir stets unsere Kollegen mitziehen und vom Kampf gegen Unterdrückung überzeugen.
So bauen die Solidarität in der Arbeiterbewegung auf, die nötig ist, um den Kapitalismus und rassistische Unterdrückung zu besiegen.