Der Wahlerfolg der Linkspartei zeigt, dass es in der Jugend einen echten Wunsch nach einem Kampf gegen all die Übel der kapitalistischen Gesellschaft gibt. Sie erhielt 8,8% der Stimmen bei der Bundestagswahl und konnte dadurch ein überraschendes Comeback feiern. Mittlerweile liegt sie sogar bei 11% in den Meinungsumfragen. Bei jungen Menschen ist sie die stärkste Partei. In Berlin hatte sie sogar die Wahlen gewonnen.

Das Ergebnis unter den Erstwählenden hat die enorme Polarisierung in der Jugend offengelegt: 27% DIE LINKE, 6% BSW, 20% AfD – während SPD, CDU, Grüne und FDP zusammengenommen nur noch 43% erhalten haben.

Die Jugend kennt den Kapitalismus nur als System permanenter Krisen und ständigen Niedergangs. Die Zukunft Deutschlands sehen nur noch 46% der Jugendlichen optimistisch, 2021 lag der Wert noch bei 62%. Beim Blick auf die Zukunft der Welt sind sogar nur 38% zuversichtlich.

Das Leben im krisengebeutelten Kapitalismus bedeutet für die Jugend ständige Zunahme psychischer Belastungen: 51% leiden unter Stress, 36% unter Erschöpfung, 33% haben Selbstzweifel usw. Die größten Sorgen bereiten der Jugend Inflation (65%), Krieg in Europa und Nahost (60%), teurer und knapper Wohnraum (54%), Spaltung der Gesellschaft (49%), Klimakatastrophe, Aufstieg der Rechten usw.

Gleichzeitig sind die Generationen seit den 2000ern, die politisiertesten und politisch aktivsten seit Jahrzehnten sind. 50 % der jungen Menschen bezeichnen sich als politisch interessiert. Sie haben die Arabischen Revolutionen der 2010er; die Massenbewegungen in Lateinamerika, Afrika und Asien; Fridays for Future; Black Lives Matters; die Frauenbewegungen in Spanien, Irland, Polen, Iran sowie jüngst die Proteste gegen den Völkermord in Gaza gesehen oder erlebt.

Die Jugend sucht nach Veränderung, nach einem würdevollen Leben sowie sinnstiftender und sicherer Arbeit. Der Wunsch nach einer besseren Gesellschaft muss sich früher oder später in Klassenkampf umwandeln. Der Wahlerfolg der Linkspartei hat die kämpferische Stimmung in der Jugend offengelegt.

Kurz vor der Wahl konnte die Linkspartei ihr Ansehen als Kraft für soziale Gerechtigkeit stärken und vor allem als Vorkämpferin gegen Rassismus und reaktionäre Migrationspolitik. Die Abstimmung im Bundestag zwischen CDU und AFD für eine rassistische Asyl-Resolution sendete eine Schockwelle durch die Jugend. Die Linkspartei schleuderte dem entgegen, dass sie „auf die Barrikaden“ gehen würde: gegen Rassismus, Sparpolitik, Aufrüstung und Krieg. Das war der zentrale Faktor, der der Linkspartei den überraschenden Wahlerfolg ermöglichte.

Dieses Versprechen zu kämpfen, hat eine breite Schicht der Jugend für die Linkspartei begeistert. Die Partei konnte es an die kämpferische Energie anknüpfen, mit der Hunderttausende gegen Merz und die AfD demonstriert haben.

Die Linkspartei wird als eine kämpferische Partei wahrgenommen, die sich gegen den offenen Rassismus der etablierten Parteien und die brutale Sparpolitik in Berlin wendet. Damit konnte sie an die Sorgen eines großen Teils der jungen Menschen anknüpfen.

Zur Geschichte der Linkspartei

Dabei war die Linkspartei bereits seit Jahren in einer tiefen Krise. Noch am Tag der Abstimmung über die rassistische Asyl-Resolution lag sie bei 3% in den Meinungsumfragen. Ein Niveau auf dem sie sich seit einem Jahr befand. Selbst in der Bundestagswahl 2021 schaffte sie den Wiedereinzug in den Bundestag nur dank dreier Direktmandate. 2023 spaltete sich die Partei. Die Abspaltung um Sahra Wagenknecht (Bündnis Sahra Wagenknecht – BSW) passte sich der AfD an und erhob kriegs- und einwanderungsfeindliche Forderungen. Die Mehrheit setzte die Anpassung der Partei an die Liberalen und die Sozialdemokratie fort.

Die gesellschaftlichen Wurzeln der Linkspartei liegen vor allem in zwei tiefgreifenden Einschnitten in das Leben und Bewusstsein der Massen in den 1990er und den frühen 2000er Jahren.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion und die darauffolgende Abwicklung der DDR-Planwirtschaft durch das westdeutsche Kapital und Establishment hatten barbarische Folgen für die Arbeiterklasse in Ostdeutschland: industrieller Kahlschlag, Massenarbeitslosigkeit und -abwanderung, Zusammenbruch der sozialen Sicherheit. Eine nachhaltig demütigende Erfahrung, die der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) ab Mitte der 90er eine Massenbasis im Osten gab.

Des Weiteren waren breite Schichten von der Politik der Rot-Grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder schwer enttäuscht. Die reformistische SPD handelte als Erfüllungsgehilfe von Kapitalisteninteressen in der bürgerlichen Regierung mit den Grünen. Das Kapital diktierte die reaktionäre Agenda-Politik – sozialer Kahlschlag, Sparpolitik, Angriffe auf Arbeitsrechte, Hartz IV – und Rot-Grün führte aus. Darauf formte sich Widerstand auf den Straßen sowie eine Opposition aus Gewerkschaftern und SPD-Mitgliedern, welche 2004 die WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) gründeten. 

Zur Mitte der Nullerjahre gab es also zwei Parteien links der SPD, die den Willen zum Widerstand in den klassenbewussten Schichten der Arbeiterklasse und Jugend gegen die Schröder-Agenda und den Kahlschlag im Osten zum Ausdruck brachten. Diese beiden Parteien schlossen sich am 16. Juni 2007 zur linksreformistischen Partei DIE LINKE zusammen. Das war ein Fortschritt, denn der Klassenkampf erforderte einen organisierten Ausdruck, der alle Kampfwilligen sammeln und geeint in Bewegung setzen konnte.

Der Aufstieg der Linkspartei war ein Produkt der Krise der SPD. Ihre Führung und der Apparat hatten nicht nur keine Reformen, sondern nur noch Konterreformen anzubieten. Der Reformismus zwingt die Arbeiterklasse in eine ungleiche Ehe mit ihrem Klassenfeind, den Kapitalisten. In der Krise des Kapitalismus wälzen die Herrschenden die Krisenfolgen auf die Arbeiterklasse ab, während letztere durch ihre reformistische Führung am Widerstand behindert wird.

Die Linkspartei war ein erster Versuch der Arbeiterklasse, aus dieser Zwangsehe auszubrechen. Mit ihr begann eine neue Etappe des Klassenkampfes. Zum ersten Mal gab es eine Partei links der SPD, die in Ost und West eine Massenbasis gewinnen und der Arbeiterbewegung einen kämpferischen Impuls geben konnte. Die Linkspartei erreichte Erfolge bei Landtags- und Bundestagswahlen, ihre Mitgliedschaft wuchs, sie gab einer großen Schicht linker Aktivisten die Möglichkeit, für Veränderung zu kämpfen und sie weckte Hoffnungen auf positive Reformen. Aber bald geriet diese Aufbruchstimmung in Konflikt zum politischen Fundament der Linkspartei.

Eine grundlegende Schwäche

Granden wie Gregor Gysi oder Dietmar Bartsch hatten sich von Anfang an mit dem Kapitalismus arrangiert und der Mitgliedschaft der Linkspartei eine reformistische Desorientierung verpasst, indem sie behaupteten, dass Wahlen, parlamentarische Arbeit und die Beteiligung an bürgerlichen Regierungskoalitionen mit SPD und Grünen Reformen bewirken könnten.

Die Partei mobilisierte keinen Kampf für ihr Programm sowohl außerhalb als auch innerhalb des Parlaments. Stattdessen passte sich die Partei den Zwängen des kapitalistischen Systems an. Dies führte zu einer ständigen Unterwürfigkeit gegenüber den liberalen Medien sowie der Sozialdemokratie und der herrschenden Klasse selbst. Dort, wo sie auf regionaler Ebene in die Regierung kam, beugte sie sich dem Druck zur Durchführung von Sparmaßnahmen und Privatisierungen, anstatt den Widerstand durch die Arbeiterbewegung zu organisieren. Wo sie nicht an der Regierung war und sich an sozialen Bewegungen beteiligte, übernahm sie nicht die Führung.

Nach einem kurzen Aufstieg setzte bereits in der zweiten Hälfte der 2010er Jahre ein Abstieg ein, aus dem die Linkspartei und insbesondere ihre Vorstände keine richtigen Schlussfolgerungen zogen. Ein Aufruf zur Erneuerung folgt auf den anderen. Doch inhaltlich bleibt es beim Alten: stetige Anpassung an liberale Ideen und den Parlamentarismus.

Die Linkspartei verkümmerte zur Wahlkampfmaschine und die zahme Idee eines „Demokratischen Sozialismus“ im Parteiprogramm fiel unter den Tisch. In der Corona-Pandemie, mit dem Ukrainekrieg, in der Energiekrise und Inflation und auch gegenüber der tiefen Wirtschaftskrise seit 2018 blieb die Linkspartei völlig passiv. Sie verzichtete darauf die Kapitalistenklasse im Klassenkampf herauszufordern und stürzte in eine tiefe Krise seit 2020. Die Führung der Linkspartei hatte sie inmitten der tiefsten Krise des Kapitalismus in eine völlige Lähmung manövriert, die zur breiten Abwendung von der Partei führte.

2023 kommentierten wir die Krise der Linkspartei:

„Heute zeigt sich deutlicher denn je, dass die Zwangsjacke des Reformismus gesprengt werden muss. Vom Klimawandel bis zur Inflation – alle Krisensymptome des Kapitalismus erfordern massenhaften Widerstand. Die Bewegungen um Fridays for Future, Black Lives Matter, aber auch die Streikbewegungen der letzten Monate zeigen, dass sich ein solcher Kampf auf der Straße und in den Fabriken anbahnt, in welchem die Arbeiterklasse und die Jugend selbst auf den Plan rücken. Das erfordert einen neuen organisierten Ausdruck: eine Arbeiterpartei, die den Kampf für die sozialistische Revolution aufnimmt.“

Die Linkspartei heute

Vor der Bundestagswahl in diesem Jahr schien die Linkspartei aus ihrer Passivität auszubrechen. Die Partei hob sich von den Bewegungen ab, die den Rassismus und die reaktionäre Politik von AfD und CDU herausforderten. Die Linkspartei schien in dieser Frage die ehrlichste Partei zu sein, denn SPD, Grüne und FDP organisierten ihre eigene reißerische rassistische Anti-Flüchtlings-Hysterie. Die Linkspartei organisierte auch einen energischen Haustür-Wahlkampf, insbesondere in Berlin und Leipzig, und nahm sich der Probleme der Massen an: hohe Mieten, schlechte Löhne und Sparmaßnahmen. Dies belebte die Hoffnungen in die Partei, aber das kämpferische Auftreten der Partei war nicht von Dauer.

In der Pressekonferenz am Tag nach der Wahl sagte Jan van Aken, der Vorsitzende der Linkspartei: Seine Partei wird „jeden Angriff auf den Sozialstaat bekämpfen sowohl im Parlament als auch auf der Straße“. Und verwies darauf, dass die Neumitglieder darauf brennen, „weiterzumachen auf der Straße“.

Jedoch hat die Führung der Linkspartei seitdem keine Kämpfe organisiert, um die sozialen Errungenschaften zu verteidigen und die Aufrüstung abzuwenden. Stattdessen ermöglichte sie es den etablierten Parteien CDU/CSU, SPD und Grüne einen Putsch im alten Bundestag gegen das neue Wahlergebnis durchzuführen. Sie stimmte dafür, dass der alte Bundestag zusammentreten soll, um eine Debatte und Abstimmung durchzuführen über das 500 Mrd. Euro Sondervermögen für „Infrastruktur“ und die Reform der Schuldenbremse, die eine ungebremste schuldenfinanzierte Aufrüstung ermöglicht.

Während die Bundestagsfraktion dann dennoch gegen diese Konterreform stimmt, verdeutlichte die Regierungsträger der Linkspartei in den Bundesländern Bremen und Mecklenburg-Vorpommern ihre Loyalität zu den bürgerlichen Partien mit ihrer – nicht notwendig gewesenen – Zustimmung zu den Kriegskrediten im Bundesrat.

Es ist klar: Wer sich für die Aufhebung der Schuldenbremse im Parlament einsetzt, aber nicht den Kampf gegen Sparpolitik und Aufrüstung in den Betrieben, Stadtteilen, Bildungseinrichtungen und Gewerkschaften organisiert, der gibt der kommenden Regierung – allem mündlichen Protest zum Trotz – einen Freifahrtschein für Militarismus und Umverteilung von unten nach oben.

Diese Konterreform wird die kommende Regierung aus CDU/CSU und SPD voll ausschöpfen. Diese Kriegstreiber kaufen jetzt Panzer und Bomben. Sie exportieren Waffen und entsenden Soldaten in alle Welt. Sie befeuern den Ukrainekrieg und Israels Völkermord.  In diesem Monat hat Deutschland zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg dauerhaft Truppen in einem anderen Land, nämlich in Litauen, stationiert. Gleichzeitig wollen sie die Jugend hierzulande zu Kanonenfutter machen und setzen mit dem „Operationsplan Deutschland“ Kriegsvorbereitungen gegen Russland in Gang.

Für diese imperialistische Großmachtpolitik soll die Arbeiterklasse bezahlen. Mit anti-russischem und anti-muslimischen Chauvinismus und mit Kriegsangst wollen sie Patriotismus erzeugen und unseren Geldbeutel locker machen. CDU/CSU, SPD und Grüne laden zusammen mit den Unternehmerverbänden, unterstützt von der AfD, die Kosten für Krise und Krieg auf die Arbeiterklasse und Jugend ab.

Die herrschende Klasse verlangen Opferbereitschaft von der Jugend und Arbeiterklasse, weil wir über unsere Verhältnisse gelebt hätten und die „Friedensdividende“ aufgebraucht sei. Das ist eine Lüge. Die Krise des Kapitalismus in Deutschland haben die Kapitalisten, ihre Politiker und ihre Regierungen zu verantworten. Was wir erleben, ist die Entfesselung der Krise dieses Systems in pure Barbarei. Sie zerstören alles, was ein halbwegs zivilisiertes Leben möglich macht.

In dieser Situation streckt die Führung der Linkspartei in einem Beschluss vom 1. März ihre Hand „allen demokratischen Parteien“ entgegen. Auch ihr Abgeordneter Gregor Gysi, der dienstälteste Parlamentarier und deshalb Alterspräsident des neuen Bundestags, bekräftigte diese Haltung in seiner Eröffnungsrede des neuen Bundestags am 25. März:

„Die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages geht davon aus, dass man durch die Bundeswehr und deren Waffen ein hohes Abschreckungspotential benötigt, sodass kein Land sich wagte uns anzugreifen. Sie meinen, dass nur auf dieser Basis auf Augenhöhe Verhandlungen geführt werden können. Diejenigen die das anders sehen, z. B. ich, dürfen diejenigen die diesen Standpunkt vertreten niemals als Kriegstreiber bezeichnen. Denn sie wollen ja auf ihrem Weg Frieden sichern.“

Gysi trat als vehementer Befürworter von „Verteidigungsausgaben“ auf und verschwieg die sozialen Konsequenzen und die kommende barbarische Politik der bürgerlichen Parteien.

Angetreten war die Linkspartei mit dem Versprechen „auf die Barrikaden“ zu gehen. Sie sagte, sie werde die Kürzungspolitik, Aufrüstung und Tatenlosigkeit der bürgerlichen Parteien in der Klimakrise anprangern und einen Kampf dagegen führen. Doch Gysis erster Auftritt im neuen Bundestag stand im Lichte der Versöhnung mit dem Klassenfeind. Damit beschreitet die Führung der Linkspartei nach der Bundestagswahl den selben Pfad, der sie vorher in die tiefe Krise geführt hat.

Was braucht es jetzt?

Der Wahlerfolg der Linkspartei hat den Wunsch der Jugend zu kämpfen offengelegt. Die Linkspartei hat es jetzt in der Hand die Passivität der Arbeiterbewegung, die den Massen von der Gewerkschaftsführung auferlegt wird, zu durchbrechen, indem sie die Jugend auf die Straße mobilisiert für eine Protestbewegung gegen Sparpolitik, Aufrüstung und die kommende Regierung.

Das ist die Verantwortung, die die Linkspartei jetzt trägt: Sie muss die soziale Opposition auf die Straße zu bringen, sie sollte ihre Mitgliedschaft und Wählerschaft (über 4 Mio. Stimmen) zum Kampf rufen. Wir Kommunisten sind der Meinung, die Linkspartei sollte für ihr Programm auf der Straße kämpfen, dafür wurde sie gewählt.

Die Jugend kann, in dem sie mutig vorangeht, dem Rest der Arbeiterbewegung vormachen, dass es möglich ist zu kämpfen. Sie ist inspiriert durch die weltweiten Klassenkämpfe und hat das Potential die Arbeiterbewegung im Deutschland zu inspirieren. Wenn man entschlossen kämpft, kann man gewinnen. Jetzt ist die Zeit zu handeln, die Zeit für einen soziale Bewegung auf der Straße, an deren Spitze die Jugend steht.

Wir Kommunisten setzen uns für solch eine Offensive ein und werben überall dafür. Die herrschende Klasse verlangt von der gesamten Arbeiterklasse einen enormen Aderlass. Die Jugend sollte sagen: Wir zahlen nicht für eure Krise! Wir lassen uns nicht nehmen, was wir haben! Uns steht noch viel mehr zu! Wir wollen mehr vom Leben!

Wir denken, dass die Jugend und Arbeiterklasse nicht nur radikalere Kampfmethoden braucht, sondern auch ein Programm, dass die Massen mobilisieren kann, um die herrschende Klasse zurückzuschlagen. Der Reformismus und die Sozialpartnerschaft haben jede unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse und Jugend gehemmt und in Niederlagen geführt haben. Die Arbeiterbewegung braucht deshalb eine Stimme und organisierende Kraft, die sie aus dieser Sackgasse führt und den Klassenkampf wiederbelebt.

Wir Kommunisten von der RKP in Deutschland kämpfen für so eine Partei. Unser Programm stellt sich gegen den nationalen Patriotismus und gegen die Verteidigung dieses Ausbeuter- und Unterdrückersystem. Wir sagen, die Jugend und die Arbeiterbewegung kann nur auf die eigene Kraft setzen. Sie muss ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen, das heißt die Macht in der Gesellschaft erkämpfen.

Wir sagen: Friede den Hütten, Krieg den Palästen. Für uns heißt das: Klassenkampf satt Kuschelkurs. Die Zukunft der Jugend und der Arbeiterklasse liegt im Kampf gegen den Kapitalismus, für die sozialistische Revolution.