Nach Jahren des systematischen Verfalls der Partei DIE LINKE hat sie nun endgültig einen Punkt erreicht, wo sie außerstande ist auch nur in irgendeiner Form ein Ausdruck von Protest und Opposition zu sein. Ihre Parteibasis löst sich auf und der Apparat bricht zusammen.
Einst gegründet als Zusammenschluss aus den Überresten der SED (PDS) und einer Linksabspaltung von der SPD (WASG) verkörperte sie über viele Jahre ein neues linkes Hoffnungsprojekt und wurde Bezugspunkt für viele links der SPD.
Als Revolutionäre war uns stets klar, dass dies von Anfang ein reformistisches Projekt war. Aber dennoch stellte diese Partei einen Fortschritt in der deutschen Arbeiterbewegung dar. Eine Partei in der sowohl kritische Gewerkschafter als auch revolutionäre Marxisten offen arbeiten konnten, bot neue Möglichkeiten. Marxistische Ideen konnten erstmals seit den 90er Jahren zumindest einem etwas größeren Publikum präsentiert werden.
Aber der Verrat ist dem Reformismus eigen. Aufgrund seiner Orientierung auf die Parlamente und wachsenden Verbindung mit Staatsapparat und Wirtschaft ist er nicht im Stande in Zeiten der Krise nennenswerte Reformen im Interesse der Arbeiterklasse umzusetzen.
Die Bewegung um „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ (DWE) war eine der letzten Chancen der LINKEN ein wirklicher politischer Ausdruck und Antreiber einer wichtigen sozialen Bewegung zu sein. Aber ihre Reaktion auf DWE war wie folgt: Der Bewegung wurde schön zugeredet, statt sie aktiv vorwärtszutreiben und auf andere Städte auszuweiten, hat sich die Parteispitze aus wahlpolitischen Interessen einfach an sie gehängt. Und als es um die Frage ging, ob DIE LINKE wieder mit SPD und Grünen in Berlin regieren möchte, wofür sie aber das Programm von DWE hätte verraten müssen, war die Entscheidung klar. Sie entschied sich für die Regierung und gegen DWE.
Die Krise des Kapitalismus bietet die Grundlage dafür, dass es jederzeit zu einer neuen sozialen Massenbewegung kommen kann, und in der Regel fanden diese Bewegungen zuerst Ausdruck in den reformistischen Massenorganisationen der Arbeiterklasse. Es bestand lange Zeit die Möglichkeit, dass eine solche Bewegung die Linkspartei revitalisieren und wieder zum Anlaufpunkt für viele ehrliche Klassenkämpfer hätte werden können. Das ist heute nicht mehr der Fall.
Aktuell ist keine Organisation links der LINKEN in der Lage ein Katalysator solcher Bewegungen zu sein. Das ist eine Tatsache, eine Überschätzung der eigenen Kräfte ist fatal. Selbst ein föderaler Zusammenschluss aller Kräfte links der LINKEN könnte dies nicht leisten. So ein Zugang zum Klassenkampf ist zum Scheitern verurteilt, weil er den trügerischen Schein einer Einheit erzeugt, die, wie man an den jüngsten politischen Erschütterungen (Pandemie, Ukrainekrieg, Völkermord in Gaza) sieht, sofort wieder im Zerwürfnis und Demoralisierung enden wird.
Es existieren aktuell keine Massenparteien wo sich die Menschen, welche ehrlich mit dem Kapitalismus brechen wollen, organisieren können. Gleichzeitig gibt es eine schnell wachsende Schicht von zehntausenden Menschen, deren ganzes Leben vor allem durch eines geformt ist: die existenzielle Krise des Kapitalismus. Diese vor allem jungen Menschen kommen instinktiv zum notwendigen Schluss: Wir brauchen den Kommunismus und eine kommunistische Partei.
Für Kommunisten kommt es heute darauf an, den Kern einer zukünftigen revolutionären Massenpartei aufzubauen. Dabei ist eines entscheidend, diese Arbeit muss auf einem revolutionären ideologischen Fundament erfolgen: die Ideen des Marxismus und die Methoden des Bolschewismus. Nur so werden es die Kommunisten von heute mit großer Opferbereitschaft, Geduld und taktischer Flexibilität schaffen, in der Zukunft die Arbeiterklasse für die sozialistische Revolution zu gewinnen.
Uns stehen stürmische Zeiten bevor. Die revolutionären Ausbrüche werden nicht warten, bis wir stark genug sind. Es ist jetzt die richtige Zeit, um das Banner des Kommunismus in jeden Betrieb, jede Schule und jede Universität zu tragen und sich dort als Kommunisten zu verankern. Tritt der RKP bei!