Kommunisten kämpfen gegen die aktuelle Wiedereinführung der Wehrpflicht, denn sie soll den deutschen Imperialismus stärken. Aber wir geben uns nicht mit der Verhinderung der Wehrpflicht zufrieden. Wir kämpfen gegen den bürgerlichen Staat und seine Armee insgesamt. Denn sie sind Werkzeuge der Kapitalistenklasse für die Ausbeutung fremder Länder und die Unterdrückung der eigenen Arbeiterklasse zuhause.

Eine kapitalistische Berufsarmee – wie die Bundeswehr seit 2011 eine ist – ist für uns nicht besser als eine kapitalistische Wehrpflichtigenarmee, im Gegenteil. Denn eine Berufsarmee ist noch mehr von der Bevölkerung getrennt und daher leichter für militärische Abenteuer im Ausland oder die Bekämpfung von Streiks im Inland einzusetzen.

Stattdessen kämpfen Kommunisten dafür, den kapitalistischen Staat, samt seiner Armee, zu zerschlagen und durch einen Arbeiterstaat mit einer Arbeitermiliz zu ersetzen, der tatsächlich die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt.

Die Reformisten, z.B. die Führung der LINKEN, sprechen sich zwar gegen die Wehrpflicht aus, kämpfen aber nicht gegen den bürgerlichen Staat. Sie greift den Militarismus in Worten an, aber unterstützt ihn in Taten: Während sie (im Ernstfall völlig nutzlose) „Beratungsstellen zur Kriegsdienstverweigerung“ fordert, stimmt sie im Bundesrat nicht nur für das Sondervermögen Bundeswehr, sondern auch für eine Resolution, die mehr Waffenlieferungen an die Ukraine fordert.

Was ist der Staat?

Der Staat ist weder ein „neutraler Schiedsrichter“ zwischen den Klassen, noch gab es ihn schon immer. Er ist ein Produkt der Teilung der Gesellschaft in Klassen, wie Engels in „Der Ursprung der Familie“ erklärt.

Zuvor lebten Menschen für Jahrzehntausende in urkommunistischen Gesellschaften, in denen alle produzierten und das Produzierte gemeinsam konsumierten. Da im harten Überlebenskampf mit der Natur kein Überschuss produziert werden konnte, konnte sich auch keine herrschende Klasse bilden, die von der Arbeit anderer lebte.

Alle Mitglieder dieser Gesellschaft waren bewaffnet: für die Jagd und gelegentliche Kriege mit anderen Stämmen um die begrenzten natürlichen Ressourcen. Ein militärischer Anführer für Kriegszeiten wurde von allen Stammesmitgliedern gewählt, aber seine Autorität war eine rein moralische. Ansonsten gab es weder eine Armee noch eine Polizei, Gefängnisse oder Richter.

Später teilte sich die Gesellschaft in wirtschaftliche Klassen, in der eine Minderheit von der Ausbeutung der Mehrheit lebte. Die allgemeine Volksbewaffnung konnte unter diesen Umständen nicht weiter bestehen, denn sie wäre in ständigen blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Klassen geendet, die die Gesellschaft komplett gelähmt hätten.

So entstand der Staat, der im Kern nichts anderes ist als Gruppen bewaffneter Menschen (Armee, Polizei) mit Verwaltungsanhang (Behörden, Steuerverwaltung,…). Der Mehrheit der unbewaffneten Bevölkerung steht eine Minderheit bewaffneter Diener der herrschenden Klasse in Form des stehenden Heeres und der Polizei gegenüber. Der Staat ist also ein Werkzeug in den Händen der ausbeutenden Klasse zur Unterdrückung der ausgebeuteten Klasse.

In der griechischen und römischen Antike war er die „demokratische“ Republik der Sklavenhalter gegen die Sklaven. Aus den 90.000 athenischen Bürgern wurde ein Heer gebildet, dass die 365.000 Sklaven in Schach hielten. Im Mittelalter war der Staat ein Werkzeug in den Händen des landbesitzenden Adels, der als Ritter den Kern der Streitmacht bildete. Im Kapitalismus ist der Staat das Gewaltwerkzeug der Kapitalistenklasse, auch und ganz besonders die demokratische Republik: Während der Arbeiter nur das Stimmrecht hat, können die Kapitalisten durch hundertundein Formen der legalen und illegalen Bestechung auf den Staat Einfluss nehmen.

Die Wehrpflicht und die bürgerliche Revolution

Die Armee spiegelt den Klassencharakter des Staates wider. Die Armeen des Absolutismus bestanden aus zum Militärdienst gezwungenen bäuerlichen Untertanen, deren Disziplin nur mit Stockschlägen aufrechterhalten wurde. Die Offiziere rekrutierten sich meist aus dem Adel und genossen die Privilegien ihres Standes.

Als die Französische Revolution 1789 siegte, behielt sie zuerst die alte, königliche Armee bei. Nachdem der König abgesetzt worden war, erklärten alle reaktionären Mächte Europas der Französischen Republik den Krieg. Die adeligen Offiziere sabotierten bei jeder Gelegenheit die Kriegsanstrengungen der Republik. Die feindlichen Armeen standen kurz vor Paris. Die Revolution war in Lebensgefahr!

Die revolutionäre Regierung der Jakobiner ergriff nun eine beherzte Gegenmaßnahme: Sie führte ausnahmslos die Wehrpflicht für alle unverheirateten Männer zwischen 18 und 25 Jahren ein. So füllten sie die Armee hauptsächlich mit Angehörigen der unterdrückten Volksmassen an, was die Armee von 400.000 auf 1.000.000 anwachsen ließ. Zudem wurden die alten, verräterischen Offiziere gesäubert und durch treue Republikaner und Revolutionäre ersetzt. Diese Levée en masse war das Werkzeug in den Händen der revolutionären Massen und des republikanischen Bürgertums. Sie schaffte die Standesunterschiede in der Armee ab und machte sie vom versteckten Werkzeug des entmachteten Königs zum Werkzeug der Revolution.

In diesem Sinne war die Wehrpflicht eine revolutionäre Errungenschaft, die von Marx und Engels verteidigt wurde, auch noch gegen den preußischen Absolutismus der 1860er Jahre.

Doch nach dem Sieg der Kapitalistenklasse in der französischen Revolution musste sie ihre Herrschaft gegen die unteren Volksschichten absichern. Statt eines echten Volksheeres brauchten sie eine kleinere, ihr treue, von den Massen ausreichend getrennte Armee.

Und so wurde die Levée en masse 1798 durch die in den meisten bürgerlichen Staaten „normale“ Wehrpflicht ersetzt: Alle jungen Männer wurden dazu verpflichtet, sich registrieren zu lassen. Die Regierung legte jährlich eine Quote für die Einberufung von Rekruten fest. Nur eine Minderheit wurde tatsächlich eingezogen. In den Kasernen waren diese Soldaten vom Volk getrennt und der Gewalt sowie der politischen Indoktrinierung durch die Offiziere ausgesetzt. Auch wenn es also formal die Wehrpflicht gab, bedeutete dies keinesfalls die Bewaffnung der breitesten Volksmassen. So konnte die Armee wieder zu einem zuverlässigen Instrument der herrschenden Klasse werden.

Die grundlegende Forderung von Marx und Engels in der Militärfrage war die Abschaffung des stehenden Heeres und seine Ersetzung durch die Volksmiliz. Statt eines von der Bevölkerung abgesonderten Heeres unter der Kontrolle der Offiziere, sollte die gesamte Bevölkerung bewaffnet werden, mit demokratisch gewählten Offizieren, und bei Bedarf zusammengerufen werden können. So würde die Armee als Werkzeug in den Händen der herrschenden Klasse unschädlich gemacht werden.

Pariser Kommune: Das Volk bewaffnet sich

Während der Pariser Kommune 1871 wurde diese Forderung Realität. Deutsche Truppen waren dabei, den deutsch-französischen Krieg von 1870-71 zu gewinnen. Sie hatten den französischen Kaiser Napoleon III. gefangen genommen und marschierten auf Paris. Die in der Folge entstandene bürgerliche republikanische Regierung traf einen folgenschweren Entschluss: Sie öffnete die Nationalgarde, die zuvor eine Miliz der reichen Bürger gewesen war, für die Pariser Volksmassen und bewaffnete damit die Pariser Arbeiterklasse.

Doch nun begannen sie, die bewaffnete Pariser Arbeiterklasse mehr zu fürchten als die deutschen Heere. Lieber wollte sie Paris den deutschen Eroberern überlassen und die Wiederherstellung der Monarchie riskieren als die proletarische Revolution.

Die Öffnung der 200.000 Mann starken Nationalgarde für die Unterschichten machte sie immer mehr zu einer Volksarmee mit einer engen Verankerung in den Arbeitervierteln. Als die Regierung der Nationalgarde aus Angst vor dieser Entwicklung ihren Sold kürzte, setzte die Nationalgarde ihre alten Offiziere ab, wählte neue und schuf ein demokratisches „Zentralkomitee“. Das bedeutete den offenen Aufstand gegen den kapitalistischen Staat. Das Zentralkomitee organisierte in den Pariser Vierteln Wahlen, aus denen die Pariser Kommune als neue Macht hervorging.

Die bürgerliche Regierung schickte nun die reguläre Armee, um die Nationalgarde zu entwaffnen. Doch die Soldaten wurden von immer mehr Arbeitern samt Frauen und Kindern und Nationalgardisten umringt. Als der General befahl, auf die Arbeiter zu schießen, schossen die Soldaten nicht. Sie verbrüderten sich mit den Arbeitern.

Die bürgerliche Regierung fürchtete auf diese Weise auch die übrigen Soldaten der regulären Armee zu verlieren. Deshalb befahl sie den sofortigen Abzug aller Truppen nach Versailles. Auf dem Rückzug sangen viele der Soldaten offen revolutionäre Lieder. Trotzki schreibt:

“Die Überreste der Infanterie wollten sich nicht nach Versailles zurückziehen. Das Band, das die Offiziere und Soldaten verband, war ziemlich dünn. Und hätte es in Paris eine führende Partei gegeben, hätte sie einige hundert oder sogar einige Dutzend engagierte Arbeiter in die sich zurückziehenden Armeen geschickt – da die Möglichkeit eines Rückzugs bestand – und ihnen folgende Anweisungen gegeben: Verstärkt die Unzufriedenheit der Soldaten gegenüber den Offizieren, nutzt den ersten günstigen psychologischen Moment, um die Soldaten von ihren Offizieren zu befreien und sie nach Paris zurückzubringen, um sich mit dem Volk zu vereinen.“

Die Forderung nach der Absetzung der alten Offiziere und der Wahl neuer, hätte hier eine gewaltige revolutionäre Sprengkraft entfaltet. Dass die Kommune das nicht tat, war einer ihrer tödlichen Fehler. Getrennt vom revolutionären Volk, das einige Wochen in Paris herrschte, und nur der lügnerischen Hetzpropaganda der reaktionären Regierung ausgesetzt, kippte die Stimmung in der Armee nach einiger Zeit wieder. Die Disziplin war wiederhergestellt und die Armee konnte eingesetzt werden, um die Pariser Kommune, mit Hilfe der Deutschen, im Blut zu ertränken.

Die alte Staatsmaschinerie zerschlagen

Die Gründe für das Scheitern der Kommune werden an anderer Stelle behandelt. Während die Kommune bestand, setzte sie viele revolutionäre Maßnahmen durch: Mieten wurden eingefroren; Betriebe, deren Besitzer geflohen waren, wurden unter Arbeiterkontrolle weitergeführt; Nachtarbeit wurde abgeschafft und die Lebensmittelversorgung für die Armen sichergestellt; leerstehende Häuser wurden konfisziert und Wohnungslosen zur Verfügung gestellt; ausländische Arbeiter wurden als Brüder und Schwestern, als Soldaten der „universellen Republik der internationalen Arbeiterklasse“ angesehen; die Kommune erklärte den Sozialismus als Ziel.

Eines unterschied die Kommune von allen vorherigen Revolutionen: In allen vorherigen Revolutionen war auch die siegreiche Klasse eine ausbeuterische Minderheit, genauso wie die Klasse, die sie zuvor abgelöst hatte (z.B. Adel und Bourgeoisie). Deswegen übernahm die bürgerliche Revolution auch die Staatsmaschinerie des Absolutismus, anstatt sie zu zerstören. Der König wurde durch ein bürgerliches Parlament ausgetauscht (und selbst das nicht immer), das feudale Recht wurde durch das bürgerliche Zivilrecht ersetzt. Aber der Militär-, Repressions- und Verwaltungsapparat wurde übernommen oder sogar noch ausgebaut. Schließlich brauchte auch die Kapitalistenklasse ein Gewaltwerkzeug zur Unterdrückung der ausgebeuteten Mehrheit.

Die Pariser Kommune war jedoch die erste (wenn auch nur für kurze Zeit) siegreiche proletarische Revolution. In ihr wurde eine ausbeuterische Minderheit (Kapitalistenklasse) gestürzt und zum ersten Mal wurde die Mehrheit (Arbeiterklasse) zur herrschenden Klasse. Für die Unterdrückung der ausbeuterischen Minderheit durch die siegreiche Arbeiterklasse war aber kein riesiger Repressionsapparat mehr nötig.

Deshalb zerstörte die Kommune die alte Staatsmaschinerie: Alle Beamtenprivilegien wurden abgeschafft und ihr Gehalt auf einen durchschnittlichen Arbeiterlohn gesenkt; alle Amtsträger wurden gewählt und waren jederzeit abwählbar; Tag und Nacht fanden in den Arbeitervierteln Versammlungen statt, in denen debattiert und das öffentliche Leben organisiert wurde; das erste Dekret der Kommune schaffte das stehende Heer ab und beschloss die allgemeine Volksbewaffnung innerhalb der Nationalgarde; die meisten Frauen dienten im Sanitätsdienst, aber einige kämpften auch mit der Waffe in der Hand; die Polizei wurde abgeschafft und die Wahrung der öffentlichen Ordnung der Nationalgarde übertragen.

Marx und Engels zogen aus der Erfahrung der Pariser Kommune die eindeutige Schlussfolgerung: Um in der Revolution siegreich zu sein, kann das Proletariat den bürgerlichen Staatsapparat nicht einfach übernehmen, es muss ihn vollständig zerschlagen und einen anderen, proletarischen Staat aufbauen. Denn die Staatsmaschinerie des bürgerlichen Staates ist für eine einzige Aufgabe konstruiert: Für die Unterdrückung der Mehrheit durch die Minderheit. Er kann für nichts anderes gebraucht werden, denn seine Form entspricht genau diesem Zweck:

Die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung werden von einem Apparat von ausgewählten Beamten erledigt, der von der arbeitenden Bevölkerung getrennt ist. Die Beamten haben Privilegien, die sie von den breiteren Schichten der Arbeiterklasse abheben – erst recht, wenn sie nach einigen Jahren befördert werden. Und befördert wird nur, wer brav ist. Die dienstliche Verschwiegenheitspflicht verbirgt die für das öffentliche Leben sehr wichtigen Vorgänge innerhalb der Behörde vor der Öffentlichkeit. Und durch offizielle wie ungeschriebene Regeln, Dienstwege und Hierarchien bleibt die Behörde unter der Kontrolle der obersten und bestbezahlten Beamten. Vor allem die höheren Beamten sind wiederum durch tausend Fäden mit der Kapitalistenklasse verbunden: Viele stammen selbst aus der Kapitalistenklasse. Außerdem kennt man sich aus dem Studium, geht gemeinsam Golfen oder zum Rotary-Club. Die Art und Weise, wie der Beamtenapparat organisiert ist, ermöglicht es der herrschenden Klasse, ihn zu kontrollieren und für ihre Zwecke zu benutzen.

Auch das Militär ist ein Werkzeug der Kapitalistenklasse. Aber die Masse der einfachen Soldaten setzt sich aus Arbeitern und armen Kleinbürgern zusammen. Um seine Kontrolle über die Armee aufrechtzuerhalten, braucht die herrschende Klasse ein Bindeglied: Das Offizierskorps, also die Gesamtheit aller Offiziere. Mit denselben Mechanismen wie Beamte, sind Offiziere an die herrschende Klasse gebunden. Historisch ist das Offizierskorps das Rückgrat der politischen Reaktion und Konterrevolution, durchsetzt mit vielen Konservativen, Nationalisten und Faschisten. Durch die Armeedisziplin, die Militärjustiz, mit Schikanen und politischer Indoktrinierung halten diese Kader der herrschenden Klasse die einfachen Soldaten unter ihrer Kontrolle.

Deswegen muss der Staatsapparat inklusive stehendem Heer und Offizierskorps zerschlagen werden, wenn das Proletariat seine Interessen durchsetzen will. Statt eines besonderen Beamtenapparats bezieht der Arbeiterstaat die gesamte arbeitende Bevölkerung in die Erledigung der öffentlichen Aufgaben, inklusive der Verteidigung, ein.

Kampf gegen Militarismus

Nach der Niederschlagung der Kommune und dem Sieg über Frankreich gründete Bismarck 1871 das Deutsche Reich. Eine Phase der stürmischen Entwicklung des Kapitalismus und der gesteigerten Konkurrenz zwischen den europäischen Großmächten folgte.

Alle Staaten rüsteten daher ihr Militär massiv auf, was mit einer Ausdehnung der allgemeinen Wehrpflicht einherging. Doch in den Händen der Militaristen des Großkapitals war die Wehrpflicht kein revolutionär-demokratisches Mittel der Revolution mehr, wie während der Levée en masse, sondern des Missbrauchs der Arbeiterjugend zur Kriegsvorbereitung.

Die Sozialistischen Parteien begannen unter den Wehrpflichtigen und Soldaten antimilitaristische Agitation zu betreiben. Sie veröffentlichten Berichte über die Schikanen der Offiziere und Sozialistische Soldaten schlossen sich zu eigenen Bünden zusammen.

Doch der reformistische Flügel in der SPD wollte den Kampf gegen den bürgerlichen Staat nicht aufnehmen. Sie „vergaßen“ die marxistische Lehre vom Staat – nämlich, dass dieser nicht neutral, sondern ein Werkzeug der herrschenden Klasse ist, das zerschlagen werden muss. Deswegen verdrehten sie Engels Worte und behaupteten, Volksheer und Volksbewaffnung seien durch die allgemeine Wehrpflicht schon verwirklicht… in Form der kaiserlichen, deutschen Armee! Damit machten sie sich zum pseudosozialistischen Feigenblatt des deutschen Militarismus.

Während Engels weiter für die Ersetzung des stehenden Heeres durch die Volksmiliz eingetreten war, hatte er gleichzeitig erklärt, dass der Militarismus durch die Ausbildung immer größerer Teile der Massen an der Waffe letztlich die Revolution vorbereitete. In dem Moment, wo sie ein revolutionäres Bewusstsein entwickelten, würden sie ihre Waffen gegen die Herrschenden richten. Das bewahrheitete sich später in der Russischen Revolution 1917 und der Deutschen Revolution 1918.

Lenin und der Erste Weltkrieg

Zu Beginn des Ersten Weltkriegs 1914, zeigte sich der völlig reformistische Charakter der SPD-Führung: Die SPD-Fraktion stimmte im Reichstag geschlossen für die Kriegskredite der kaiserlichen Regierung, die den Krieg ermöglichten. Dieser historische Verrat war nur die logische Konsequenz des falschen Staatsverständnisses der Reformisten: Mit dem bürgerlichen Staat akzeptierten sie auch dessen imperialistische Kriegsanstrengungen.

Die russische Sozialdemokratie, sowie Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und andere, blieben dem revolutionären Marxismus treu. Lenin erklärte, dass der Hauptfeind jeder Arbeiterklasse der imperialistischen Länder ihre eigene nationale Kapitalistenklasse und ihre eigene Regierung ist. Die Arbeiter dürfen sich nicht auf die Logik der Landesverteidigung im Interesse der Bourgeoisie einlassen.

Doch Lenin wandte sich ebenfalls scharf gegen die Pazifisten, die sich darauf beschränkten, abstrakt ein „Ende aller Kriege“ und „Entwaffnung“ zu fordern. Denn er erklärte, dass der imperialistische Krieg erst dann ende, wenn die Kapitalisten durch die Arbeiter gestürzt werden. Da die Kapitalisten sich aber nicht kampflos ergeben werden, muss das Proletariat sich selbst bewaffnen, um die Bourgeoisie zu entwaffnen. Erst dann kann das Proletariat „die Waffen zum alten Eisen werfen.“ Im Kampf gegen die Opportunisten forderte Lenin, den imperialistischen Krieg in den Klassenkrieg zu verwandeln!

Zu diesem Zweck forderte Lenin die Arbeitermiliz. 1916 forderte er: „Wahl der Offiziere durch die Mannschaften, Abschaffung jeder Militärjustiz, Gleich­stellung der ausländischen Arbeiter mit den einheimischen […], das Recht jeder, sagen wir, hundert Einwohner des Staates, freiwillige Vereine für Militärübung mit freier Wahl der Instruktoren, Entschädigung derselben auf Staatskosten zu formieren usw. Nur so könnte das Proletariat alles Militärische wirklich für sich und nicht für seine Sklavenhalter erlernen, was absolut in sei­nem Interesse liegt.“

Nach drei Jahren des blutigen Schlachtens kippte die Stimmung der Massen. Der Weltkrieg brachte die Revolution hervor. In der Russischen Revolution von 1917 liefen die einfachen Soldaten der russischen Armee auf die Seite der revolutionären Massen über. Sie setzten ihre Offiziere ab und wählten eigene Soldatenräte. Die Arbeiter bildeten in den Betrieben und Stadtteilen Milizen nach dem Vorbild der Pariser Kommune. Und in den Provinzen enteigneten die Milizen der Landarbeiter die Großgrundbesitzer noch vor dem Oktober. Während die Bolschewiki diese Initiativen aktiv unterstützten und koordinierten, versuchten die Reformisten und Pazifisten, die Arbeiter davon abzuhalten, gegen die Herrschenden zu kämpfen. So konnten die Arbeiter und Bauern in der Oktoberrevolution die Macht erobern und endlich den Ersten Weltkrieg beenden.

Auch in der deutschen Revolution ab 1918 stürzten die Kieler Matrosen ihre Offiziere und die Arbeiter bildeten Milizen, wie z.B. die Rote Ruhrarmee, die 1920 den konterrevolutionären Kapp-Putsch verhinderte und drei Wochen lang das Ruhrgebiet kontrollierte, oder die Proletarischen Hundertschaften.

Kampf gegen den Staat

Die Reformisten appellieren im Kampf gegen die Wehrpflicht an den bürgerlichen Staat. Aber der bürgerliche Staat kann nie Mittel der Bekämpfung des Militarismus sein, denn er ist das Mittel der herrschenden Klasse zur Umsetzung des Militarismus. Der Militarismus wird durch Klassenkampf besiegt.

Die Bundeswehr ist die Armee der Reichen. Sie ist durch tausend Fäden mit den Kapitalisten verbunden und so strukturiert, dass sie ihren Interessen dient. Deswegen muss die Arbeiterklasse für ihre Auflösung kämpfen. Stattdessen braucht es die allgemeine Volksbewaffnung unter demokratischer Kontrolle der Massenorganisationen der Arbeiterklasse in Form der Arbeitermiliz.

Das Offizierskorps sichert der Kapitalistenklasse die Kontrolle über die Armee. Deswegen kämpfen wir für seine Auflösung, inklusive seiner Offiziersschulen und -verbände.

Solange das stehende Heer noch existiert, muss die Arbeiterbewegung die einfachen Soldaten als Teil von sich organisieren und für ihre Rechte kämpfen: Wahl der Offiziere, Abschaffung der Militärjustiz, Aushandlung der Besoldung und Dienstbedingungen durch die gewerkschaftliche Organisation der Soldaten oder Soldatenkomitees.

Entscheidungen über Krieg und Frieden dürfen wir nicht einer kleinen Elite von Kapitalisten, Politikern und Generälen überlassen. Deswegen kämpfen wir für die Zerschlagung des bürgerlichen Staates und seine Ersetzung durch einen Arbeiterstaat wie in der Pariser Kommune, in welchem die Mehrheit regiert. Indem so ein Arbeiterstaat die Kapitalisten enteignet, macht er den Weg frei für die klassenlose Gesellschaft, in der alle Staaten absterben werden: den Kommunismus.

Leseliste:

• Lenin: Staat und Revolution (1917)
• Marx: Der Bürgerkrieg in Frankreich (1871)
• Lenin: Über die Losung der Entwaffnung (1916)
• Engels: Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats (1884)