Die RKP kämpft gegen Krieg und Imperialismus. Hier ist unser Programm dafür! Wenn du zustimmst, hilf uns, es in die Arbeiterbewegung zu tragen: Diskutiere mit deinen Kollegen, Mitschülern, Kommilitonen, Freunden und Verwandten.
Unsere Forderungen sollen ein Gesprächseinstieg sein. Um andere überzeugen zu können, müssen wir selbst verstehen, was hinter Kriegen und Aufrüstung steht. Dafür brauchen wir die marxistische Theorie, besonders Lenins Imperialismustheorie. So können wir die Wahrheit hinter der Kriegspropaganda und Heuchelei erkennen.
Wir müssen uns organisieren, um zu kämpfen. Dieses Programm können wir nur gemeinsam in der Arbeiterbewegung verankern. Werde auch du Mitglied der RKP!
„Wähl uns“, sagen alle anderen Parteien und meinen ein Kreuz auf dem Wahlzettel. „Wähl uns“, sagen wir und meinen: Widme dein Leben dem Kampf für die sozialistische Weltrevolution!
1) Bildung statt Bomben! Renten statt Raketen! Pflege statt Panzer!
Die Herrschenden wollen aufrüsten, um ihre Profitinteressen auf der ganzen Welt mit Waffengewalt durchzusetzen. Die Rechnung dafür soll die Arbeiterklasse zahlen. Um die Bundeswehr und Waffenexporte an die Ukraine und Israel zu finanzieren, wird bei sozialen Errungenschaften gekürzt: bei der Rente und im Bildung- und Gesundheitssystem.
Wir wollen das nicht akzeptieren! Das Geld muss für soziale Maßnahmen, nicht für Waffen ausgegeben werden! Von den 100 Mrd. Euro Sondervermögen hätten 150.000 zusätzliche Lehrer, 150.000 Pädagogen und 150.000 Krankenpfleger vier Jahre lang beschäftigt werden können. Der Kampf um soziale Verbesserungen ist ein Kampf gegen den Militarismus.
2) Schluss mit den endlosen Kriegen! Kriegsgewinnler und Rüstungsindustrie enteignen!
Die Banken und Großkonzerne können nicht existieren, ohne um die Aufteilung der Welt zu kämpfen: Alle wollen einen möglichst großen Teil der Rohstoffe und Märkte der Welt für sich. Deswegen wird es immer wieder zu neuen Kriegen kommen, solange der Kapitalismus existiert. Und jedes Friedensabkommen zwischen den Imperialisten bereitet nur den nächsten Krieg vor. Auch an den Kriegen selbst verdienen sich die Rüstungskonzerne noch dumm und dämlich. Um die endlosen Kriege zu stoppen, müssen wir die Banken und Großkonzerne enteignen und Rüstungskonzerne unter Arbeiterkontrolle auf zivile Produktion umstellen.
3) Meinungs- und Versammlungsfreiheit verteidigen! Wir nehmen uns unsere demokratischen Rechte!
Damit die Massen für die Kriege des Kapitals zahlen und sterben, füttern uns Politiker und Medien ihre Kriegspropaganda. Sie verteufeln die Feinde der deutschen Imperialisten und attestieren der eigenen Seite hehre Ideale wie „Freiheit“, „Demokratie“ und „Menschenrechte“. Diese Heuchelei wird immer mehr Menschen klar. Die Herrschenden haben Angst, dass die Arbeiterklasse sich zu wehren beginnt.
Deswegen gehen sie gegen kritische Stimmen vor. Der Moralkeule folgt der Polizeiknüppel. Dem heuchlerischen Antisemitismusvorwurf gegen Palästina-Solidarität folgt das Demo-Verbot.
Dieser Staat schützt nicht unsere demokratischen Rechte, sondern die Interessen des deutschen Kapitals. Die Arbeiterklasse hat ihre demokratischen Rechte nur, wenn wir sie uns gemeinsam erkämpfen!
4) Kriegstreiber stoppen! NATO zerschlagen!
Die Kapitalisten, Politiker und Generäle sind bereit, Millionen Arbeiter in ihren Kriegen zu opfern. Weil nicht sie sterben, sondern andere, sind sie bereit mit dem Feuer zu spielen: Sie schwingen chauvinistische Reden und provozieren ihre Gegner.
Die NATO ist kein Verteidigungsbündnis, sondern ein offensives Militärbündnis, das die Interessen des amerikanischen und europäischen Imperialismus gegenüber Russland und China vertritt.
Ein Austritt reicht nicht, es muss, wie alle anderen imperialistischen Bündnisse, zerschlagen werden. Das geht nur durch den gemeinsamen Kampf der Arbeiter aller Länder!
5) Stoppt die Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine!
Beides sind schändliche, imperialistische Kriege, in denen die amerikanischen Imperialisten, mit eifriger Mithilfe der deutschen Imperialisten, für den Tod hunderttausender Menschen verantwortlich sind.
Der Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist verloren. In Wahrheit war er nie zu gewinnen. Er wurde aus zynischen Gründen von den USA provoziert, um seinen Rivalen Russland zu schwächen. Die ukrainische Arbeiterklasse muss für dieses Abenteuer bluten.
Gleichzeitig statten die USA und Deutschland Israel mit allen nötigen Mordwergzeugen für seinen Völkermord an den Palästinensern aus. Denn Israel ist ihr wichtigster Verbündeter in der Region. Sie lassen sogar zu, dass Israel einen Krieg mit dem Iran provoziert.
Der einzige Weg, die Eskalation und das nutzlose Sterben zu stoppen, ist die Waffenlieferungen zu beenden. Nur die Arbeiterklasse kann diese Waffenlieferungen durch Streiks, Arbeiterboykotte und Massenproteste stoppen.
6) Gewerkschaften in die Offensive! Gegen Lohnraub, Entlassungswellen und Aufrüstung!
Die Kapitalisten drohen mit Lohnraub und Standortschließungen, die Hunderttausende arbeitslos machen würden. Im sozialen Sektor und im öffentlichen Dienst wird die Situation immer unerträglicher, weil das Geld in den Rüstungshaushalt geht.
Radikale Angriffe der Herrschenden erfordern radikale Antworten der Arbeiterklasse. Wir müssen endlich wieder richtig streiken, ohne Rücksicht auf den „Sozialpartner“, der von uns „Partnerschaft“ einfordert und uns dann das Messer in den Rücken rammt. Heute verzichten wir auf Lohn, morgen wird unser Betrieb trotzdem dicht gemacht.
Der „Sozialpartner“ nimmt uns nicht nur unsern Lohn, sondern provoziert auch die nächsten Kriege, in denen im Zweifel wir und unsere Kinder draufgehen. Die Arbeiterklasse ist die einzige Macht in der Gesellschaft, die dem Säbelrasseln der Politiker und Industrieverbände Einhalt gebieten kann. Wir können durch Streiks und Boykotte Waffenlieferungen verhindern und gleichzeitig unsere Arbeitsplätze sichern und Löhne heben.
Die Gewerkschaften müssen jetzt in die Offensive gehen. Der DGB organisiert 6 Millionen Arbeiter – und es könnten weit mehr sein. Diese Offensive geht nur, wenn wir Gewerkschaftsmitglieder über unsere Forderungen und Kampfmittel entscheiden. Deswegen kämpfen wir für echte Gewerkschaftsdemokratie!
7) Diktatur der Reichen stürzen! Arbeiterklasse an die Macht!
60 % der Deutschen sind gegen Waffenlieferungen an Israel und 59,6 % der Berliner sind für die Enteignung der Immobilienkonzerne. Warum passiert trotzdem das Gegenteil? „Unsere Demokratie“ ist eine Diktatur der Reichen. Großkonzerne und Politik sind durch tausende Fäden verbunden. Wer Geld für Parteispenden hat, wer jede Woche im Bundeskanzleramt zum Teetrinken eingeladen ist und wer Medienkonzerne besitzt – der entscheidet, was passiert.
Wir wollen die Diktatur der Reichen zerschlagen, damit die Arbeiterklasse, die ganz normalen Leute, endlich die Macht in die eigenen Hände nehmen können. Wir brauchen eine Regierung, die die Interessen der Mehrheit durchsetzt.
8) Deindustrialisierung stoppen: Planwirtschaft statt kapitalistischer Niedergang!
Die Deindustrialisierung ist im Kapitalismus nicht zu stoppen, egal ob Scholz oder Merz regiert! Die Kapitalisten sind völlig unfähig, Arbeitsplätze und Produktionskapazität zu sichern. Stattdessen halten sie beim Staat die Hand für Subventionen auf, die wir bezahlen sollen. Der „freie Markt“ und die „unternehmerischen Tugenden“ haben völlig versagt.
Die großen Betriebe, und die Banken, die sie kontrollieren, müssen unter der demokratischen Kontrolle der Beschäftigten verstaatlicht werden! Nur ein rationaler Produktionsplan für die ganze Wirtschaft, auf demokratischem Wege erarbeitet und entschieden, kann den Wohlstand der breiten Bevölkerung sichern.
9) Keine Stimme für die Kriegstreiber! RKP aufbauen!
Keine der Parteien wird der Aufrüstung und den Kriegen etwas entgegensetzen. Alle sind sich einig bei der Unterstützung der Ukraine und Israels, genauso wie bei der Einschränkung demokratischer Rechte. Und zahlen soll am Ende sowieso immer die Arbeiterklasse.
AfD, BSW und die Linke sind keine Alternative. Die AfD hetzt nur in Worten gegen die Eliten. Tatsächlich verhindert sie einen effektiven Kampf, indem sie die Arbeiterbewegung spaltet, entlang Hautfarbe, Herkunft, Religion, sexueller Orientierung und Geschlecht. Das BSW ist bei erster Gelegenheit in eine Regierung mit den Kriegstreibern getreten. Die Linke hat sich vollständig dem Schutz der Diktatur der Reichen und deren Staatsräson verschrieben.
Unsere Partei will wirklich gegen den Status quo kämpfen. Hilf uns dabei, indem du unser Programm in die Schulen, Unis, Stadtteile und Betriebe trägst. Bau mit uns die Revolutionäre Kommunistische Partei auf!
Anti-Militarismus-Konferenz
Am 22. und 23.03.2025 findet die bundesweite Kaderschule der RKP in Berlin statt. Wir diskutieren die Grundlagen des Marxismus, Lenins Imperialismustheorie, den Kampf gegen imperialistische Kriege, ob ein dritter Weltkrieg droht, die Rolle des deutschen Imperialismus, das imperialistische Ringen zwischen den USA und China, die Rolle der NATO und viele andere interessante Themen. Um die Welt zu verändern, müssen wir verstehen, warum das alles passiert und was wir dagegen tun können. Das ermöglicht uns nur die marxistische Theorie. Deswegen laden wir jeden dazu ein, der mit uns gegen Krieg und Imperialismus kämpfen will. Kontaktiere uns, wenn du teilnehmen möchtest!