International sind die Protestcamps auf dem Rückzug. Stück für Stück wurden sie von der Polizei geräumt und die, die noch stehen, sind in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. In Deutschland wurde die Bewegung, bevor sie richtig Schwung aufnehmen konnte, von den Initiatoren abgewürgt und klein gehalten.
Dabei boten die Besetzungen der Jugend die Möglichkeit, nicht mehr tatenlos den Genozid in Gaza beobachten zu müssen, sondern tatsächlich dagegen zu kämpfen. Voller Begeisterung beteiligten wir uns in einigen Städten.
Bei den Camps, die über den ursprünglichen Aktivistenkreis hinauswuchsen, wusste die Führung nichts mit den kampfbereiten Studenten und Schülern anzufangen. Was dieser selbsternannten Führung fehlte, waren eine tatsächliche Strategie und Taktik, wie sie ihre Forderungen durchsetzen können.
Stattdessen beschränkte sich die Führung auf symbolische Protestaktionen, setzte auf Hinterzimmergespräche mit Uni-Autoritäten, plante und führte ihre Aktion im Geheimen aus oder lehnte ab, sich öffentlich gegen den Kapitalismus zu positionieren. So wurden die Camps immer mehr zu bloßen Treffpunkten anstatt zu Kampforganen.
Auf die Masse setzen
Die Macht einer Bewegung liegt in ihrem Massencharakter. Wenn die Proteste tatsächlich ein Mittel im Kampf gegen den Genozid und nicht einfach nur ein symbolisches Zeichen der Aktivisten hätten sein sollen, hätte man alles daransetzen müssen, die Kräfte eines jeden so effektiv wie möglich einzubinden und die Bewegung voranzutreiben.
Der erste Schritt dafür wäre gewesen, in einer Vollversammlung die Ziele, Forderungen und Vorgehensweise offen zu diskutieren und zu beschließen. Auf dieser Grundlage wird eine demokratisch rechenschaftspflichtige Führung gewählt, die die Verantwortung trägt, das Beschlossene in einen konkreten Plan zu übersetzen.
So hätte man den Kampfgeist der Protestierenden in eine systematische Kampagne bündeln und das Camp zu einer nicht-ignorierbaren Kraft aufbauen können. Praktisch hätte das bedeuten können, dass jeder in seine Fakultät, Schule, Betrieb und Nachbarschaft geht, um dort die Diskussion über das Camp hineinzutragen. Ebenso hätte man neue Protestcamps an bisher unerschlossenen Orten errichten müssen – in der gleichen Stadt und darüber hinaus. Somit hätte die Bewegung einen nationalen Charakter bekommen und sich durch überregionale Komitees koordinieren müssen.
Das Mobilisierungspotential in der Jugend und Arbeiterklasse ist riesig, vor allem wenn man die Befreiung Palästinas mit der Klassenfrage verknüpft. Denn am Ende ist es dieselbe herrschende Klasse, die den Genozid in Gaza finanziert und rechtfertigt, die auch hier in Deutschland Angriffe gegen den Lebensstandard der Arbeiterklasse durchpeitscht und uns für ihre Krisen zahlen lässt.
Vorbereitung auf die Zukunft
Hunderttausende erkennen, dass man mit den Imperialisten nicht diskutieren kann, dass dieses ganze System von Grund auf verrottet und ungerecht ist und beiseite gefegt werden muss. Diese Erkenntnis alleine reicht jedoch nicht, um einen erfolgreichen Kampf zu führen.
Um sie in eine zielführende Strategie zu übersetzen, braucht es Klarheit über den Charakter des Imperialismus, den Klassencharakter des Staates und über die Lehren der Geschichte des Klassenkampfes.
Doch diese Ideen fallen nicht vom Himmel. Um diese effektiv in die Bewegung tragen zu können, brauchen wir kommunistische Zellen in jeder Uni, Schule und Betrieb, schon bevor die Bewegung in vollem Gange ist. Dafür braucht es ausgebildete Kommunisten, die in ihrem Umfeld verankert sind und die ihnen dann im gemeinsamen Kampf eine klare Perspektive bieten können.
Die Zukunft wird noch viele soziale Bewegungen mit sich bringen. Um diese vorantreiben zu können, liegt es jetzt an jedem einzelnen von uns einen Stützpunkt der Revolutionären Kommunistischen Partei in seiner Schule, Uni oder Betrieb aufzubauen!