Krieg in Europa ist für 81% der Jugendlichen in Deutschland die größte Sorge. Das zeigt die aktuelle Shell Jugendstudie. Unbegründet ist diese Sorge nicht: Deutsche Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen, wie viel zusätzliches Geld in die Bundeswehr gepumpt werden soll. Die Wehrpflicht wird auf die eine oder andere Weise wieder eingeführt werden. Weltweit gibt es im Moment so viele Kriege wie seit 1945 nicht mehr. Alle Staaten gemeinsam gaben 2023 so viel Geld für Waffen und Militär aus wie nie zuvor. 

Die imperialistischen Blöcke USA, Europa, Russland und China stehen sich waffenstarrend gegenüber. In der Ukraine und im Nahen Osten spielt der US-Imperialismus mit dem Feuer. Und auch in Deutschland sollen wieder amerikanische Mittelstreckenraketen stationiert werden. Viele stellen sich daher gerade die Frage: Droht ein dritter Weltkrieg?

Kampf um die Neuaufteilung

Die Ursache von Krieg und Militarismus sind nicht einfach schlechte Politiker mit aggressiver Politik, sondern der Kapitalismus selbst: Die Großkonzerne und das Finanzkapital der verschiedenen Großmächte kämpfen untereinander darum, wer welches Land ausbeuten, wer wo investieren, wer von wo Rohstoffe importieren darf. Die imperialistischen Staaten vertreten dabei die imperialistischen Interessen ihrer jeweiligen Kapitalistenklasse. 

Unsere imperialistische Epoche zeichnet sich dadurch aus, dass die Welt bereits vollständig unter den imperialistischen Großmächten aufgeteilt ist, so wie Mafia-Bosse die Stadt untereinander aufteilen. Diese Aufteilung entspricht dem wirtschaftlichen Kräfteverhältnis zwischen den imperialistischen Mächten zum Zeitpunkt der Aufteilung. 

Aber dieses wirtschaftliche Kräftegleichgewicht bleibt nicht ewig unverändert. Unter bestimmten Umständen können ehemalige Entwicklungsländer mächtige Industrienationen werden, die beginnen, eigene imperialistische Ambitionen zu entwickeln und die alten Großmächte herausfordern. So geschah es z.B. mit Deutschland in den 40 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg, das begann, die bis dahin größte imperialistische Macht Großbritannien herauszufordern. 

Ebenso können ehemals mächtige imperialistische Nationen ihren Vorsprung verlieren. Und so entsteht von Neuem ein Konflikt: Die alte Aufteilung der Welt entspricht nicht mehr den neuen, realen Kräfteverhältnissen zwischen den Großmächten und muss daher neu ausgefochten werden – letzten Endes immer mit Gewalt. Der Konflikt zwischen dem deutschen Kaiserreich und Großbritannien endete nach Jahrzehnten des Wettrüstens und der diplomatischen Spielchen und Provokationen im Ersten Weltkrieg (1914-1918). 

Das war, wie Lenin erklärte, ein imperialistischer Krieg, in dem die imperialistischen Räuber und Sklavenhalter untereinander um die Beute kämpften. Folglich durfte die Arbeiterklasse keine Seite in diesem Krieg beziehen. Stattdessen müssen die Arbeiter jedes Landes gegen ihre eigene Kapitalistenklasse kämpfen, mit dem Ziel, dass die Arbeiterklasse in jedem Land die Macht übernimmt und die sozialistische Weltrepublik aufbaut.

Verschobenes Kräfteverhältnis

Auch heute erleben wir einen Konflikt um die imperialistische Neuaufteilung der Welt, denn das wirtschaftliche Kräfteverhältnis zwischen den imperialistischen Großmächten hat sich in den letzten 35 Jahren verschoben. China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, fordert die USA heraus. Auch andere Länder wie Russland und Indien wollen ein Stück vom Kuchen, während die europäischen imperialistischen Länder verzweifelt versuchen, den Einfluss, der ihnen entgleitet, zu verteidigen.

Die alte Aufteilung der Welt entspricht aber noch dem Stand nach dem Ende des Kalten Krieges 1990, aus dem die USA als einzige nennenswerte Weltmacht hervorgingen und den Anspruch erhoben, überall auf der Welt ihren Willen durchsetzen zu können. 

Berauscht von ihrem Sieg über die Sowjetunion wurde die US-amerikanische Kapitalistenklasse und ihre Politiker überheblich.  Sie starteten die langen und zähen Invasionen im Irak und in Afghanistan. In den 90er und 00er Jahren brachen sie ihre Zusagen gegenüber Russland und nahmen viele Länder aus dessen Einflusssphäre in die NATO auf: Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen. Auch das war ein aggressiver Akt der Expansion der USA. 

Doch die USA überdehnten sich und wurden unfähig ihre Macht überall auf der Welt aufrechtzuerhalten. Aus dem Irak und Afghanistan mussten die USA unverrichteter Dinge abziehen und ließen Milliarden Dollar und hunderte gefallene Soldaten zurück. Der syrische Bürgerkrieg wurde 2017 vorläufig ohne die Mitsprache der USA durch russische diplomatische Bemühungen beendet. Und auch die Ostexpansion der NATO stieß an ihre Grenzen. 2008 marschierte Russland in Georgien ein und verhinderte einen NATO-Beitritt des Landes. Der Konflikt um die Ukraine, der seit 2014 entflammte, ist ebenfalls Folge dieser Politik. 

Die USA befinden sich im relativen Niedergang. Zwar sind sie nach wie vor die wirtschaftlich, militärisch und politisch stärkste imperialistische Macht weltweit. Aber sie sind eben nicht mehr die einzige Weltmacht, sondern nur noch eine neben anderen. Ihr Einfluss auf der Welt ist begrenzt.

Irrationalität und Fahrlässigkeit

In letzter Instanz sind es die materiellen Bedingungen (die wirtschaftliche Entwicklung und der Klassenkampf), die den Verlauf der Geschichte bestimmen. Doch auch individuelle Akteure und deren Bewusstsein spielen eine Rolle. Gerade in kritischen Momenten macht es einen Unterschied, ob kluge oder dumme, mutige oder feige, realistische oder überhebliche Führer an der Spitze einer Bewegung oder eines Staates stehen. All das kann über die Geschwindigkeit und den Verlauf des historischen Prozesses entscheiden, wenngleich das Endergebnis im Wesentlichen das gleiche bleibt. 

Das Polit-Establishment der USA, also Politiker wie Joe Biden, sind in ihrer Psychologie komplett geprägt von der Vormachtstellung der USA nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Siegesrausch nach 1991. Sie halten es für das gottgegebene Recht der USA, überall auf der Welt ihren Willen durchzusetzen. Sie können und wollen sich nicht damit abfinden, dass das nicht mehr möglich ist – ihr Bewusstsein hinkt dem realen Prozess hinterher und entspricht nicht mehr der Realität. 

Biden und Co. dachten, sie könnten dem relativen Niedergang der USA etwas entgegensetzen, indem sie in der Ukraine und im Nahen Osten hart auftreten und sich weiterhin so verhalten, als wären die USA die einzige Weltmacht. Deswegen verweigerten sie 2021/22 Russland die Garantie die Ukraine nicht in die NATO aufzunehmen, und provozierten den Ukrainekrieg. 

Als ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn ein Waffenstillstands-Deal auf dem Tisch lag und sowohl die Ukraine als auch Russland bereit waren zu unterschreiben, sprengte der britische Premier Boris Johnson auf Geheiß der USA die Verhandlungen. So stieß die Sturheit Joe Bidens und seiner Gang die Ukraine, und in der Folge auch die NATO, in einen Krieg, den sie nicht gewinnen konnte. Je klarer sich die Niederlage abzeichnete, desto verzweifelter versuchte Biden, die Ukraine mit immer neuen Waffensystemen zu unterstützen. 

Das gipfelte in der wahnwitzigen Entscheidung Bidens, der Ukraine den Beschuss von russischem Staatsgebiet mit amerikanischen ATACMS Raketen zu erlauben. Diese Raketen können nicht ohne die direkte Beteiligung amerikanischer Soldaten von der Ukraine eingesetzt werden. Amerikanische Soldaten waren direkt und maßgeblich an einem militärischen Angriff auf Russland beteiligt. So führte Sleepy Joe Biden die Welt im Alleingang an den Rand eines Atomkriegs. Die Folge ist, dass sich Russland und die USA offiziell nicht mehr in einem Zustand des Friedens befinden.

Das Kalkül Bidens, den Niedergang der USA aufzuhalten, in dem er sich kompromisslos gab, führte zum Gegenteil: die NATO erleidet in der Ukraine gerade eine viel krassere Niederlage, als wenn der Deal im Sommer 2022 unterschrieben worden wäre oder die USA Anfang 2022 zugesichert hätten, die Ukraine nicht in die NATO aufzunehmen. 

Doch die Irrationalität Joe Bidens und seiner Mitdenker ist nicht nur persönliche Dummheit, sondern eine historische: Die Geschichte läuft gegen sie, sie stehen an der Spitze einer Institution, die sich im Niedergang befindet, für sie gibt es nur schlechte Optionen. 

Diese Episode hat aber gezeigt: die Politiker, die an der Spitze imperialistischer Staaten stehen, handeln nicht immer gemäß ihrer rationalen Interessen und sie sind bereit, die Menschheit an den Rand eines Atomkriegs zu bringen, um ihre kurzsichtigen Interessen durchzusetzen. Und zwar ohne dass die amerikanische Bevölkerung die Möglichkeit gehabt hätte, bei dieser für sie nicht ganz unwichtigen Frage mitzureden. 

Krieg und Revolution

Der Kapitalismus in der Krise verschärft die Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten. Die Folge sind mehr Kriege, gesteigerte Kriegsgefahr, Aufrüstung und Militarismus. Doch das ist nur die eine Seite des Prozesses. Denn die Krise bereitet auch gewaltige soziale Explosionen und ein Auflodern des Klassenkampfes in allen Ländern der Welt vor. Es sind große historische Ereignisse wie Kriege, die das Bewusstsein der Massen beeinflussen. Lenin schreibt:

„Krieg ist gleichbedeutend mit der größtmöglichen Krise. Jede Krise bedeutet (mit der Möglichkeit einer vorübergehenden Verzögerung und eines Rückschritts): A) Beschleunigung der Entwicklung; B) Verschärfung der Widersprüche; C) deren Aufdeckung; D) Zusammenbruch von allem, was verrottet ist.“

Die gegenwärtige kapitalistische Gesellschaft ist von oben bis unten durchzogen mit Widersprüchen. Denn der Kapitalismus befindet sich in einer Sackgasse und kann die Gesellschaft nicht weiter voranbringen. 

Die kapitalistische Krise hat die Staatsschulden überall auf der Welt auf neue Rekordhöhen getrieben. Das bringt gewaltige wirtschaftliche Instabilität, denn es erhöht die Gefahr erneuter Inflation sowie neuer Bankenkrise. Die Staatsschulden abzubauen geht in Zeiten der Wirtschaftskrise nur durch Angriffe auf den Lebensstandard der Massen, was wiederum die Gefahr gewaltiger sozialer Explosionen mit sich bringt. Allein letztes Jahr führten Haushaltskrisen zu revolutionären Massenbewegungen in Kenia und Bangladesch, zu Regierungskrisen in Deutschland und Frankreich und zu einem gescheiterten Putschversuch in Südkorea. 

Hinzu kommt jetzt der Militarismus: 2023 stiegen die weltweiten Rüstungsausgaben auf ein Rekordhoch von 2,3 Billionen Dollar. Bereits jetzt fehlt das Geld schmerzlich an anderer Stelle: Laut Oxfam könnten 31,5 Mrd. Dollar  den Welthunger beenden. Mit 325 Mrd. Dollar jährlich könnten die weltweite Armut beenden. Während z.B. Großbritannien von einer sozialen Krise gezeichnet ist und das einst vorbildliche staatliche Gesundheitssystem NHS an allen Ecken und Enden zerfällt, gab die britische Regierung 13 Milliarden Pfund für Waffenexporte für die Ukraine aus. Dabei hätten 11,6 Milliarden Pfund genügt, um die zerfallende Infrastruktur des NHS vollständig zu reparieren. Die 1,4 Milliarden, die übrig bleiben, wären fast genug, um 23.000 Ärzte anzustellen.

Das Misstrauen der Massen in die Herrschenden wächst weltweit. Die Stimmung zwischen den Klassen ist explosiv. Und die Kriege vertiefen das nur. Fast 80% der Amerikaner leben von Gehaltsabrechnung zu Gehaltsabrechnung. Fast 40% von ihnen brauchen zwei Einkommen, um über die Runden zu kommen. Grund ist die massive Inflation, die zu relevanten Teilen eine Folge des Ukrainekriegs ist. Gleichzeitig besitzen 800 Milliardäre mittlerweile so viel Reichtum wie die unteren 50% der US-Bürger zusammen. Ausgaben für medizinische Behandlungen sind der Hauptgrund für Privatinsolvenzen. 41% der Bevölkerung mussten sich über 10.000 US-Dollar oder mehr verschulden, um notwendige medizinische Behandlungen zu bezahlen, obwohl 90% eine Krankenversicherung haben. 

Der Hass der Massen auf die Reichen wurde durch den Anschlag auf den CEO von United Healthcare letztes Jahr deutlich. Als dieser verhasste Kapitalist, der den  kranken und sterbenden Arbeitern das Geld aus der Tasche zog, von Luigi Mangione erschossen wurde, bezogen viele Amerikaner die Seite des Schützen. Und 2020 fluteten 10% der amerikanischen Bevölkerung während der Black Lives Matter Bewegung die Straßen und zwangen Trump zur Flucht in seinen Bunker. Als Trump das Militär gegen die Demonstranten einsetzen wollte, weigerten sich seine Generäle. Sie verstanden, dass die Soldaten auf die Seite der Demonstranten überlaufen würden. 

In China gibt es eine gewaltige, hart ausgebeutete Arbeiterklasse, deren Kampfbereitschaft wir während der Arbeitskämpfe bei Foxcon vor wenigen Jahren erahnen konnten. Und der chinesische Staat ist hoch verschuldet – eine massive soziale Explosion ist nur eine Frage der Zeit. Und während sich die russischen Massen zwar im Moment hinter Putin stellen, weil sie sich vom NATO-Imperialismus bedroht fühlen, wird deren soziale Lage sich aber mittelfristig ebenfalls massiv verschlechtern. 

Wir sehen, dass auch heute gilt, was Friedrich Engels Ende des 19. Jahrhunderts nach dem Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 schrieb:

„Der Militarismus beherrscht und verschlingt Europa. Aber dieser Militarismus trägt auch den Keim seines eignen Untergangs in sich. Die Konkurrenz der einzelnen Staaten untereinander zwingt sie einerseits, jedes Jahr mehr Geld auf Armee, Flotte, Geschütze etc. zu verwenden, also den finanziellen Zusammenbruch mehr und mehr zu beschleunigen; andrerseits mit der allgemeinen Dienstpflicht mehr und mehr Ernst, und damit schließlich das ganze Volk mit dem Waffengebrauch vertraut zu machen; es also zu befähigen, in einem gewissen Moment seinen Willen gegenüber der kommandierenden Militärherrlichkeit durchzusetzen. Und dieser Moment tritt ein, sobald die Masse des Volks – ländliche und städtische Arbeiter und Bauern – einen Willen hat. Auf diesem Punkt schlägt das Fürstenheer um in ein Volksheer; die Maschine versagt den Dienst, der Militarismus geht unter, an der Dialektik seiner eignen Entwicklung. […] Und das bedeutet die Sprengung des Militarismus und mit ihm aller stehenden Armeen von innen heraus.“

Auch heute ist das Militär nicht gegen Klassenkampf und Krise im Rest der Gesellschaft immun. Vor allem die Mannschaftsgrade und sogar die niedrigeren Offiziersränge kommen aus den Massen und sehen meist die Welt mit ihren Augen. Denn der Hauptgrund, warum Leute dem amerikanischen Militär beitreten, ist Armut. Das Ergebnis ist, dass die US-Armee vor allem aus Arbeitern, viele von ihnen Schwarz oder Latinos, besteht. Und so regte sich bereits jetzt Protest gegen Präsident Bidens Unterstützung für Israels Völkermord aus den Reihen der Armee. Der bekannteste und tragischste Fall war der 25-jährige Soldat der US-Luftwaffe Aaron Bushnell, der sich vor einem Jahr vor der israelischen Botschaft selbst verbrannte. 

Aber auch in der Gesamtgesellschaft ist die Unterstützung für imperialistische Kriege nach den blutigen Abenteuern in Irak und Afghanistan gering. So verfehlte die US-Army ihr Rekrutierungsziel 2023 um 20%. Nur 9% der 16-21 Jährigen könnten sich vorstellen zu dienen.  Und Trumps Versprechen “keine unnötigen Kriege” mehr anzufangen, war kein unwichtiger Beitrag zu seinem Wahlsieg. 

Und die Angriffe des bürgerlichen Staates auf demokratische Rechte der Massen, etwa die Repression gegen die Palästina-Bewegung, lassen die Massen den Klassencharakter des Staates immer deutlicher erkennen.

Droht der Dritte Weltkrieg?

Einerseits häuft sich im Moment entflammbares Material an: die Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten und die wachsende Aufrüstung. Als weiterer Faktor kommen die Provokationen, Irrationalität und die Kriegstreiberei der bürgerlichen Politiker hinzu. Doch das ist nur die eine Seite des Prozesses. Die andere ist die massenhafte Radikalisierung von Milliarden Arbeitern und Jugendlichen auf der ganzen Welt. 

Der Klassenkampf im Innern schränkt den Handlungsspielraum aller imperialistischen Staaten in der Außenpolitik ein. Ein kapitalistischer Staat, der einen Krieg führen will, braucht zuhause Ruhe: Die Massen müssen bereit sein, soziale Einsparungen hinzunehmen, um Waffen zu finanzieren und selber im Krieg für die Profite ihrer Bosse zu sterben. Doch das sind sie nicht. In allen Ländern ist die soziale Lage angespannt, die politische Stabilität untergraben. Schon “kleinere” Kriege wie der Krieg in Gaza oder in der Ukraine haben in vielen Ländern riesige Massenbewegungen ausgelöst. Diese “innere Bedrohung” durch die Arbeiterklasse beschränkt die Möglichkeiten der Kapitalisten, Kriege zu führen. 

Einige Faktoren machen einen Weltkrieg auf absehbare Zeit unwahrscheinlich: Die Arbeiterklasse macht heute einen viel größeren Anteil der Bevölkerung aus, nämlich in vielen Ländern um die 90%. Zusätzlich sind wir schon bevor ein weltweiter Krieg stattgefunden hat in einer Wirtschaftskrise, was zu politischer Instabilität und einer Zunahme des Klassenkampfes geführt hat. Jede größere militärische Eskalation würde die Weltwirtschaft in eine tiefe Krise stürzen, da diese heute global viel enger verzahnt ist. Und natürlich hat die Existenz von Atomwaffen die Ausgangslage maßgeblich verändert. Kapitalisten führen Kriege, um Profite zu machen, nicht um die Erde auszulöschen. Aber vor allem würden die Massen, bei jedem ernsten Versuch, einen nuklearen Weltkrieg vom Zaun zu brechen, sich massenhaft dagegen wehren. 

Wer entscheidet über Krieg und Frieden?

Die Kriegsgefahr und der zunehmende Militarismus stellen unübersehbar die Machtfrage. Die Frage nach Krieg und Frieden kann man nicht beantworten, ohne diese Frage zu beantworten: Wer entscheidet? Wer herrscht? Bourgeoisie oder Proletariat? Überlassen wir es den Imperialisten wie Biden Kriege zu provozieren, diplomatische Spielchen zu spielen und sogar den Atomkrieg zu riskieren, ohne dass die Massen auch nur ein Wörtchen dabei mitreden können? Wer entscheidet, ob Kriege stattfinden, in denen die Arbeiter kämpfen und sterben müssen, ohne dass sie irgendetwas davon haben? In Deutschland werden nun gegen Russland gerichtete amerikanische Mittelstreckenraketen stationiert. Wer hat die deutsche Bevölkerung gefragt, ob sie das möchte? Tatsächlich sind nämlich laut Umfragen 45% dagegen, während nur 40% dafür sind. Die Kapitalisten und ihre Regierung haben einfach eigenständig entschieden, ganz Deutschland in das Schussfeld der zwei Großmächte zu schieben. 

Wir Kommunisten sagen: Wir, die Arbeiterklasse, müssen entscheiden, ob Mittelstreckenraketen stationiert werden, ob Geld in die Rüstung oder ins Gesundheitssystem gesteckt wird, ob Deutschland Kriege andernorts unterstützt und in welchen Militärbündnissen wir welche Verpflichtungen eingehen. Dieses Recht zu entscheiden müssen wir uns aktiv nehmen! Die Massen können sich nicht auf irgendwelche Politiker verlassen, sondern müssen selber dafür kämpfen, mit Streiks, Demonstrationen, Fabrikbesetzungen und letztlich mit der Revolution.

Sozialismus oder Barbarei? Du hast die Wahl!

Das veränderte Kräfteverhältnis zwischen den Klassen macht einen Weltkrieg auf absehbare Zeit unwahrscheinlich. Erst nach einer ganzen Reihe schwerer Niederlagen der Arbeiterklasse weltweit, wäre es etwa einem wahnsinnigen Diktator möglich, wie in dem Film “Dr. Strangelove” den atomaren Weltkrieg anzuzetteln. 

Der Kapitalismus in der tiefen Krise ist dazu fähig, wenn er nicht gestürzt wird, die größten Schrecken hervorzubringen. Aber derselbe Prozess, der die Gefahr eines Weltkriegs in sich trägt, bringt auch die Weltrevolution hervor. Auch wenn die historische Situation heute nicht identisch ist: Wir sollten nicht vergessen, dass der Erste Weltkrieg 1917-18 durch die proletarische Revolution in Russland, Deutschland und anderen Ländern beendet wurde. Der Erste Weltkrieg löste einen Prozess aus, der die Arbeiterklasse mit den Bolschewiki an ihrer Spitze an die Macht brachte. Eine Epoche der sozialistischen Weltrevolution begann.

Unsere Chance als Kommunisten den Kapitalismus zu stürzen und die Arbeiterklasse an die Macht zu bringen wird kommen. Ob wir sie ergreifen können, hängt davon ab, ob wir uns heute vorbereiten und die Revolutionäre Kommunistische Internationale (RKI) aufbauen.