In Gaza verübt Israel ungehindert seinen Völkermord. Es zwingt die Palästinenser in Konzentrationslager, ermordet sie mit Bomben, Gewehrkugeln und Hunger. Israel bombardiert Iran, Syrien, Libanon und Katar. Kanzler Merz nennt das die „Drecksarbeit“, die Israel für die westlichen Regierungen macht. Deshalb liefert Deutschland weiter Waffen für einen Flächenbrand in Nahost.
Die USA schicken Kanonenboote vor die Küste Venezuelas und verhängen ein Kopfgeld gegen den demokratisch gewählten Präsidenten des Landes. Trump droht damit, Grönland, Kanada und Panama zu annektieren. Mit Wort und Tat reißt der US-Präsident die liberale Fassade des westlichen Imperialismus nieder. Es ging den Hütern der „regelbasierten Weltordnung“ nie um Werte, nur um ihre Interessen.
Die europäischen Regierungen wiederum ziehen den unnötigen Krieg in der Ukraine sinnlos in die Länge. Mit dem Leben ukrainischer Soldaten und Zivilisten erkaufen sie sich Zeit zum Aufrüsten. Vor allem versuchen sie, die USA weiter an Europa zu binden, weil sie ohne die Rückendeckung des US-Imperialismus ihre Einflusssphären in Afrika, Osteuropa und anderen Regionen verlieren.
Denn mit Russland und China stehen den europäischen Imperialisten mächtige Gegner gegenüber. Russland gewinnt in der Ukraine und China demonstrierte jüngst seine Stärke mit einer gewaltigen Militärparade. Das globale Rüsten und Wettrennen um die Neuaufteilung der Welt verschlingt Ressourcen, vergeudet menschliche Arbeit und zerstört den Planeten.
Die Herrschenden in Europa mischen mit. Auch wenn ihr Niedergang unaufhaltbar ist, stecken sie alles in die Aufrüstung. Zahlen sollen die Arbeiterklasse und Jugend. Merz sagt: „What ever it takes.“ Alles für die Profite und Interessen der Reichen, der Kapitalistenklasse: Sparpolitik im Sozialstaat und bei der Bildung, Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit, enorme Schulden.
Jugend erhebt ihr Haupt
Aber diese Politik der Reichen und die Krise des Kapitalismus schüren Klassenkampf. An der Spitze revolutionärer Erhebungen und Kämpfe steht die Jugend. Sie kennt den Kapitalismus nur im Niedergang, nur als System, das keine Zukunftsversprechen mehr bietet, außer ausufernder Barbarei.
Im September demonstrierte die nepalesische Jugend ihre Stärke auf der Straße und setzte das Parlament, den Obersten Gerichtshof und Häuser hochrangiger Politiker in Brand. Der Premierminister und andere Regierungsvertreter traten zurück, die Armee evakuierte die Politiker aus ihren Häusern. Dieser Aufstand war die Folge jahrelanger bitterer Armut.
Nur wenige Wochen vorher mündete eine Protestbewegung gegen die Sparpolitik der Regierung in Indonesien in einen offenen revolutionären Aufstand. Auch hier brannte die Jugend das Parlament, Regierungsbüros und vor allem Polizeistationen nieder, nachdem die Polizei mit brutaler Gewalt gegen die Proteste vorging.
In Serbien kämpft die Jugend auf der Straße seit dem Einsturz des Bahnhofvordachs in Novi Sad, der im November letzten Jahres 16 Menschen tötete. Auch hier haben Jahre der Austerität und Korruption die Wut der Massen geschürt. Nun zwangen sie mit ihren Demonstrationen den Premierminister zum Rücktritt.
In Frankreich blockierten am 10. September hunderttausende vor allem junge Menschen in den Großstädten das Land. Vom Morgengrauen bis zur Abenddämmerung entfaltete sich die Bewegung in verschiedenen Formen: Blockaden, Kundgebungen, Demonstrationen, Streikposten und Vollversammlungen. Auch hier richtet sich der Kampf gegen die Sparpolitik der französischen Kapitalistenklasse.
Diese Aufstände und Protestbewegungen knüpfen an den gewaltigen Erhebungen vor der Corona-Pandemie an, die in Chile, Bolivien, Kasachstan, Sudan, Algerien, Frankreich und vielen anderen Ländern stattfanden. Sie alle zeigen, dass der Kapitalismus weltweit seine Existenzberechtigung verloren hat. Die Jugend und Arbeiterklassen aller Länder suchen nach einem Ausweg aus dem Elend, das ihnen dieses System aufzwingt.
Macht der Arbeiterklasse
Jede dieser Bewegungen ist ein Leuchtfeuer für die sozialistische Weltrevolution. Aber keine hat den Kapitalismus stürzen können. Davongejagte Regierungen und brennende Regierungspaläste sind beeindruckende Demonstrationen der Macht der Arbeiterklasse. Aber sie reichen nicht aus und geben nur einen kleinen Ausschnitt ihrer Macht wieder.
Karl Marx zeigte, dass ihre wirkliche Macht in ihrer Position im Produktionsprozess liegt. In keinem Land der Welt funktioniert etwas ohne die Arbeiterklasse. Ohne sie kein Strom, keine Häuser, kein Essen, keine Schulen – gar nichts. Wiederum ist die Kapitalistenklasse, sind die Reichen, ein parasitärer Teil der Gesellschaft. Weil ihnen die Banken und Konzerne gehören, schöpfen sie ab, was die Arbeiterklasse an Reichtum erzeugt.
Dem kann die Arbeiterklasse ein Ende setzen. Sie kann die Kapitalisten enteignen und die Produktionsmittel in eigener Regie planmäßig zur Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse nutzen – statt für den Profit der Kapitalisten. Diese wissenschaftliche Einsicht des Marxismus ist der Ausgangspunkt für ein sozialistisches Programm.
Aber die Führungen der Arbeiterparteien und Gewerkschaften haben sich längst mit dem Kapitalismus abgefunden. Sie wollen nicht für den Sozialismus kämpfen, sie wollen dem Kapitalismus nur ein nettes Gesicht geben. Aber das kann er heute nicht mehr bieten, zu tief ist seine Krise. Reformismus bietet heute keine Reformen, sondern nur Austerität.
Partei der Weltrevolution
Auch in Deutschland verstehen das immer mehr junge Menschen. Sie suchen einen Weg, die Merz-Regierung und den Kapitalismus zu stürzen. Wir wollen mit ihnen gemeinsam gegen den Völkermord, gegen Krieg und Aufrüstung, gegen die Austerität und Einschränkungen demokratischer Rechte, gegen Hetze und Unterdrückung kämpfen.
Dafür bauen wir eine Weltpartei der sozialistischen Revolution auf, die Revolutionäre Kommunistische Internationale. Wir sammeln weltweit die Kräfte, die den Kapitalismus bekämpfen wollen. Unser Ziel ist die Erneuerung der Führung der Arbeiterbewegung, die mit dem Reformismus bricht und sich der Revolution verschreibt.
Deshalb bauen wir kommunistische Zellen an den Unis, Schulen, Betrieben auf und studieren den Marxismus. Wir gehen mit kommunistischen Ideen auf Proteste gegen Sparpolitik und Kriegstreiberei sowie auf Streiks für höhere Löhne und gegen Stellenabbau. Wir unterstützen die Arbeiterklasse dabei, sich ihrer historischen Rolle bewusst zu werden und ihre volle Wirkmacht zu entfalten. Dann wird die sozialistische Weltrevolution erfolgreich sein.