Am vergangenen Wochenende fand der Gründungsparteitag der Revolutionären Kommunistischen Partei statt. Wir veröffentlichen hier das Referat von Lukas Kutschera. Darin erklärt er, warum die Arbeiterklasse unsere Partei braucht und wie wir diese aufbauen.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Warum gründen wir heute die Revolutionäre Kommunistische Partei? Wir haben uns ein gewaltiges Ziel auf die Fahnen geschrieben: Sozialismus zu unseren Lebzeiten. Dieses Ziel ist keine Utopie. Gestern haben wir den ganzen Tag über die Perspektiven gesprochen, über die tiefe Krise des Kapitalismus weltweit und in Deutschland. Wie sich diese Krise auf das Bewusstsein der Massen auswirkt und unweigerlich zum Erwachen der Arbeiterklasse führen wird. Und darüber, dass es keinen anderen Ausweg aus dieser Krise gibt als die Vergesellschaftung der Banken und Konzerne in einer demokratischen Planwirtschaft
Immer wieder sehen wir das enorme Potenzial der Arbeiterklasse, die Welt zu verändern, wenn sie auf den Plan tritt. Wie zum Beispiel letzten Sommer in Bangladesch. Eine Revolution fegte das verhasste Regime der Premierministerin Hasina hinweg. Erst zogen Studenten auf die Straße, die mit ihren radikalen Forderungen und ihrem heldenhaften Kampf die Arbeiter mobilisierten. Erst durch diese Einheit konnte Hasina in die Knie gezwungen werden
Doch eine wichtige Frage blieb offen: Was löst das alte Regime ab? Weil der Staatsapparat zusammenbrach, übernahmen Komitees die Organisation des gesellschaftlichen Lebens. Das passiert immer wieder in Revolutionen. Eine Ausweitung dieser Räte auf jeden Stadtteil, jede Uni und jeden Betrieb und deren Vernetzung auf einer landesweiten Ebene wäre die Grundlage gewesen, auf der die Arbeiter und Studenten eine wirkliche Alternative zum verhassten Status quo hätten schaffen können
Hasinas Regime war nämlich nur der besonders stinkende Kopf einer faulenden Leiche: dem Kapitalismus in Bangladesch. Doch anstatt über die Räte selbst die Macht zu übernehmen, übergab die studentische Führung der revolutionären Bewegung sie an eine kapitalistische Übergangsregierung. Auf diesem Weg wird keines der sozialen Probleme, welche die Massen in den Kampf trieben, gelöst werden.
In revolutionären Situationen entscheidet die Frage der Führung über Sieg oder Niederlage. In Bangladesch ist die Führung spontan durch die Revolution entstanden. Die staatlichen Repressionen unter Hasina erschwerten es der Arbeiterklasse ungemein, Programme und Methoden im Kampf auszuprobieren und sich so vorab eine Führung zu schaffen, die den Aufgaben der Revolution gewachsen ist. Zumindest dieses Recht haben sich die Massen in Bangladesch jetzt erkämpft.
Ein historisches Beispiel, die Deutsche Revolution von 1918, zeigt uns den widersprüchlichen Charakter dieses Selektionsprozesses. Die Jahrzehnte des Aufschwungs vor dem 1. Weltkrieg schuf ein großes Vertrauen der Arbeiterklasse in die Spitze der SPD. Diese versprach ein friedliches Hineinwachsen in den Sozialismus. Tatsächlich erreichte die SPD spürbare Reformen, die diesem Weg Glaubhaftigkeit verliehen in den Augen der Massen. Auf Grundlage dieser Autorität konnte die reformistische Führung der Partei die Deutsche Revolution abwürgen.
Auch damals hatten sich Räte gebildet, die faktisch eine Gegenmacht zum bürgerlichen Parlament darstellten. Aber die Arbeiter- und Soldaten-Räte standen unter dem Einfluss der SPD. So war es der Reichsrätekongress selbst, der seine Entmachtung zugunsten des Parlaments beschloss. Die Massen wollten Sozialismus und glaubten, dass die SPD diesen bringen würde.
Doch die Parteibonzen und die Gewerkschaftsbürokraten hatten ihren Frieden mit dem Kapitalismus geschlossen. Denn er war die Grundlage für ihre Privilegien. Die herrschende Klasse stützte sich bewusst auf die Reformisten, um die Arbeiterklasse passiv zu halten und so die Revolution in für die Kapitalisten sichere Bahnen zu lenken.
Revolutionäre Kommunisten hätten durch das Parlament als Plattform, in den Gewerkschaften und Räten geduldig erklären müssen. Dass die SPD-Führung nicht für die Forderungen der Massen, sondern für die Konterrevolution kämpft. Dass der einzige Weg vorwärts die Machtübernahme der Räte ist. Das ist die Taktik der Einheitsfront. Doch die KPD war zu klein und zu unerfahren, um sich dieser Aufgabe zu stellen. Zum Beispiel boykottierte sie die Parlamentswahlen und verweigerte die Arbeit in den Gewerkschaften.
Für den Erfolg der sozialistischen Revolution braucht es das richtige Programm und die korrekten Methoden. Aber Ideen für sich allein helfen uns nicht weiter. Wir brauchen Köpfe, die diese Ideen verstanden haben und sie in die Bewegung tragen können. Das ist die Aufgabe der Revolutionären Kommunistischen Partei.
Unser Vorbild sind die Bolschewiki. Mehr als 20 Jahre vor der Oktoberrevolution begann Lenin, eine Partei von professionellen Revolutionären aufzubauen. Lenins Fundament war die revolutionäre Theorie des Marxismus, die er unnachgiebig verteidigte. Dadurch erreichten die Bolschewiki natürlich nicht von Anfang an die Massen, sondern nur die kämpferischsten Teile der Arbeiterklasse: die Avantgarde.
In der Februarrevolution 1917, also wenige Monate vor der Oktoberrevolution, zählten die Bolschewiki lediglich 8000 Mitglieder. Doch gestählt durch die Klassenkämpfe und bewaffnet mit den korrekten Ideen konnte die Partei die Massen erobern und zum Sieg führen.
Nachdem der Zar durch die Februarrevolution gestürzt wurde, herrschte in Russland eine Doppelmachtsituation. Wie in Deutschland bestanden Räte und ein bürgerliches Parlament nebeneinander. Die Reformisten, in Russland hießen sie Menschewiki, hatten zunächst die Mehrheit in den Räten. Später beteiligten sich die Menschewiki auch an der bürgerlichen Provisorischen Regierung. Von den Forderungen der Revolution setzten sie keine um.
Diese Forderungen verteidigten die Bolschewiki konsequent. Sie beharrten von Anfang an darauf, dass die Umsetzung der Forderungen nur durch den Sturz der Provisorischen Regierung und durch die Machtübernahme der Räte möglich ist. Die Ereignisse bestätigten diese Perspektive. Auf dieser Grundlage konnten die Bolschewiki die Mehrheit in den Räten gewinnen und mit der Oktoberrevolution die Machtfrage beantworten.
Das ist das leuchtende Beispiel, dem wir folgen. Wir bauen die RKP als leninistische Kaderorganisation auf. Mit unserem unverfälschten, revolutionären Programm wollen wir heute die fortschrittlichsten Schichten organisieren. Die Avantgarde, die unsere Ideen sucht, weil sie schon heute kämpfen möchte.
Was wir in Deutschland brauchen für die unweigerlich bevorstehenden Klassenkämpfe der Massen, ist eine Partei von Tausenden gestählten Marxisten, von Tausenden professionellen Revolutionären. Wie die Bolschewiki. Dann wird die RKP den Reformismus beiseiteschieben und die Führung der Arbeiterklasse erneuern können.
Knapp sechs Millionen sind in den Gewerkschaften des DGB organisiert und stehen damit unter dem Einfluss des Reformismus. Die Krise des Kapitalismus lässt aber immer weniger Raum für Reformen. Deswegen sind die SPD und LINKE schon abgewirtschaftet. Der Einfluss des Reformismus fußt auf Zeiten, die lange vorbei sind.
Das ist die Grundlage, auf der wir in den Gewerkschaften und kommenden Bewegungen mit der Einheitsfront-Taktik um ein revolutionäres Programm kämpfen werden. Dafür, Genossinnen und Genossen, bauen wir die RKP auf! Wie wir das tun, darüber soll die Diskussion heute gehen.
Die Jugend gewinnen
Unsere Chancen stehen so gut wie nie zuvor in der Geschichte unserer Organisation. Viele von euch wissen vielleicht gar nicht, dass unsere Ursprünge hier in Deutschland bis in die 90er zurückgehen. Eine Handvoll Genossen legten damals das Fundament, auf dem wir heute die RKP errichten. Indem sie in einer Zeit, welche die Bürgerlichen als „Ende der Geschichte“ brandmarkten, den Marxismus verteidigten.
Doch mit der Weltwirtschaftskrise von 2008 begann sich das Blatt zu wenden. Seitdem erholte sich der Kapitalismus nie wieder vollständig. Weil wir uns in einer besonderen, einer organischen Krise befinden, wie wir gestern ausführlich besprochen haben. Die jüngeren Generationen kennen deshalb das System nur in seinem Niedergang. Sie glauben nicht an ein Zurück zu den „guten alten Zeiten“, weil sie diese nie erlebt haben.
Keine Regierung brachte Fortschritt. Seit Jahren fallen die Löhne, während die Preise explodieren. Besonders in den Großstädten ist es beinahe unmöglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das Gesundheits- und das Bildungswesen, aber auch die Infrastruktur zerbröckeln. Angeblich fehlt das Geld. Auch, um den Klimakollaps abzuwenden, der die Existenz der Menschheit bedroht. Zur selben Zeit fließen Milliarden Euro in die Aufrüstung und Kriege.
Viele junge Menschen hassen deswegen den Kapitalismus. Schon seit einigen Jahren richten wir unsere Aufbauarbeit vollständig auf diese Schicht in der Jugend aus. Deshalb können wir heute knapp 300 Mitglieder zählen. Im Herbst letzten Jahres starteten wir die „Bist du Kommunist?“-Kampagne, die eine komplette Transformation unsere Organisation in die Wege leiten sollte.
Auf Plakaten, Stickern, Social Media und in all unseren Aktivitäten stellten wir eine einfache Frage: Bist du Kommunist? Wir traten dadurch mit Hunderten jungen Menschen in Kontakt. Mehr als 100 Genossen haben wir seit der Kampagne rekrutiert. Viele von ihnen sitzen heute in diesem Raum. Ihr seid der lebendige Beweis dafür, wie tief die Radikalisierung in der Jugend wirklich geht!
Diese Radikalisierung ist einer der Hauptgründe, warum wir die RKP jetzt gründen. Denn die Hinwendung junger Menschen zum Kommunismus ist kein Zufall, sondern Resultat der tiefen Krise des Kapitalismus. Wer nämlich wirklich etwas gegen den verrottenden Status quo tun möchte, der kann gar nicht anders als Kommunist zu werden. Marx nannte den Kommunismus „die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt“.
Die radikalisierte Jugend sucht nach Werkzeugen, die Welt zu verändern. Nur wir können diese ihnen bieten, nämlich in Form der unverfälschten Ideen von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und Liebknecht. Der Zweck der RKP ist es, diesen Ideen Wirkmacht zu verleihen, indem wir sie in den Köpfen verankern.
Dazu organisieren wir die Jugend und bilden sie zu marxistischen Kadern aus. Dort draußen sind tausende Kommunisten und das System produziert täglich weitere. Aber keiner fasst sie zu einer Kraft zusammen, deswegen fühlen sie sich isoliert und machtlos. Das ist unsere Aufgabe!
Wir werden stark wachsen, wenn wir das, was wir den Molekularprozess der Revolution nennen, erklären können. Dass durch die ausweglose Krise des Kapitalismus immer mehr Leute revolutionäre Schlüsse ziehen werden. Dass auch die Massen eher früher als später in Bewegung geraten werden. Denn auch sie sind den gleichen Widersprüchen ausgesetzt, welche die Jugend radikalisiert
Deswegen sprechen wir von der radikalisierten Jugend als Avantgarde. Sie ist nur der erste Teil der Arbeiterklasse, der in den Kampf tritt. Weitere werden folgen. Darauf bereiten wir uns jetzt vor, indem wir mit der Avantgarde die RKP als Kaderpartei aufbauen. Hat die Arbeiterklasse eine revolutionäre Führung, dann wird sie den Kapitalismus auf den Müllhaufen der Geschichte befördern.
Wir können jedem, der wirklich gegen dieses System oder dessen hässliche Symptome wie den Genozid in Gaza kämpfen möchte, etwas Großartiges anbieten. Nämlich wie er schon heute seinen Beitrag für die Revolution leisten kann, die den Kapitalismus und all seine üblen Auswüchse hinwegfegen wird.
Die Macht der Ideen
Genossinnen und Genossen, ich habe jetzt schon einige Male über die Bedeutung der richtigen Ideen gesprochen. Warum sind sie so wichtig? Die sozialistische Revolution ist, im Gegensatz zu den bürgerlichen Revolutionen der Vergangenheit, ein bewusster Akt. Die Einführung der Marktwirtschaft benötigte keine Planung oder Zusammenarbeit der Kapitalisten. Sie entstand historisch betrachtet spontan im Feudalismus. Eine demokratische Planwirtschaft kann die Arbeiterklasse dagegen nur aufbauen, wenn sie durch ihren kollektiven Kampf den Kapitalisten die Kontrolle über die Banken und Konzerne entreißt.
Die Abschaffung des Kapitalismus ist das Klasseninteresse der Arbeiterklasse und deren geschichtliche Aufgabe. Gemeinschaftlich trägt sie die gesamte gesellschaftliche Produktion. Die Arbeiter brauchen keine Bosse. Weil die parasitären Kapitalisten selbst nicht produktiv sind und nur die Profite einsacken.
Ihrer Rolle im Produktionsprozess kann sich die Arbeiterklasse allein im Klassenkampf bewusst werden. Die Aufgabe von Kommunisten ist es, diesen Prozess zu verstehen und voranzutreiben. Dazu brauchen wir den Marxismus. Denn er ist das Gedächtnis der Arbeiterbewegung und entspricht als einzige Theorie konsequent dem proletarischen Klassenstandpunkt.
Als Verallgemeinerung vergangener Kämpfe gibt uns der Marxismus für die heutigen Kämpfe Orientierung. Zum Beispiel in der Frage, ob wir zusammen mit den Bürgerlichen gegen die AfD kämpfen, Gewerkschaften boykottieren oder Illusionen in den Pazifismus schüren sollten.
Die marxistische Analyse des Kapitalismus und dessen Widersprüche lässt uns durchblicken, wie dieses System funktioniert und das Bewusstsein der Arbeiterklasse formt. Dadurch können wir die Welt verändern. Die Entscheidung, die RKP zu gründen, basiert zum Beispiel auf unserem Verständnis der organischen Krise.
Der Marxismus ist unser Kompass, auf den wir in stürmischen Zeiten wie heute nicht verzichten können. Führende Bolschewiki wie Sinowjew, Kamenew und Stalin unterstützen mangels Erfahrung oder politischem Niveau die bürgerliche Provisorische Regierung nach der Februarrevolution. Hätte sich diese Position durchgesetzt, dann wäre die Oktoberrevolution nie passiert. Wir bilden uns heute aus, um später nicht den Kopf zu verlieren.
Aber auch um jetzt die radikalisierte Jugend zu organisieren, sind die Ideen unsere wichtigste Waffe. Mit ihnen können wir konkrete Antworten auf die drängendsten Fragen der Avantgarde liefern und die nächsten Schritte aufzeigen. Viele fühlen sich zum Beispiel hilflos, weil sie glauben, hier in Deutschland nichts gegen den Nahost-Krieg tun zu können, dass sie verdammt sind zuzuschauen. Aber als Marxisten sind wir in der Lage zu erklären, warum unsere herrschende Klasse Israel unterstützt. Dass Spar- und Kürzungspolitik genau denselben Sinn haben wie die Unterstützung Deutschlands für Israel: die Profite der Kapitalisten zu schützen.
Damit hat die Palästina-Bewegung das Potenzial, die Arbeiterklasse auf ihre Seite zu ziehen, wenn sie die Klassenfrage in den Mittelpunkt stellt. Für dieses Programm kämpfen wir in der Bewegung. Mit Ortsgruppen in möglichst vielen Schulen, Unis und Betrieben, können wir die Bewegung außerdem ausweiten, um ihre Wirkmacht auf die Arbeiterklasse zu steigern. Jedem, der jetzt für die Freiheit Palästinas kämpfen will, sagen wir deswegen: Organisier dich bei der RKP!
Ideen sind unser Alleinstellungsmerkmal. Der DGB verfügt über einen gewaltigen Apparat. Die DKP oder die MLPD haben mehr Geld als wir. Noch, muss ich an dieser Stelle sagen. Ob die LINKE den schöneren Social-Media-Auftritt hat, ist vielleicht Geschmackssache. Auf jeden Fall aber haben wir als einzigen die richtigen Ideen.
Wir stehen konsequent in der Tradition des Revolutionären Kommunismus. Wir halten stolz das Banner von Marx und Engels, von Lenin und Trotzki, von Luxemburg und Liebknecht hoch. Wenn diese Ideen die Köpfe der kämpfenden Arbeiterklasse erreichen, werden sie die Welt wirklich verändern.
Die Rolle der OG
Dafür formen wir jetzt den Offiziersstab, indem wir uns auf die radikalisierte Jugend fokussieren. Die Avantgarde können wir überall finden, selbst im tiefsten Sachsen oder Bayern. Egal ob in den Schulen, Unis oder Betrieben, unter unseren Freunden oder in der Familie. In der Diskussion später werden wir inspirierende Beispiele hören.
Jeder von uns hat die Verantwortung, neue Genossen zu rekrutieren. Unsere Ideen zu verbreiten ist schließlich der Zweck, warum wir uns zusammentun. Aber dieser Aufgabe müssen wir uns nicht alleine stellen. Deshalb organisieren wir uns in Ortsgruppen.
Die OGs sind Kampfzellen und Kampfschulen zugleich. Dort tauschen wir uns über unsere Erfahrungen im Aufbau aus. Ermitteln den sinnvollsten Angriffspunkt, auf den wir unsere Kräfte bündeln. Und bewaffnen uns durch Referate und Diskussionen mit den Ideen. OG-Sitzungen sind also kein Selbstzweck. Sondern der Ort, wo Theorie und Praxis zusammenfallen.
Wir werden die Leute nur organisieren können, wenn wir sie mit unseren Argumenten überzeugen. Für die Praxis brauchen wir die Theorie. Die Theorie ist aber wenig wert, wenn wir sie nicht so erklären können, dass sie am Bewusstsein unseres Gegenübers anknüpft.
Ohne diese praktische Erfahrung werden wir niemals in der Lage sein, die Arbeitermassen für den Kommunismus zu gewinnen. Es ist genauso wie mit dem Schwimmen lernen. Niemand von euch hat das mit Trockenübungen geschafft, oder? Man kann sich den Marxismus nicht im Studierzimmer aneignen. Deswegen binden wir neue Genossen von Anfang an in die Aufbauarbeit ein.
Mit der „Bist du Kommunist?“-Kampagne haben wir vieles auf den Prüfstand gestellt. Diese jungen Kommunisten wollen kämpfen! Also haben wir uns oft Hals über Kopf in Aktivitäten gestürzt. Einige OGs wollten das politische Referat von der Tagesordnung verbannen. Aber das ist nicht der Weg, sich mit der Avantgarde zu verbinden.
Die Frage „Bist du Kommunist?“ ist gut, um schnell die besten zu finden. Genauso war es mit dem Slogan „Intifada bis zum Sieg“. Doch danach hört das Gespräch nicht auf in der Regel. Und dann kucken wir dumm aus der Wäsche, wenn wir die Bildung vernachlässigen. Wir müssen Antworten liefern können, auf die großen und kleinen Fragen. Darin liegt der Schlüssel zu Wachstum. Blinder Aktivismus kann jeder. Die richtigen Ideen können nur wir bieten.
Wie motivieren wir unsere Genossen, sich mit Theorie auseinanderzusetzen? Indem sie merken, dass der Marxismus das beste aller Werkzeug ist. Die meisten von euch werden wissen, dass unsere Münchener Genossen Alyona und Leonard wegen unserer Palästina-Position zum zweiten Mal vor Gericht stehen werden. Die beiden zeigen, wie ernst wir es mit unserer Arbeit meinen, weil sie standhaft bleiben. Deutschlandweit läuft eine Soli-Kampagne, um Alyona und Leonard den Rücken zu stärken. Die Münchener Stadtsektion stellte die Kampagne komplett in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. Um ihren Genossen zu helfen, zum Beispiel durch Spenden sammeln, brauchten die Genossen die besten Argumente. Also setzten sie sich voller Begeisterung mit unseren Positionen zu Nahost auseinander.
Das ist die Art und Weise, wie wir Bildung angehen sollen. Ich meine damit nicht, dass wir jetzt in jeder Stadtsektion Gerichtsprozesse brauchen. Sondern dass wir Genossen inspirieren können sich zu bilden, wenn wir die Theorie als Werkzeug für unsere Aktivitäten verstehen. Dass wir jede Aktion politisch vorbesprechen auf der OG. Wenn klar ist, mit welchen Slogans wir nach draußen gehen und welche Fragen wir klären können müssen, dann wird sich jeder von uns trauen, offensiv auf die Leute zuzugehen. Egal wie lange er dabei ist. Dazu braucht jede OG einen systematischen Bildungsplan, der von diesen Gesichtspunkten ausgeht.
Wir dürfen uns keine Zurückhaltung erlauben, Genossinnen und Genossen. Jeden Tag spüren wir, wie sehr die Zeit drängt, oder? Wie notwendig unsere Partei ist, bei der ganzen Scheiße, die um uns herum passiert. Und was wir reißen könnten, wenn wir größer wären. Deswegen hat jede Ortsgruppe das Ziel, die nächste OG aufzubauen.
Sowas wie eine abstrakte Verankerung in der Jugend oder Arbeiterklasse gibt es nicht. Wir brauchen OGs in so vielen Schulen, Unis, Betrieben und Stadteilen wie nur möglich. Gleichzeitig heißt das, dass jeder hier in diesem Raum bald eine OG anleiten wird. Auch deswegen ist es die Pflicht von jedem von uns, seine individuelle Bildung ernst zu nehmen.
Erfahrenere Genossen tragen die Verantwortung, neuen dabei zu helfen, sich die Ideen anzueignen. Zum Beispiel durch gut vorbereitete Referate oder Wortbeiträge auf der OG, durch Tandems oder Lesekreise. Natürlich dürfen wir die Interessen und Leidenschaft unserer Genossen nicht außer Acht lassen, wenn wir sie ausbilden wollen. Aber fast jedes Thema lässt sich so zuspitzen, dass es für die Aufbauarbeit nützliche Argumente gibt. Zum Beispiel kann man Marxismus und Religion auch im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg besprechen. Oder Planwirtschaft als die einzige Alternative zum Kapitalismus in seinem Stadium des Imperialismus. Diese Zusammenhänge herzustellen, ist natürlich eine Königsdisziplin. Aber das ist unser Anspruch, weil wir so die Genossen am besten motivieren, sich mit Theorie auseinanderzusetzen.
Demokratischer Zentralismus und Führung
Ortsgruppen brauchen ein gemeinsames Verständnis und einen einheitlichen Plan, um wirklich an einem Strang zu ziehen. Auch aus diesem Grund sind die Ideen so wichtig und stehen im Zentrum jeder OG-Sitzung. Von unserem Verständnis der objektiven Realität aus und durch eine Auswertung unserer Erfahrung im Aufbau kommen wir in den Diskussionen zu den ergiebigsten Aktivitäten.
Wir fokussieren unsere begrenzten Kräfte so, dass sie die größtmögliche Wirkung entfalten: Auf welche Demos gehen wir? Lohnt sich eine Streikintervention? Welche Schule oder Uni ist bei der Zusammensetzung unserer OG am sinnvollsten als Arbeitsfeld? Die politische Vorbereitung ist nur möglich, wenn wir planmäßig an die Aufbauarbeit herangehen. Wenn wir jeden Tag woanders unterwegs sind, wird es schwer sein, die Bildung der Genossen systematisch auf unsere Aktivitäten abzustimmen.
Das gleiche gilt, wenn wir uns nicht an Beschlüsse halten. Freiheit in der Debatte, Einheit in der Aktion. Das ist das Grundprinzip des Demokratischen Zentralismus. Der DemoZent stellt für uns kein abstraktes Dogma dar, sondern ergibt sich aus den Anforderungen unserer alltäglichen Arbeit. Nach jeder Aktion folgt wieder eine Phase der Reflexion und Kritik. Für uns Marxisten ist die Praxis das entscheidende Kriterium. Die besten Ideen setzen sich durch, wie bei der natürlichen Selektion.
Auf dieser Grundlage wählen wir die Führung in der OG, die Sekretärsposten. Wenn wir zum Beispiel gut vorbereitete OG-Sitzungen wollen, dann muss sich jemand darum kümmern. Das ist vor allem die Aufgabe des politischen Sekretärs einer Ortsgruppe. Er erstellt die Tagesordnung für die OG-Sitzungen. Wie entscheiden wir, ob jemand geeignet ist für den Posten? Wir wählen Genossen, die praktisch gezeigt haben, dass sie den Aufbau unserer OG voranbringen. Die ein Verständnis haben für das Wesentliche, das besprochen werden muss. Weil sie unsere Erfahrungen auswerten und Orientierung geben können.
Diese Autorität muss man aber immer wieder beweisen. Deswegen sind alle Posten in unserer Partei rechenschaftspflichtig und abwählbar. Verallgemeinerungen unserer Erfahrungen und Orientierung brauchen wir auf allen Ebenen. In den Stadtsektionen und den Regionen, aber auch für die gesamte Partei.
Der mindestens einmal jährlich stattfindende Parteitag ist das höchste Gremium unserer Organisation. Im Mittelpunkt stehen die Kongressdokumente. Was ist der Zweck der Diskussionen, die wir die wir in den vergangenen Wochen überall geführt haben und die hier dieses Wochenende zusammenlaufen? Wir schaffen ein gemeinsames Verständnis von der objektiven Situation und den Aufgaben, die sich davon ableiten, für die gesamte Partei.
In die Dokumente fließen das Wissen und die Erfahrung von über 300 Genossen aus ganz Deutschland. Aber stellt euch vor, was wir auf dem Parteitag für chaotische Diskussionen führen würden, wenn niemand vorher diesen Erfahrungs- und Wissensschatz ausgewertet hätte. Ich glaube, dann könnte wir heute Nachmittag keinen Feierabend machen und würden vielleicht noch eine Woche sitzen. Die meisten von uns haben mit Schule, Uni oder Arbeit viel zu tun. Nebenbei stecken wir all unsere Kraft in den Aufbau der Partei vor Ort. Deswegen wählen wir aus den erfahrensten und engagiertesten Genossen nationale Führungsgremien, welche die Arbeit der Partei anleiten.
Später stimmen wir über die Liste für das Zentralkomitee ab. Das ZK hat die gleichen Rechte wie der Parteitag und ist diesem gegenüber rechenschaftspflichtig. Es tauscht sich über die Erfahrungen der Regionen aus, diskutiert über die aktuell brennendsten politischen Fragen für unsere Partei und entscheidet die nächsten Schritte in der Aufbauarbeit.
Aber auch das ZK kann sich nicht täglich treffen bei seiner Größe und Zusammensetzung. Die objektive Situation erfordert aber, dass wir flexibel reagieren können. Zum Beispiel auf Ereignisse wie das Ampel-Aus vor ein paar Wochen. Außerdem müssen auch ZK-Sitzungen gründlich vorbereitet werden, damit sie nicht als Brainstorming-Sessions enden. Genauso ist es ein gewaltiger Zeit- und Arbeitsaufwand, eine monatliche Zeitung herauszugeben.
Daher wählt das ZK aus seinen Reihen das Exekutivkomitee. Das sind die Genossen mit dem höchsten politischen Niveau in unserer Partei. Um sich vollständig der Leitung der Partei widmen zu können, sind sie von der Lohnarbeit befreit. Weitere Hauptamtliche stärken dem EK den Rücken, indem sie es von technischen Aufgaben entlastet. Wie zum Beispiel die Raumsuche für unseren Parteitag, die Verwaltung der Finanzen oder den Versand unserer Materialien an die Ortsgruppen.
Was bedeutet es, die Partei oder eine OG anzuleiten? Gibt die Führung Befehle raus, denen alle blind folgen müssen? Natürlich nicht! Die beste Antwort finden wir, wenn wir auf den Zweck der RKP zurückkommen. Wir wollen den Kapitalismus stürzen, indem wir die Ideen des Kommunismus erst in der Avantgarde, dann in der breiten Arbeiterklasse verankern.
Die Aufgabe der Führung ist es, diesen Prozess voranzutreiben, indem sie Klarheit in den Ideen, Orientierung, Argumente und Methoden liefert. Dieses gemeinsame Verständnis schaffen wir aber nicht durch Anordnungen oder Druck, sondern durch demokratische Debatten. Führen ist in erster Linie geduldige politische Überzeugungsarbeit.
Wir begegnen offenen Fragen und Zweifel, indem wir zuhören und erklären. Auf Grundlage der Erfahrung unserer Partei überprüfen wir unsere Pläne und passen sie gegebenenfalls an. Dazu muss die Führung auf allen Ebenen ständig daran arbeiten, das politische Niveau der Genossen zu heben.
Nur so bauen wir einen Stamm von selbstdenkenden Kadern auf, die den Aufbau der Partei voranbringen können. Durch ihre Kritik, mit der wir unser Verständnis und unsere Pläne schärfen. Aber auch, weil sie dann selbst politisch überzeugen können, sowohl ihre Genossen als auch potenzielle Rekruten und später die Arbeiterklasse.
Die nächsten Schritte
Das ist das Kriterium, an dem wir all unsere Methoden messen. Ermöglichen sie uns den Weg zur Jugend und Arbeiterklasse? Seit dem Karl-Marx-Seminar vor ziemlich genau einem Jahr sind wir um 100 Genossen gewachsen. Und seit dem letzten Kongress vor 1,5 Jahren haben wir uns verdoppelt.
Aber unser Ziel, dass wir hier auf dem Parteitag 500 Mitglieder zählen, haben wir verpasst. Woran liegt das? Wachstum ist kein linearer Prozess. Wir sagen immer: Unsere Ideen sind das Fundament Mit der „Bist du Kommunist?“-Kampagne und der Parteigründung mussten wir uns auf allen Ebenen der Organisation ein neues Selbstverständnis erarbeiten. Das brauchte Zeit und Kraft.
Ja, wir haben eine lange Tradition. Aber wir stehen heute vor einer völlig anderen Organisation als bei unserem letzten Kongress im Frühjahr 2023. Die meisten von euch werden damals noch gar nicht Mitglied gewesen sein. Quantität kann in Qualität umschlagen, besagt ein Gesetz der Dialektik. Großes Wachstum bringt neue Bedürfnisse hervor, die man erkennen muss.
Wir haben jetzt verstanden, wie wir unsere Partei bereit machen für die nächsten Wachstumsschübe. Und zwar, indem wir als gesamte Partei die Ideen in den Mittelpunkt stellen. Aber nicht einfach irgendwie und abstrakt. Sondern zielgerichtet und bewusst auf unsere Aufbauarbeit zugeschnitten.
Nach dem Gründungsparteitag starten wir in die nationale Anti-Militarismus-Kampagne. Wir werden uns komplett auf das Thema Imperialismus konzentrieren. Die Angst vor einem Krieg in Europa ist die größte Sorge von jungen Menschen. Laut der aktuellen Shell-Jugendstudie fürchten sich 81 % der Befragten davor.
Wundert euch das? Gestern haben wir von Francesco gehört, wie die Imperialisten weltweit Konflikte anheizen. Zum Beispiel in der Ukraine oder Nahost. Auch unsere herrschende Klasse bereitet sich auf einen Flächenbrand vor. Dazu steckt sie Milliarden Euro in Waffen und spricht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Im Frühjahr nächsten Jahres läuft mit dem Öffentlichen Dienst die zweitgrößte Tarifrunde Deutschlands. Hier erklärt der Staat als sogenannter Arbeitgeber, dass kein Geld für die Beschäftigten da sei. Kanonen oder Butter, man müsse sich entscheiden. Das ist eines ihrer Kernargument für die Spar- und Kürzungspolitik.
Während die Herrschenden von der „Verteidigung der Demokratie“ und dem „Schutz von Menschenrechten“ faseln, unterstützen sie bedingungslos Israels Genozid in Gaza. Die blanken Lügen, die verleumderische Hetze und die Repressionen gegen die Palästina-Bewegung entreißen den bürgerlichen Institutionen die freundliche Maske.
Anfang 2025 steht die vorgezogene Bundestagswahl an. Keine der Parteien wird den Kriegen und der Aufrüstung etwas entgegensetzen. Auch das BSW, die selbsternannte „Friedenspartei“, hat mittlerweile gezeigt, dass es zu faulen Kompromissen mit den Kriegstreibern bereit ist.
Wir werden in den nächsten Monaten unzählige Gelegenheiten haben, unsere Positionen zu erklären und die besten für die RKP zu gewinnen. Voraussetzung ist, dass wir unsere Ideen verstehen. Deswegen fangen wir gleich nach dem Gründungsparteitag damit an, das Thema in den Mittelpunkt unserer Bildungsarbeit zu stellen.
Jede Ortsgruppe setzt sich mit Lenins „Imperialismus“ auseinander. Und bespricht gründlich die nächsten Ausgaben der Zeitungen, welche die Kampagne inhaltlich begleiten werden. Ende März halten wir hier in Berlin ein nationales Bildungsseminar ab, die Anti-Militarismus-Konferenz. Sie wird der Schlusspunkt unserer intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema sein. Unser Verständnis durch hervorragende Referate und Diskussionen nochmal auf eine höhere Ebene heben.
Natürlich wird Militarismus auch danach noch von zentraler Bedeutung für die Aufbauarbeit sein. Allen kommenden hässlichen Erscheinungen des Imperialismus werden wir dann mit einer soliden Grundlage begegnen können.
Während der Anti-Militarismus- Kampagne schließen wir uns selbstverständlich nicht ein. Unsere Genossen Alyona und Leonard werden wieder vor Gericht stehen. Der Termin steht noch nicht fest. Aber wir sammeln weiter Spenden und finden Unterstützer. Wir nutzen den Wahlkampf, um unsere Partei aufzubauen. Intervenieren in den Tarifkämpfen der Beschäftigten des Öffentlichen Dients, wo sich die Gelegenheit bietet. Und sind am Frauenkampftag auf der Straße. Die ganze Zeit über machen wir unsere Kampagne zum Thema in den Schulen, Unis, Betrieben und unseren Umfeldern.
Das sieht auf den ersten Blick nach vielen Sachen nebeneinander aus. Aber wir werden überall mit Slogans zum Militarismus auftreten. Diese greifen wir in der Zeitung auf und erklären sie dort ausführlich.
Vorhin habe ich über die Notwendigkeit von Feedback und Kritik entlang unserer Erfahrungen in der Aufbauarbeit gesprochen. Wir müssen wissen, wie diese Slogans und unsere Artikel ankommen. Deswegen schreibt Berichte an die Redaktion über eure Aktivitäten oder ob euch die Zeitung weiterhilft im Aufbau! Nur durch eure Rückmeldungen aus der Praxis können wir zu den besten Programmen und Methoden kommen für die Anti-Militarismus-Kampagne. Wir müssen unseren kollektiven Erfahrungsschatz besser nutzen, um unsere Arbeit zu verbessern!
Unsere Aufgabe ist klar
Was wird die Anti-Militarismus-Kampagne und das nächste Jahr bringen? Wir werden beweisen, wozu unsere Partei fähig ist. Tausende suchen in dem Chaos aus Krisen und Kriegen Antworten und wir werden sie liefern können. Wenn wir uns ernsthaft mit unseren Ideen auseinandersetzen.
Wir leben in einer Welt voller Isolation und Entfremdung. Voller Angst und Wut. Für viele ist es schwierig, in dieser Welt einen Sinn zu sehen. Aber wer die Welt versteht, der kann nicht verzweifeln. Deswegen ist der Marxismus so eine mächtige Waffe.
Wir können aus voller Überzeugung sagen: Wenn du dieses System hasst, dann bist du nicht alleine. Es sind die Widersprüche des Kapitalismus, die dich radikalisiert haben. Und jeden Tag schaffen diese Widersprüche neue potentielle Kämpfer für die Revolution. Aber niemand fasst diese Avantgarde zu einer Kraft zusammen. Wenn wir es nicht tun. Niemand rüstet sie mit den Werkzeugen aus, diese Welt zu verändern. Außer wir gehen diese Aufgabe gemeinsam an.
Wir können erklären, dass die Arbeiterklasse mit einer hundertprozentigen Sicherheit in den Kampf treten wird. Die ausweglose Krise des Kapitalismus wird sie wieder und wieder dazu nötigen. Wann genau, können wir nicht exakt vorhersagen. Wir wissen nur, dass sich unter der Oberfläche Druck ansammelt. Der sich in sozialen Explosionen bahnbrechen wird. Genauso wie die Plattenverschiebungen unter der Erde zwangsläufig Vulkanausbrüche auslösen werden.
Die Geschichte hat unzählige Male die unvergleichliche Macht der Arbeiterklasse bewiesen. Doch fast genauso oft wurde sie von ihrer Führung verraten, von den Reformisten und Stalinisten. Aber wir bauen die Revolutionäre Kommunistische Partei auf, um der Arbeiterklasse in Deutschland die Führung zu bieten, die sie verdient.
Ich möchte Trotzki die letzten Worte überlassen. Wenige Monate vor seiner Ermordung schrieb er folgende Zeilen:
„Für die kapitalistische Welt gibt es keinen Ausweg, es sei denn, man betrachtet einen hinausgezögerten Todeskampf als einen solchen. Es ist notwendig, sich auf lange Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, des Krieges, der Aufstände, kurzer Atempausen neuer Kriege und neuer Aufstände vorzubereiten. Eine junge revolutionäre Partei muss sich auf diese Perspektive gründen. Die Geschichte wird ihr genug Gelegenheiten und Möglichkeiten liefern, sich zu prüfen, Erfahrungen zu sammeln und zu reifen. Je rascher sich die Reihen der Vorhut zusammenschließen, desto mehr wird die Epoche der blutigen Erschütterungen verkürzt, desto weniger Zerstörung wird unser Planet erleiden. Aber das große historische Problem wird auf keinen Fall gelöst werden, bevor nicht eine revolutionäre Partei an der Spitze des Proletariats steht. Die Frage des Tempos und der Zeitintervalle ist von enormer Bedeutung; aber sie ändert weder die allgemeine historische Perspektive noch die Richtung unserer Politik. Die Schlussfolgerung ist einfach: Es ist notwendig, die Arbeit der Erziehung und Organisierung der proletarischen Avantgarde mit zehnfacher Energie weiterzutreiben.“