GEGEN AFD! 

Wir wollen die AfD besiegen. Die Rechten sind Spalter und Demagogen. Ihr Anti-Eliten-Geplänkel ist geheuchelt, denn ihre Politik löst keines der Probleme der Jugend und der Arbeiterklasse. 

Die AfD greift den Klassenhass gegen die Profiteure des Kapitalismus auf und lenkt diesen in reaktionäre Bahnen. Sie führen Kulturkampf gegen liberale und linke Positionen. Die AfD hetzt gegen Migranten, verbreitet ein reaktionäres Familienbild und redet die Klimakrise klein. 

Auf diese Weise trägt die AfD dazu bei, dass die Kapitalisten und ihre politischen Vertreter ungehindert Politik für die Reichen machen können: Sparpolitik, Lohnkürzungen, Entlassungen. Die Spaltung der Arbeiterklasse und Jugend erschwert es, diese Angriffe abzuwehren. Deshalb bekämpfen wir die AfD. 

GEGEN AMPELPARTEIEN UND ELITEN! 

Die etablierten Parteien, Medien und staatlichen Institutionen machen dieses Spiel der AfD mit. Auch sie lenken ab vom Klassenkampf und spalten mit Kulturkampf. Die Ampelregierung hat ihre Versprechen nicht eingehalten, es gab in keiner Frage einen Fortschritt. Das Einzige, was sie zu bieten haben sind Symbol- und Identitätspolitik sowie Angriffe auf die Meinungs-, Versammlungs-, Wissenschafts- und Pressefreiheit. 

Deshalb wirkt ihre „Rettet die Demokratie“-Kampagne gegen die AfD nicht. Die AfD wird immer stärker, denn ihre Wähler fühlen sich bestätigt. Wiederum halten sich die Arbeiterklasse und die Jugend weitgehend von den Protesten gegen die AfD fern, weil sie von der Heuchelei der Eliten angewidert sind. Deren Empörung über die AfD ist abstoßend, weil sie gleichzeitig Kriege finanzieren, Abschiebungen steigern und Politik für die Banken und Konzerne machen. 

Zwischen Januar und April sind bei etwa 1.300 Demonstrationen und Kundgebungen insgesamt nur 3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Dabei haben alle Parteien, teilweise sogar die CDU, die katholische und evangelische Kirche, die Sozialverbände, NGOs, selbst die bürgerlichen Zeitungen und auch die Manager der großen Konzerne und Banken zu den Protesten aufgerufen. 

Die AfD hat das nicht geschwächt. Das zeigt, dass der Kampf gegen die AfD nur erfolgreich geführt werden kann, wenn er als Klassenkampf gleichzeitig auch gegen die Eliten und den Kapitalismus geführt wird. 

FÜR EINHEIT DER ARBEITERKLASSE UND JUGEND! 

Die Bereitschaft für die eigenen Interessen und gegen den Aufstieg der Rechten zu kämpfen wächst. Aber die Organisationen, die diesen Kampf effektiv führen könnten, hängen sich folgsam an die bürgerliche „Demokratie“-Kampagne. Vor allem die DGB-Gewerkschaften machen das. Dabei organisieren sie fast 6 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter und haben es in der Hand, die Kapitalisten dort zu treffen, wo es sie am empfindlichsten schmerzt: am Profit! 

Stattdessen setzt auch die DGB-Führung nur auf Symbolpolitik. Sie haben am 21. März in Köln eine befristete Arbeitsniederlegung von 15 Minuten in Betrieben wie Ford, Deutz und Leybold organisiert. Diese war mit den Kapitalisten abgesprochen und hatte nur einen Zweck: Einheit zwischen Bossen und Arbeitern inszenieren, d. h. den Klassenwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit verschleiern. 

Dabei ist dieser Widerspruch die entscheidende Trennlinie in unserer Gesellschaft. Die Arbeiterklasse wird durch die Kapitalisten für Profit ausgebeutet und unterdrückt. Die staatlichen Institutionen, die etablierten Parteien und Medien, die Kapitalistenklasse sowie die AfD sind die politischen Gegner der Arbeiterklasse und der Jugend. 

Um die AfD, die Eliten und den Kapitalismus zu besiegen, braucht es Einheit und Solidarität in der Arbeiterklasse und Jugend. Dem Kulturkampf muss ein Riegel vorgeschoben und der Klassenkampf ins Zentrum gerückt werden. Dies kann nur ein Programm erreichen, das ausschließlich die Klasseninteressen der Ausgebeuteten und Unterdrückten vertritt gegen die Interessen der Herrschenden. 

FÜR KOMMUNISTISCHE POLITIK! 

Die Rechten profitieren vom Unmut auf die Politik der Reichen, aber haben dieser nichts entgegenzustellen. Wir Kommunisten haben ein Programm, das die Arbeiterklasse und Jugend im Klassenkampf organisieren und in Bewegung bringen kann. Wir sagen: 

• Löhne rauf, Profite runter! Die Banken, Konzerne und der „Mittelstand“ verdienen an der Inflation und machen jährlich gewaltige Profite. Sie heben die Preise an und bekommen von den etablierten Parteien die Taschen mit Staatsgeld gestopft. Es braucht eine Offensive der Gewerkschaften: Ran an die Profite, für echte Lohnerhöhungen. 

• Keinen Cent dem Militarismus! Ampelregierung, CDU/CSU und AfD stehen für Aufrüstung. Wir kämpfen gegen den Militarismus und für massive Investitionen in Bildung, Gesundheit, Kultur und Soziales. 

• Friede den Völkern, Krieg den Milliardären! Ob in der Ukraine oder in Gaza, deutsche Konzerne und Banken machen mit Krieg gewaltige Profite. Die Regierungen stehen uneingeschränkt hinter dem imperialistischen Schlachten und befeuern es. Wir wollen die Kriegstreiber aus der Regierung werfen und die Kriegsprofiteure enteignen. 

• Hände weg von unseren Rechten! Alle Parteien – von AfD bis LINKE – unterstützen den Völkermord in Palästina. Kritik und Protest daran unterdrücken sie mit Gewalt. Jetzt rufen die Kapitalisten nach Einschränkung des Streikrechts. Wir verteidigen alle unsere Rechte mit Massenmobilisierungen auf der Straße. 

• Werft die Kapitalisten raus, nicht die Flüchtlinge! Der Kapitalismus zwingt hunderte Millionen Menschen zur Flucht. Der rassistischen Spaltung setzen wir die solidarische Organisierung aller Ausgebeuteten und Unterdrückten in den Gewerkschaften entgegen: Für tarifgebundene Arbeitsplätze, niedrige Mieten und sicheren Wohnraum für alle! 

• Für sozialistische Planwirtschaft! Der Kapitalismus zerstört unsere Gegenwart und Zukunft. Wir wollen ihn stürzen. Wenn die Banken und Konzerne, die Ressourcen und die Wissenschaft verstaatlicht sind und durch die Arbeiterklasse demokratisch kontrolliert und verwaltet werden, ist ein gutes und sicheres Leben für alle garantiert. 

WAS MUSS MAN JETZT TUN? 

Du willst gegen die AfD und den Kapitalismus kämpfen? Dann kannst du jetzt folgendes tun: 

• Tritt der Revolutionären Kommunistischen Partei bei. 

• Nimm unsere Zeitung und diskutier mit deinen Mitschülern, Kommilitonen und Kollegen über unsere Analysen und unser Programm. 

• Organisier kollektive Debatten an deiner Schule, Uni oder am Arbeitsplatz darüber, wie ihr gegen die AfD und den Kapitalismus kämpfen könnt und argumentiere unsere Position. 

• Versuch stets, Mitstreiter zu organisieren, und bau mit ihnen eine kommunistische Zelle auf. 

• Bereitet euch gemeinsam auf die kommenden Bewegungen vor: Studiert marxistische Ideen und sammelt Argumente, um in der Bewegung weitere Klassenkämpfer zu finden. 

• Bereitet Aktionen vor: Malt Banner und Schilder, sammelt Sprüche und schreibt Reden. Wir wollen auffallen und andere von unserer Ernsthaftigkeit überzeugen. Geht auf Anti-AfD-Demos und Kundgebungen, macht Versammlungen und Diskussionstreffen. 

Je weiter die Ideen und Positionen der Revolutionären Kommunistischen Partei in der Arbeiter- und Jugendbewegung verbreitet sind, desto schlagkräftiger werden diese sein. Der Erfolg im Kampf gegen die Rechten, die Eliten und den Kapitalismus hängt auch von deiner Einsatzbereitschaft ab. Jetzt ist der beste Moment aktiv zu werden!