1. Plötzliche, massive Eskalationen im Klassenkampf gehören nicht der Vergangenheit an. Sie sind in den USA sogar unvermeidlich. Die Ereignisse in Minnesota waren ein klassisches Beispiel dafür, wie eine Massenbewegung praktisch über Nacht ausbrechen kann, wenn Ereignisse eine breite Schicht der Gesellschaft politisieren.

2. Ereignisse treiben Veränderungen im Massenbewusstsein voran. Die schamlose Ermordung von Renée Good drängte Hunderttausende gewöhnliche Menschen zu politischem Handeln. Die Massen der Arbeiter ziehen ihre politischen Schlussfolgerungen auf der Grundlage von Ereignissen. In Minnesota erkannten die Arbeiter die Notwendigkeit der Selbstorganisation, entwickelten ein völliges Misstrauen gegenüber (zumindest bestimmten Flügeln) des kapitalistischen Staates und ein wachsendes Verständnis für die Macht, die sie gemeinsam über die Wirtschaft ausüben können.

3. Entgegen den Behauptungen der liberalen Medien hat es unter den US-Arbeitern keinen grundlegenden „Rechtsruck“ gegeben. Während einige Schichten der Arbeiterklasse Trumps Programm noch auf die Probe stellen, lehnt ihn eine andere große Schicht bereits vollständig ab und hat sich nach links bewegt. Symptomatische Entwicklungen wie die Wahl von Zohran Mamdani sind nur die Spitze des Eisbergs. In Minnesota haben wir gesehen, wie sich gewöhnliche Menschen massenhaft gegen die bewaffneten Organe des kapitalistischen Staates mobilisiert haben. In Form von Massenversammlungen in den Nachbarschaften und Signal-Chats entstanden embryonale Organe der Selbstorganisation der Arbeiterklasse. In bestimmten Schichten fanden auch Diskussionen über die Notwendigkeit bewaffneter Selbstverteidigung statt.

4. Die Vorstellung, dass die Trump-Regierung eine faschistische Regierung oder eine aufkeimende Militär-Polizei-Diktatur sei, ist völlig falsch. Trump ist nicht in der Lage, ein bonapartistisches oder faschistisches Regime aufzubauen. Angesichts der organischen Bewegung der Massen war Trump gezwungen, einen Rückzieher zu machen und öffentlich zu erklären: „Wir werden ein wenig deeskalieren.“ Dies bestätigt voll und ganz die Methoden des kollektiven Massenkampfs und zeigt, dass das Kräfteverhältnis in den USA vollständig zugunsten der Arbeiterklasse ist.

5. Die derzeitige Instabilität offenbart die wahre Natur der bürgerlichen „Demokratie“. Sie war schon immer die Diktatur der Kapitalistenklasse über die ausgebeutete Mehrheit. Ereignisse wie die Ermordung von Renée Good und Alex Pretti verdeutlichen Millionen von Menschen die wahre Rolle des kapitalistischen Staates.

6. Mit einer revolutionären Führung hätte die Bewegung deutlich weiter gehen können. Die Stimmung und das Potenzial für einen umfassenden Generalstreik waren zu 100% vorhanden. Dieser hätte nicht nur kleine Unternehmen, Schulen und kulturelle Einrichtungen lahmlegen können, sondern auch die wichtigsten Hebel der Wirtschaft: Verkehr, Energie, Kommunikation, Logistik, Produktion usw. Nach der Ermordung von Alex Pretti hätte sich dies auf das ganze Land ausweiten können. Nur der Druck von unten hat die Gewerkschaftsbürokraten gezwungen, einen Termin für einen „Aktionstag” festzulegen, aber sie vermieden es, mehr zu tun. Erforderlich war die Ausweitung und Verbreitung der Nachbarschaftskomitees auf die Arbeitsplätze und vor allem ihre Verbindung durch gewählte Vertreter zu einem stadtweiten Gremium, das den Massenversammlungen gegenüber rechenschaftspflichtig und in der Lage wäre, die Bewegung zu koordinieren. Mit diesem Programm hätte eine marxistische Kaderorganisation mit nur 500 oder 1.000 Mitgliedern, die in den Arbeitsstätten der Schlüsselindustrien in Minneapolis-St. Paul verwurzelt war, den Ausschlag geben können.

7. Die Reformisten verstehen nichts. In der Führung der Demokratischen Sozialisten Amerikas, in der Redaktion von Jacobin und in einigen Ecken der Gewerkschaftsbürokratie geben bestimmte Reformisten Lippenbekenntnisse zum Klassenkampf ab, während sie in der Praxis lediglich die Demokratische Partei und andere Institutionen der herrschenden Klasse stützen. Diese Leute huldigen der Geschichte des Klassenkampfs in den USA, aber sie haben nie wirklich geglaubt, dass so etwas noch einmal passieren würde. Jetzt, wo es geschehen ist, „unterstützen“ sie es, aber sie können immer noch nicht verstehen, was es wirklich bedeutet.

8. Wir sind in eine neue Epoche des Klassenkampfs in den USA eingetreten. Der 23. Januar war nur ein Zeichen für weitaus größere Dinge, die noch kommen werden. Massenbewegungen, militante Streiks, Generalstreiks und schließlich eine voll entfaltete revolutionäre Situation stehen uns bevor.

9. Die einzige wirkliche Schwäche der US-amerikanischen Arbeiterklasse ist das Fehlen einer revolutionären Partei. Die rund 160 Millionen Lohnabhängigen in Amerika stellen eine potenziell unaufhaltsame Kraft dar, aber dieses Potenzial kann nur dann voll ausgeschöpft werden, wenn sie eine Führung haben, die diesen Namen verdient. Eine revolutionäre Massenpartei könnte die Kraft der Arbeiterklasse nutzen, um die Gesellschaft nach sozialistischen Grundsätzen zu verändern.

10. Eine solche Partei wird nicht vom Himmel fallen. Sie muss bewusst im Voraus aufgebaut werden, bevor zukünftige Bewegungen und revolutionäre Umwälzungen stattfinden. Die Arbeiterklasse braucht eine Partei professioneller Revolutionäre – Menschen, die sich gründlich mit der marxistischen Theorie und den Lehren des Klassenkampfs auseinandergesetzt haben. Alle ernsthaften Klassenkämpfer in den USA sollten sich der RCA anschließen und beim Aufbau der Partei der kommenden amerikanischen sozialistischen Revolution mithelfen.

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Das Vertrauen in das politische System und die Parteien schwindet zunehmend. Laut dem Public Research Center vertrauen nur etwa 22 % der Bevölkerung der aktuellen Regierung. Eine Umfrage des Siena College Research Institute ergab, dass 55 % der Wahlberechtigten der Meinung sind, das System brauche grundlegende Reformen, während 14 % es vollständig abgeschafft sehen wollen. Immer mehr Menschen in den USA wollen also mit dem Status quo brechen und sind empfänglich für revolutionäre Ideen. 

Gegen die Politik des „kleineren Übels“ 

Das große Problem ist, dass keine der beiden Parteien die Bedürfnisse der Arbeiterklasse auch nur annähernd berücksichtigt. Vor allem die Regierung Biden hat dies deutlich gezeigt. Unter Biden ist das Vermögen der Milliardäre in den USA um 2,2 Billionen US-Dollar gestiegen, doch davon profitieren die Arbeiter keineswegs. Im Gegenteil: Das Land wird kaputtgespart, der Lebensstandard sinkt weiter, während immer mehr Geld in die amerikanische Kriegsmaschinerie fließt. Diese Politik, sowohl unter Biden als auch unter Obama, hat den Nährboden für das Phänomen des „Trumpismus“ geschaffen. 

Trump und sein Vize JD Vance versuchen sich in ihrer Wahlkampagne als „Durchschnitts-Amerikaner“ zu inszenieren und schieben in einer verdrehten Darstellung der Realität die Probleme des Landes auf Migranten und auf die Propaganda von Kamala Harris und die Demokraten. Diese Strategie funktioniert deshalb so gut, weil viele Menschen erkannt haben, dass Biden ihre Interessen nicht vertritt, sondern die der „Elite“. 

Harris steht für die meisten US-Bürger nur für eine Fortsetzung dieser Politik, und damit liegen sie vollkommen richtig. Selbst wenn sie Trump bei der Wahl besiegen sollte, wäre das Phänomen Trump damit nicht besiegt – im Gegenteil, es würde weiter an Bedeutung gewinnen, da sie keine wirklichen Veränderungen bewirken wird, weder in der Wirtschaft noch im Klimaschutz, und schon gar nicht in Bezug auf die Kriegspolitik. 

Keiner der beiden Kandidaten wird die Unterstützung für Israel beenden. Auch Trumps Ablehnung weiterer Hilfe für die Ukraine zeigt keine Anti-Kriegshaltung, sondern folgt seinem nationalistischen Protektionismus. Egal, wer ins Weiße Haus kommt, das Militärbudget bleibt bei 880 Milliarden Dollar. Die Arbeiterklasse hat in dieser Wahl keine wirkliche Wahl und kann nicht gewinnen. 

Es gibt ein enormes Vakuum für eine Arbeiterpartei. Die Democratic Socialists of America haben erstmals gezeigt, wie groß dieses Vakuum ist. Bernie Sanders schaffte es, mit seiner Anti-Milliardär-Rhetorik zehntausende junge Arbeiter zu mobilisieren. Doch ihre Hoffnungen zerbrachen, als er 2016 resignierte und Hillary Clinton unterstützte. Vier Jahre später stellte er sich hinter Joe Biden. Er verfolgte so wieder die Taktik des kleineren Übels. Damit hielt er die Arbeiter bewusst in Passivität und überließ sie der skrupellosen Sparpolitik Bidens. 

Die Aufgaben der US-Kommunisten  

Im Klassenkampf kann die Arbeiterklasse sich nur auf die eigene Kraft verlassen. Es braucht eine kommunistische Partei, die mit der herrschenden Klasse bricht und ihr den Krieg erklärt. Genau deshalb haben die Genossen nach der Gründung der Revolutionary Communists of America (RCA) im Juli die „Class War 2024“-Kampagne gestartet. Die Kampagne zielt darauf ab, die Avantgarde der Arbeiterklasse und Jugend zu finden. Jene die sich von den Demokraten oder Republikanern nicht vertreten fühlen, ein Ende der Politik des kleineren Übels wollen und mit dem ganzen System brechen wollen. Die Aufgabe der RCA ist es, sie unter dem kommunistischen Banner zu organisieren und so die Grundlage für eine zukünftige kommunistische Massenpartei zu schaffen. 

Die Genossen gehen jetzt in Bars, klingeln an Türen, verteilen Flugblätter, stickern, kleben Plakate, verkaufen Zeitungen und halten Reden. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, und jede Möglichkeit wird genutzt. 

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Trump vs. Genocide Joe

Die herrschende Klasse will Trump unbedingt verhindern. Denn im Gegensatz zu Biden vertritt er nicht die Interessen der Bourgeoisie als Ganzes, sondern ausschließlich seine eigenen. Dafür ist Trump bereit, die Stabilität des politischen Systems in den USA zu opfern. Das zeigte sich deutlich nach der letzten Wahl 2020, als Trump behauptete, Opfer eines Wahlbetrugs geworden zu sein, und die Ausschreitungen am 6. Januar 2021 provozierte, die in der Erstürmung des Kapitols (US-Parlament) durch einen rechten Mob endeten. Das politische System der USA wurde von der herrschenden Klasse über Jahrhunderte hinweg aufgebaut, um ihrem ausbeuterischen System einen demokratischen Deckmantel zu geben und politische Stabilität zu garantieren.

Doch der Zerfall des politischen Systems der USA ist nicht allein Trumps Schuld, wie die Liberalen gerne behaupten. Trump ist selbst Produkt dieses Prozesses und beschleunigt ihn wiederum. Der tatsächliche Grund dafür ist die tiefe Krise des amerikanischen (und weltweiten) Kapitalismus. Löhne und Arbeitsbedingungen werden immer schlechter. 62 % der Amerikaner leben von Gehaltsabrechnung zu Gehaltsabrechnung. Egal welche der beiden Parteien an der Macht war, beide setzten Attacken auf den Lebensstandard der Massen um. Während Trump hingegen offen seine hässliche, reaktionäre Fratze zeigt, versuchen sich die Demokraten als „progressiver“ und „liberaler“ hinzustellen, während sie das Gegenteil taten. Das hat ihnen enormen Hass eingebracht, worauf sich Trump mit seiner demagogischen und verlogenen Anti-EstablishmentRhetorik stützen konnte. Aber heute, nach den Wahlspektakeln 2016 und 2020, haben sich beide Parteien vor den Massen diskreditiert und haben rekordverdächtig niedrige Zustimmungswerte.

Die amerikanische Bourgeoisie verliert immer mehr die Kontrolle über ihr politisches System: Die republikanische Partei ist fest in Trumps Händen und seiner wildgewordenen Unterstützer. Die demokratische Partei kann niemandem mehr vormachen, sie wäre progressiv: Biden hat die Flüchtlingskinder weiter in den Käfigen verrotten lassen, in die sie schon Trump gesteckt hatte; obwohl die Demokraten das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat kontrollierten, haben sie nichts getan, um Abtreibungen zu legalisieren; und „Genocide Joe“ Bidens bedingungslose Unterstützung des israelischen Völkermords an den Palästinensern hat ihn bei weiten Teilen der Jugend und der Arbeiterklasse völlig diskreditiert. Hunderttausende demonstrierten wochenlang in Solidarität mit Palästina. Während Biden 2020 unter der Jugend noch eine gewisse Unterstützung hatte, sehen jetzt 70 % der Jugendlichen zwischen 18 und 34 Jahren Bidens Verhalten im Gaza-Krieg kritisch. Mehr Jugendliche gaben an, lieber für Trump zu stimmen als für Biden, während die meisten jedoch keinen der beiden Kandidaten wählen wollen.

Die Revolution vorbereiten

Die Bürgerlichen, besonders die Liberalen, sehen pessimistisch in die Zukunft. Angesichts eines wahrscheinlichen Wahlsieg Trumps kreischen sie hysterisch von „Faschismus“ und „Diktatur“. Doch die Wahrheit ist: Zieht Trump nochmal ins Weiße Haus ein, wird nicht der Faschismus ausbrechen, sondern eine riesige Massenbewegung von Jugendlichen und Arbeitern gegen ihn, die schnell noch größer und tiefgreifender werden kann als die Black Lives Matter Bewegung 2020.

Denn die tiefe Krise des politischen Regimes in den USA bereitet nur eine viel gewaltigere, revolutionäre Krise vor! Millionen von Arbeitern und Jugendlichen schauen auf diesen politischen Zirkus. Und eine Schlussfolgerung drängt sich ihnen grade zu auf: Wahlen werden nichts ändern, egal wer gewinnt. Das ganze politische System ist nutzlos und muss hinweggefegt werden. Es braucht eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft und die können nur die Massen durch ihre eigene Aktion herbeiführen, denn Vertrauen auf „die Politik“ ist nutzlos.

Seit einigen Jahren ist die Gewerkschaftsbewegung in einem riesigen Aufschwung. Es gibt so viele Streiks wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Eine neue Gewerkschaftsbewegung versucht immer mehr Betriebe gewerkschaftlich zu organisieren, darunter Starbucks, Amazon oder Tesla.

Die Zukunft wird gigantische Massenkämpfe bringen: Riesige Mobilisierungen auf den Straßen, erschütternde Generalstreiks und den Aufstieg einer kommunistischen Massenpartei. Dieser Prozess läuft eindeutig auf die sozialistische Revolution im mächtigsten imperialistischen Land der Welt hinaus!

Die Aufgabe von Kommunisten in den USA ist es, sich jetzt darauf vorzubereiten. Viel Zeit bleibt nicht. Nachdem unsere Genossen der US-Sektion der IMT die „Bist Du Kommunist?“- Kampagne starteten, wurden sie mit Tausenden Zuschriften überhäuft. Neue kommunistische Zellen unserer Organisation entstehen überall im Land, auch in angeblich „rechten“ Staaten wie Texas oder Georgia. Unsere Genossen nahmen an hunderten Pro-Palästina-Protesten teil, wo uns die Flugblätter gerade zu aus den Händen gerissen wurden.

Jahrzehnte der kapitalistischen Krise haben den „Amerikanischen Traum“ vor aller Augen völlig zerschmettert und eine neue Art von Amerikaner hervorgebracht. Beweis dafür sind die zahlreichen Zuschriften, die unsere US-Genossen erreichen, von denen wir eine sehr kleine Anzahl hier abdrucken. Mit diesen Kämpfern bauen sie ihre Partei, die Revolutionary Communists of America, auf.

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Kanada erlebt einen stetigen wirtschaftlichen Niedergang. Das Wachstum ist nahezu zum Stillstand gekommen und auf dem niedrigsten Stand seit den 1930er Jahren. Die privaten Haushalte ertrinken in Schulden.

Die wachsende Unzufriedenheit spiegelt sich in einem Rückgang der Unterstützung für kapitalistische Institutionen wider. Immer weniger vertrauen den Medien, der Regierung und den großen Konzernen.

Im Zuge des wirtschaftlichen Niedergangs stirbt auch die Idee, dass das System reformiert werden kann. Die Reformisten sind unfähig, positive Veränderungen herbeizuführen. Dafür müssten sie mit dem Kapital brechen.

Kanada galt als eine Bastion der kapitalistischen Stabilität. Nun offenbart sich auch hier der Kapitalismus als Sackgasse. Zehntausende von Menschen wollen für eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft kämpfen. Dafür braucht es eine Revolutionäre Kommunistische Partei in Kanada! Unsere Genossen beginnen mit dem Aufbau.

Die Kommunisten sind da!

Die „Bist du Kommunist?“-Kampagne schreitet in Kanada weiter voran und hat die Genossen über die 700-Mitglieder- Marke katapultiert. Unsere Sektion hat sich somit fast verdoppelt. Mittlerweile haben wir 77 Ortsgruppen in Kanada und im ganzen Land kommen neue hinzu.

Wie haben sie das erreicht? Neue kommunistische Kämpfer strömen in die Organisation mit vielen neuen Ideen. Am schnellsten sind die Ortsgruppen gewachsen, die diesen Ideen und Vorschlägen genügend Raum einräumten. Mancherorts wurde die Tagesordnung der Ortsgruppen komplett umstrukturiert, sodass die neuen Kämpfer sofort in Aktion treten konnten. Nun pulsiert die gesamte Organisation vor Energie.

Die Sektion richtete ihre Arbeit auf die Palästina-Bewegung aus, um dort entschlossen mit revolutionären kommunistischen Parolen und Forderungen zu intervenieren. Der Schlüssel zum Erfolg ist mutiges und stolzes Auftreten als Kommunisten. Ohne abzuwarten, ergriffen die Genossen aufkommende Chancen. Nicht nur auf Demonstrationen hielten sie scharfe Reden, sondern auch spontan in Universitäts- Mensen und U-Bahn-Stationen. An der Toronto Metropolitan University zum Beispiel kündigten sie eine Kundgebung nur zwei Tage im Voraus an, und trotzdem kamen 600 Menschen.

Eine revolutionäre Organisation, die von Atlantik bis zu Pazifik reicht, braucht die entsprechenden Ressourcen. Dafür haben sich die Genossen, dass Ziel gesetzt 100.000 kanadische Dollar zu sammeln. Bereits nach wenigen Wochen haben sie dieses Ziel übertroffen. Das konnte erreicht werden durch die Aufopferung von hunderten Aktivisten und Unterstützern aus ganz Kanada.

Somit konnten sie drei neue Hauptamtliche einstellen, die die Arbeit der Genossen unterstützen. Für das regionale Büro in Edmonton wurde ein neuer Drucker gekauft, mit dem die erste Ausgabe der neuen Zeitung „Communist Revolution“ gedruckt wurde! Dies wird die rasante Entwicklung im Westen unterstützen. Und am 1. Dezember 2023 zogen unsere Montrealer Genossen in ein brandneues Büro.

Revolutionäre Kommunistische Partei

Die jüngsten Erfolge gipfelten im Februar in der marxistischen Winterschule in Montreal, bei der 600 Genossen zusammenkamen. Die rege Teilnahme offenbart den Durst nach marxistischer Theorie, allem voran den Ideen Lenins, die als einzige in der Lage sind, die Welt zu verändern.

Dieses denkwürdige Ereignis erreichte seinen Höhenpunkt in der Ankündigung der Gründung der RKP. Jeder einzelne Kommunist muss sich bewusstwerden, dass wir in eine revolutionäre Epoche eintreten. Die drängendste Aufgabe ist die Organisierung der neuen Generation von Klassenkämpfer. Dies ist „der Beginn unserer wahren Geschichte. Lasst uns die Revolutionäre Kommunistische Partei aufbauen und für eine kommunistische Revolution zu unseren Lebzeiten kämpfen!“

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