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	<title>Ausgabe 7 Archives -</title>
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		<title>Wie arbeiten Kommunisten im Betrieb?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Tatjana P.]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Oct 2024 11:12:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Jugend]]></category>
		<category><![CDATA[Anleitungen zum Parteiaufbau]]></category>
		<category><![CDATA[Ausgabe 7]]></category>
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									<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Die Gewerkschaften könnten angesichts der Angriffe der Kapitalisten enorme Kämpfe führen. Ihre reformistische Führung hält die organisierte Arbeiterklasse aber zurück und lenkt sie auf den Kampf für Brotkrümel innerhalb des Systems.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Die Arbeiter, die heute den Gewerkschaften beitreten, werden die Sozialpartnerschaft in Zukunft herausfordern. Doch derzeit gibt es noch keine erkennbare Opposition. Als RKP wollen wir diese Rolle in der Zukunft übernehmen. Bevor wir das können, müssen wir uns in den Betrieben verankern und das Vertrauen unserer Kollegen gewinnen. Vorher werden wir kein Gehör finden.<br /><br /></span></p>
<h3 style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;"><strong>Kommunisten am Arbeitsplatz</strong></span></h3>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Wenn du Kommunist in einem Betrieb bist, willst du sicher deine Kollegen davon überzeugen, sich zu organisieren. Solltest du jetzt dafür einen Betriebsrat gründen? Nein! Denn als Betriebsrat bist du an die Friedenspflicht gebunden. Du darfst weder eigenständig Kollegen zum Streik motivieren noch als Parteimitglied auftreten. Die Gefahr, deine Kollegen zu verraten, ist groß, denn du würdest ständig unter Druck geraten – von anderen Betriebsräten und von deinem Boss. Um dem etwas entgegenzusetzen, musst du dich in deiner Belegschaft verankern und dich theoretisch als Kommunist festigen.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Was kannst du dafür tun? Du solltest mit deinen Kollegen über Politik diskutieren und marxistische Positionen einbringen. So findest du heraus, wie dein Umfeld reagiert. Ein unvorsichtiges Auftreten kann dich im schlimmsten Fall den Job kosten. Deswegen teste das Wasser!</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Um die richtigen Ideen in deinen Betrieb zu tragen, brauchst du die RKP und unsere Zeitung. Wir geben dir so das richtige Werkzeug, um den Kapitalismus zu verstehen und zu bekämpfen. Deine Erfahrungen kannst du mit deiner Ortsgruppe (OG) nachbesprechen. Sie wird dir Hilfestellung bei Fragen geben und dir bei den nächsten Schritten im Betrieb zur Seite stehen.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Sobald du sicher bist, dass du dich deinen Kollegen als Kommunist zu erkennen geben kannst, sprich mit ihnen über die RKP. Auch wenn du nicht sofort Erfolg hast, kannst du langfristig Vertrauen aufbauen. Vielleicht wirst du anfangs wegen deiner Positionen belächelt. Doch sobald es zu Kürzungen und Problemen kommt oder große politische Ereignisse eintreten, kann sich das ändern. Hast du dir erstmal das Vertrauen der Kollegen erarbeitet, werden sie dich um Rat bitten.<br /><br /></span></p>
<h3 style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;"><strong>Nach Möglichkeiten suchen!</strong></span></h3>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Wir müssen immer nach guten Möglichkeiten suchen, die wir enthusiastisch nutzen können. Gibt es Arbeitskämpfe, die wir unterstützen können? Stehen Entlassungswellen an? Wo es sinnvoll ist, nehmen wir an den Kundgebungen und Demonstrationen der Arbeiter teil und treten dort als RKP auf. Solche Aktionen unterscheiden sich jedoch deutlich von anderen Demonstrationen.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Wir müssen genau verstehen, worum es geht und was die Forderungen sind, um effektiv Solidarität zu zeigen. Umso ernsthafter werden wir auch als Partei wahrgenommen Oberflächliches Wissen reicht dafür nicht aus. Wir sollten also alle Nachrichten dazu verfolgen. Die OG sollte gemeinsam Informationen aus Presse und Gewerkschaften sammeln, um sich kollektiv vorzubereiten.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Ohne Verankerung in den Betrieben werden wir bei Streiks nur selten neue Kommunisten gewinnen – das ist auch nicht das Hauptziel. Bei Arbeitskämpfen sammeln wir Erfahrungen, hören den Streikenden zu, analysieren die Stimmung und berichten an die Redaktion zurück. Oft können auch Interviews entstehen, die in der Zeitung veröffentlicht werden oder als Grundlage für Artikel dienen. Dasselbe gilt für Gespräche mit Kollegen.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Auch an Berufsschulen gibt es Kommunisten. Deshalb sollten wir unsere Positionen dort einbringen, mit unseren Mitschülern über politische Themen sprechen, unsere Zeitung verkaufen und über die RKP sprechen. Azubis sind der Ausbeutung voll ausgesetzt. Viele werden für erniedrigende Aufgaben eingespannt, die nichts mit der Ausbildung zu tun haben. Das Potenzial, sich zu radikalisieren, ist enorm.<br /><br /></span></p>
<h3 style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;"><strong>Wer die Jugend hat, hat die Zukunft</strong></span></h3>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Auch wenn es uns nicht sofort gelingt, bei einem Streik, in der Berufsschule oder im eigenen Betrieb neue Genossen zu gewinnen, können wir starke Verbindungen aufbauen. Deswegen sollten wir regelmäßig versuchen, unsere Zeitung unter den Arbeitern zu verkaufen. So können wir unseren Bekanntheitsgrad steigern und uns langfristig in den Betrieben verankern.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Als RKP wollen wir die fortschrittlichsten Kräfte der Arbeiterbewegung gewinnen – jene, die bereits heute den Kampf gegen den Kapitalismus aufnehmen wollen: die Avantgarde. Wir finden sie vor allem in der Jugend.</span></p>
<p style="font-weight: 400;"><span style="color: #000000;">Gleichzeitig arbeiten wir daran, in der gesamten Arbeiterklasse Fuß zu fassen. Jeder Schüler und Student, den wir heute unter dem Banner des Kommunismus organisieren und ausbilden, wird in wenigen Jahren selbst ein Arbeiter sein. Die Avantgarde von heute wird morgen die Betriebe und Gewerkschaften erobern.</span></p>								</div>
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		<title>Planwirtschaft: Nicht nur möglich, sondern notwendig! </title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ture Hirche]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 02 Oct 2024 12:00:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Geschichte]]></category>
		<category><![CDATA[Marxismus]]></category>
		<category><![CDATA[Revolutionen]]></category>
		<category><![CDATA[Theorie]]></category>
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		<category><![CDATA[Ausgabe 7]]></category>
		<category><![CDATA[Marxistische Ökonomie]]></category>
		<category><![CDATA[Planwirtschaft]]></category>
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									<p><span style="color: #000000;">In jedem Klassenzimmer, jeder bürgerlichen Zeitung und jedem Hörsaal schreit es einem entgegen: Der Kapitalismus ist alternativlos. Die Erfahrungen der Vergangenheit haben angeblich gezeigt, wo andere Gedanken hinführen. Die ökonomischen Probleme in den Ostblockstaaten werden als Rechtfertigung genutzt, um den Kommunismus als gescheiterte Idee abzustempeln. Demnach sei eine sozialistische Wirtschaft geplagt von Mangel, stagnierender Leistung, wenig Innovation und ginge außerdem mit massiven Einschränkungen der Freiheit einher. </span></p><p><span style="color: #000000;">Diese Behauptungen haben sich nach dem Niedergang des Stalinismus in den 1990er Jahren mit großer Hartnäckigkeit etabliert. Doch nun beginnt diese Demagogie zu bröckeln. Denn der Kapitalismus zeigt immer deutlicher, dass er längst kein fortschrittliches System mehr ist und deswegen in einer organischen Krise steckt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das Produktionspotenzial der Gesellschaft ist lange über die Grenzen des Marktes hinausgewachsen. Der in der Produktion geschaffene Reichtum wird lieber vernichtet, als dass er den Bedürftigen zuteilkommt. 863 Millionen Menschen leiden bei einer Weltbevölkerung von 8,16 Milliarden an Hunger, obwohl wir genug Nahrung produzieren, um 10 Milliarden zu ernähren. Millionen leben auf der Straße oder sterben an behandelbaren Krankheiten. Wir versinken tiefer und tiefer in der Klimakrise. </span></p><p><span style="color: #000000;">Der Kapitalismus kann diese Probleme nicht lösen. Er ist ein System ökonomischer Anarchie, in dem der Nutzen dem Profit unterlegen ist und jeder Kapitalist versucht, den anderen auszustechen. Die Zeit war noch nie reifer für eine geplante Wirtschaft, die Produktion und Verteilung auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschheit und des Planeten statt auf den Profit auslegt. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Kann eine Planwirtschaft funktionieren?</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Das häufigste Argument gegen die Planwirtschaft lautet, dass Planung nur auf Basis eines großen bürokratischen Apparates funktionieren kann, der zentral die Rechenführung der Produktion übernimmt. Diese könne jedoch niemals so effektiv wirtschaften wie der Markt, weil ihr ohne die Preissignale des Marktes das nötige Wissen über die sich ständig ändernden Bedürfnisse fehlen würde. </span></p><p><span style="color: #000000;">Solche Thesen beziehen sich vor allem auf die Wirtschaftssysteme der stalinistischen Ostblockstaaten. Doch sie liefern keine Argumente, warum ökonomische Planung nach den Prinzipien der sozialistischen Demokratie nicht funktionieren sollte. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Arbeiterklasse hat dadurch, dass sie Seite an Seite in der Fabrik steht und den Produktionsprozess genau begleitet oder im Büro sitzt und über ihn Rechnung führt, die Leitung der Wirtschaft de facto bereits heute inne. Einzig das Privateigentum an Produktionsmitteln hindert sie daran, all dieses Wissen zusammenzutragen und die Wirtschaft bewusst nach ihren Bedürfnissen zu planen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Oktoberrevolution in Russland und die Erfahrungen der jungen Sowjetunion geben uns einen Eindruck davon, wie eine Planwirtschaft das gesamte Potential der Menschheit entfesseln kann. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Das Proletariat am Hebel der Wirtschaft</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Als die Arbeiter am 7. November 1917 die Macht in Russland unter Führung ihrer Partei, den Bolschewiki, übernahmen, war es den Kommunisten bereits klar, dass Russland unmöglich alleine den Weg zum Sozialismus beschreiten kann. Der Kapitalismus schuf ein System, das die Produktion über den ganzen Globus hinweg miteinander vernetzte. Um den Weg in die klassenlose Gesellschaft zu ebnen, musste die Revolution einen internationalen Charakter haben. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch die Arbeiter in Russland sind, obwohl sie dort im Vergleich zum Bauerntum eine Minderheit waren, den ersten Schritt gegangen. Durch die Sowjets (Räte) lag die gesellschaftliche Gewalt komplett in den Händen der Unterdrückten. </span></p><p><span style="color: #000000;">In diesen demokratischen Organen, welche in vielen Betrieben, Städten und Regionen bestanden, konnte sich die Arbeiterklasse und das arme Bauerntum seine Delegierten zu jeder Zeit wählen und wieder abwählen, während diese dasselbe Gehalt erhielten wie ein durchschnittlicher Arbeiter. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Fabrikbesitzer waren gebunden an die Entscheidungen der gewählten Delegierten der Fabriken. Was dort entstand, war weit entfernt vom bürokratischen Alptraum, den liberale Ökonomen skizzieren wollen. Lenin schrieb damals: </span></p><p><span style="color: #000000;">„Die schöpferische, lebendige Tätigkeit der Massen ist der Hauptfaktor der neuen Gesellschaft. Die Arbeiter müssen damit beginnen, die Arbeiterkontrolle in ihren eigenen Fabriken zu organisieren und die Bauernhöfe mit Industrieprodukten im Austausch gegen Weizen zu beleben. Jeder Gegenstand, jedes Pfund Brot sollte gezählt werden, denn Sozialismus ist vor allem Buchhaltung. Lebendiger, atmender Sozialismus ist die Schöpfung der Volksmassen selbst.“ </span></p><p><span style="color: #000000;">Damit der Sozialismus aufgebaut werden konnte, musste die Wirtschaft harmonisch miteinander arbeiten. Zu diesem Zweck schufen die Bolschewiki im Dezember den Obersten Rat für Volkswirtschaft (Wesencha), der die Wirtschaft und die Finanzen des jungen Sowjetstaates zentral koordinieren sollte. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die demokratische Kontrolle der einzelnen Betriebe wurde so mit dem gesamten Wirtschaftssystem verbunden. Wesencha setzte sich zusammen aus Repräsentanten der Sowjets und Gewerkschaften. Das Management einzelner Betriebe bestand zu je einem Drittel aus Repräsentanten der regionalen Wirtschaftsräte, der Gewerkschaften und der Belegschaft. </span></p><p><span style="color: #000000;">Dennoch war der Verwaltungsapparat des jungen Sowjetstaates unerfahren und die Arbeiter, der Rückständigkeit Russlands geschuldet, auf einem niedrigen kulturellen Niveau. Aus diesem Grund war man nicht in der Lage, alle Fabriken in Staatseigentum zu überführen. Die Expertise der alten Kapitalisten und Fabrikdirektoren wurde nach wie vor benötigt, um die Wirtschaft am Laufen zu halten.  </span></p><p><span style="color: #000000;">So war der Kapitalismus nicht abgeschafft, aber die politische Macht lag fest in den Händen der Arbeiterklasse. Das zeigt, dass die Wirtschaft nach einer Revolution nicht unmittelbar auf Sozialismus umgestellt werden kann, sondern sich in einer Phase des Übergangs zwischen Kapitalismus und Sozialismus befindet, in der die Überbleibsel der alten Gesellschaft durch die stetige Entwicklung der Produktivkräfte allmählich absterben würden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Erhöhung der Produktivität der Arbeit würde den Reichtum vermehren und den Arbeitstag reduzieren. Der Bildungsstand kann so erhöht werden und die Arbeiter hätten mehr Zeit, sich in die Verwaltung der Gesellschaft einzubringen und die Relikte der alten Gesellschaft allmählich abzulösen. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Die ökonomischen Bedingungen für den Sozialismus </b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Doch der Revolution wurden extreme Steine in den Weg gelegt. Im Sommer 1918 befand sich das ganze Land im Bürgerkrieg, der die Wirtschaft auf 13 % des Niveaus vor dem 1. Weltkrieg reduzierte. Den Fabriken fehlte es an Rohstoffen und die Bevölkerung litt unter Hunger. </span></p><p><span style="color: #000000;">Anstelle den Aufbau des Sozialismus anzuleiten, war es die Aufgabe der wirtschaftlichen Planungsbehörden, die Industrie vor dem kompletten Zerfall zu bewahren und zu gewährleisten, dass die mangelhafte Menge an Munition und Nahrung so gut es ging verteilt wird.  </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch selbst unter Umständen des extremen Mangels zeigte sich, welches Potential entfesselt wird, wenn die vormals Unterdrückten plötzlich kollektiv beginnen, die Gesellschaft zu leiten. Die kommunistischen Arbeiter und Soldaten informierten sich stets über den Zustand des Landes und zeigten Initiative, um bestehende Missstände auszubessern. </span></p><p><span style="color: #000000;">So löste der Beschluss einiger Eisenbahner, samstags unentgeltlich Arbeit zu leisten, um beschädigte Schienen, Lokomotiven und Waggons zu reparieren, eine Begeisterung und Nachahmung in zahlreichen Betrieben aus. </span></p><p><span style="color: #000000;">Ein anderes Beispiel ist der Einsatz revolutionärer Soldaten, deren Armee ihre militärischen Aufgaben bereits erfüllt hat. Bewusst über den schlechten Zustand der Infrastruktur im Ural, debattierten die Soldaten, wie man die Situation verbessern könne und schlugen vor, ihre Armee vorübergehend zur Arbeit einzusetzen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Der Vorschlag wurde schnell angenommen und im Zuge dessen wurden zahlreiche Einheiten mobilisiert, die Infrastruktur aufzubessern, Fläche wieder bebaubar zu machen oder mangelnde Stellen in der Industrie oder der Rohstoffförderung aufzufüllen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Solche Beispiele sind für die Ideologen des freien Marktes unerklärbar. Sie fragen sich, woher eine solche Selbstaufopferungen rühren kann, obwohl der einzelne gar keinen Profit daraus schöpfen kann. Doch die Arbeiter kämpften sehr wohl für ihr Interesse. Sie wussten, dass, wenn die Wirtschaft unter ihrer Leitung arbeitet, die Früchte ihrer Arbeit ihrem Wohlstand und dem der ganzen Gesellschaft zugutekommen würden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch so heroisch ihr Einsatz auch war, wird der Sozialismus nicht auf Basis von wirtschaftlichem Zerfall oder freiwilliger Mehrarbeit aufgebaut, sondern durch moderne Industrie und Verkürzung des Arbeitstags. Erst so erhält die Mehrheit die nötige Zeit, um sich aktiv in die Verwaltung der Gesellschaft einzubringen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Im Bürgerkrieg war vor allem das politisch bewusste Proletariat zu großen Teilen an der Front umgekommen und der Arbeitstag musste erhöht werden, um den vollständigen Kollaps der Wirtschaft abzuwenden. Durch das Scheitern der Revolution in Deutschland und anderen Ländern war die Sowjetunion ökonomisch und politisch isoliert und kein industrialisiertes Land konnte ihr zur Hilfe kommen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Diese Umstände führten dazu, dass die aktive Teilnahme an der Demokratie schrumpfte und die Verwaltung in wachsendem Ausmaß von Bürokraten übernommen wurde. Das Motiv dieser Bürokratie bestand jedoch nicht im Aufbau des Sozialismus, sondern in der Erweiterung ihrer Privilegien. Die Sowjets sind so über die Jahre von Organen der direkten Demokratie in über dem Volk stehende Verwaltungsbehörden degeneriert. Die Wirtschaft behielt ihre sozialistische Grundlage, doch das Proletariat war seiner politischen Macht entzogen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch diese Degeneration belegt in keiner Weise, dass eine geplante Wirtschaft nur gegen die Freiheit durchzusetzen ist. Die Sowjetdemokratie hörte auf zu existieren, weil äußere Faktoren sie in ihrem eigenen Blut ertränkten. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Erfolge der Planwirtschaft</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Trotzdem brachte die Planwirtschaft in der Sowjetunion unvergleichbaren gesellschaftlichen Fortschritt, der im Kapitalismus nicht möglich gewesen wäre. Im Kapitalismus wäre die nach dem Bürgerkrieg marode Industrie dicht gemacht worden und Russland wäre auf absehbare Zeit ein Agrarstaat geblieben. Doch der Staat stellte sich schützend vor die Industrie und nutzte die restlichen Erträge der Wirtschaft, um sie zu erhalten und auszubauen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die zentralen Planungsbehörden fertigten in allen ökonomischen Zweigen Statistiken über ihre gegenwärtige Leistung und ihr Wachstumspotenzial an. Diese Daten wurden ab 1928 genutzt, um auf fünf Jahre datierte Pläne mit Wachstumszielen für die verschiedenen wirtschaftlichen Bereiche aufzustellen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Solche Daten könnten im Kapitalismus niemals genau erhoben werden, da die Unternehmen ihre Zahlen lieber unter Verschluss halten, um ihren Konkurrenten nicht zu viel Preis zu geben. </span></p><p><span style="color: #000000;">Während der ersten beiden Fünfjahrespläne wuchs die sowjetische Wirtschaft um 62 bis 70 %, während der Kapitalismus in der Weltwirtschaftskrise versank, zahlreich seine Betriebe schloss und Arbeiter auf die Straße setzte. Bis in die 1960er konnte die Sowjetwirtschaft mit beeindruckenden Ergebnissen strahlen. So wuchs die Wirtschaft von 1945 bis 1964 um 570 % und die Arbeitsproduktivität stieg von 1913 bis 1963 um 1.310 %. 1970 war die Anzahl von Ärzten von 135.000 auf 448.000 angewachsen und die Lebenserwartung hatte sich mehr als verdoppelt.  </span></p><p><span style="color: #000000;">All diese Beispiele bezeugen die Überlegenheit wirtschaftlicher Planung auf Basis wissenschaftlich erhobener Daten gegenüber der ökonomischen Anarchie, der wir im Kapitalismus ausgesetzt sind. </span></p><p><span style="color: #000000;">In der bisherigen Geschichte wurde der Mensch stets von den Produktionsverhältnissen regiert statt andersrum. Mit dem Sozialismus dreht er den Spieß um und beginnt die Produktion nach den eigenen Bedürfnissen und Ansprüchen zu gestalten. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch in der Sowjetunion und den restlichen Staaten, die nach ihrem Vorbild entstanden, konnte dieser Zustand nie erreicht werden. Ab den 60ern begann das Wachstum zu sinken, bis es in den 70ern und 80ern stagnierte und die Planwirtschaften schließlich zusammenbrachen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Grund für diese Entwicklung war die unkontrollierte Bürokratie, die enorme Misswirtschaft, Korruption und Verschwendung verursachte. Die zentrale Planungsbehörde versuchte, jeden Aspekt der Wirtschaft anzuleiten. Doch es war ihr unmöglich, auch das Handeln der Millionen Bürokraten in der zivilen Verwaltung und den Betrieben zu kontrollieren. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das erste Interesse eines Bürokraten ist es, die Anforderungen der über ihm stehenden Bürokratie zu erfüllen, damit er sich verdient macht, seinen Posten zu behalten oder im Rang aufzusteigen. Wenn eine Fabrik also von oben Produktionsziele gesetzt bekam, war für den Fabrikdirektor nur wichtig, Zahlen vorbringen zu können, die diese Ziele erfüllen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das führte dazu, dass die hergestellten Produkte oft minderwertig waren. Rohstoffe und industrielle Erzeugnisse waren oft nicht gut verarbeitet und Maschinen oder Fahrzeuge mussten schnell wieder in die Reparatur. Nicht selten kam es auch einfach dazu, dass Produktionsangaben übertrieben wurden. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Die Kunst ökonomischer Planung </b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Die Widersprüche, die zu dieser Entwicklung führten, wurden schon während des ersten Fünfjahresplans von Leo Trotzki erkannt, der die Sowjetwirtschaft aufmerksam aus der stalinistischen Verbannung beobachtete. </span></p><p><span style="color: #000000;">Der Plan stellte extrem hohe Produktionsziele auf, die nicht immer erreicht werden konnten oder sehr zu Lasten der Qualität der Produkte gingen. Zur gleichen Zeit war die Bürokratie nicht in der Lage, die dadurch entstandenen ökonomischen Missverhältnisse durch Anpassung des Plans auszugleichen. </span></p><p><span style="color: #000000;">In seinem Artikel „Sowjetwirtschaft in Gefahr“ schreibt Trotzki: „A priori ein vollendetes System wirtschaftlicher Harmonie zu schaffen ist unmöglich.“ Er schreibt weiter: „Nur die beständige Regulierung des Plans während der Ausführung, seine teilweise oder gänzliche Umarbeitung auf Grund der aus der Erfahrung gewonnenen Lehren, können seine wirtschaftliche Wirkung sichern.“ </span></p><p><span style="color: #000000;">Damit eine Planwirtschaft, die sich in der Phase des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus befindet, auf die ständig in Bewegung stehenden Dynamiken der Wirtschaft reagieren kann, muss sie sich auf drei Säulen stützen: die zentrale Planungsbehörde, eine starke Währung und als politische Grundlage die Arbeiterdemokratie. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die zentrale Planung ermöglicht es, durch die wissenschaftliche Erhebung ökonomischer Daten alle Wirtschaftsabläufe miteinander zu rationalisieren und die Wirtschaft nach Plan zu expandieren. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch um den Erfolg des auf dieser Basis erstellten Plans festzustellen, braucht es für eine gewisse Zeit weiterhin Preissignale, die zeigen, ob Angebot und Nachfrage aufeinandertreffen. Werden Produkte etwa in einem Sektor teurer, lässt das auf einen Kapitalmangel schließen. Werden sie billiger, liegt ein Überschuss vor. Auf dieser Grundlage kann der Plan angepasst werden. Um diese Signale nicht zu verzerren, braucht es eine unabhängige, stabile Währung.  </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch Statistiken und Märkte können sich nicht selbst regulieren. Dafür braucht es die direkte Kontrolle der Arbeiter über alle Bereiche der Gesellschaft. Trotzki erklärt: „Die Kunst sozialistischer Planwirtschaft fällt nicht vom Himmel und wird nicht bei der Eroberung der politischen Macht fertig eingehändigt. Diese Kunst kann nur im Kampf errungen werden, Schritt für Schritt, nicht von einem Einzelnen, sondern von den Millionen, als Bestandteil der neuen Wirtschaft und Kultur.“ </span></p><p><span style="color: #000000;">Durch die jederzeitige Abwählbarkeit aller Ämter und der Gleichbezahlung jedes Funktionsträgers mit einem durchschnittlichen Arbeiter können schlechte Verwaltung und Korruption schnell bekämpft werden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Arbeiterklasse hat kein Interesse daran, eine Million Tonnen minderwertigen Stahls zu produzieren, nur um irgendein angeordnetes Produktionsziel zu erreichen. Sie ist daran interessiert, den Wohlstand der Gesellschaft zu erweitern. </span></p><p><span style="color: #000000;">Deshalb wird die Arbeiterklasse gut überprüfen, dass der Produktionsprozess dort, wo er hinkt, ausgebessert und dort, wo er mangelt, ausgebaut wird. Die politische Beteiligung der Arbeiterklasse ist das genaueste Mittel, um zu ermitteln, welche Bedürfnisse existieren und wie die Wirtschaft organisiert werden muss. Da kann kein Markt oder anderswo erstellte Statistik mithalten. <br /></span><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559738&quot;:240,&quot;335559740&quot;:276}"> </span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Planwirtschaft: Der einzige Weg vorwärts für die Menschheit</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Noch nie waren die Bedingungen für die Errichtung einer Planwirtschaft besser als heute. Seit der Gründung der Sowjetunion ist die Produktivität, der Bildungsstand und die Arbeiterklasse enorm gewachsen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Notwendigkeit ökonomischer Planung wird dadurch bewiesen, dass auch die Kapitalisten ihr Glück nicht vollständig den Launen des Markts überlassen. Um eine effektive Produktion zu gewährleisten, planen die großen internationalen Konzerne schon lange zentral. </span></p><p><span style="color: #000000;">Sie setzen den verschiedenen Branchen in ihrem Unternehmen Produktionsziele, um die voneinander abhängigen Produktionsbereiche auf ihre jeweiligen Bedürfnisse abzustimmen, und legen global Preise fest. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch die Konkurrenz zwischen diesen Kapitalgiganten verhindert, dass die Anarchie des Marktes vollständig durch ökonomische Kalkulation ersetzt werden kann und diese den Bedürfnissen der Menschheit dient, nicht den Profiten der Monopole. </span></p><p><span style="color: #000000;">Einzig die Übernahme der Produktion durch das Proletariat kann diesen Prozess vollenden. Die Krise des Kapitalismus zwingt es zu diesem Schritt. Nach der Eroberung der Macht würden zunächst die revolutionären Schichten der Arbeiterklasse die Umstrukturierung der Gesellschaft übernehmen. Doch desto mehr die Produktion perfektioniert und dadurch der Lebensstandard erhöht wird, desto mehr steigt auch die Begeisterung an demokratischer Beteiligung in der gesamten Bevölkerung. </span></p><p><span style="color: #000000;">Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Ökonomie wird darin bestehen, die Arbeitsproduktivität über das Niveau des Kapitalismus zu heben. Die Krise des Kapitalismus macht Investitionen in höhere Produktivität unprofitabel, doch ein wissenschaftlich geplantes System, ausgerichtet auf Bedarf statt auf Profit, bräuchte sich darüber keine Sorgen machen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Mit gezielten Investitionen in Technologien und der Rationalisierung der weltweiten Lieferketten würde die Produktivität einen historischen Schub erfahren, auf dessen Grundlage der notwendige Arbeitstag stetig verkürzt werden würde.  </span></p><p><span style="color: #000000;">Auf derselben Grundlage könnte die Menschheit auch der Klimakrise entgegentreten. Bereits jetzt existieren Technologien, um den Großteil der Wirtschaft komplett CO2 frei weiterzuführen, während für den restlichen Teil bereits Modelle bestehen. Ein Arbeiterstaat würde diese Forschungen fördern und die Wirtschaft so schnell wie möglich klimafreundlich machen.  </span></p><p><span style="color: #000000;">Auch der Verschwendung im Kapitalismus, wo Waren und Produktionsmittel vernichtet werden, wenn der Markt übersättigt ist, könnte Einhalt geboten werden. Die sozialistische Wirtschaft wird das, was überschüssig erscheinen mag, für den wachsenden Wohlstand und Bedarf der Gesellschaft verwendbar machen, oder, sollte das nicht möglich sein, als ökonomische Rücklage behalten. Arbeitskräfte in tatsächlich sinnlosen Berufen könnten darüber hinaus schnell umgeschult werden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die permanente Anstrengung, den Fortschritt der Gesellschaft voranzutreiben, wird es Menschen, deren Vorfahren vielleicht in Lehmhütten lebten oder sich den Rücken am Fließband kaputt arbeiten mussten, erlauben, zu Wissenschaftlern, Künstlern oder Philosophen zu werden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Liberale werden vielleicht sagen, dass ohne Profit kaum die Motivation dazu existieren wird. Doch jeder Mensch hat persönliche Ansprüche und Interessen, denen er im Kapitalismus niemals gerecht werden kann. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Produktion eines Überflusses an Reichtum und die Automatisierung des Produktionsprozesses werden es den Menschen erlauben, sich mehr und mehr auf das zu konzentrieren, was sie persönlich und die Gesellschaft weiterbringt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Durch die Abschaffung jeglichen Mangels wird die Klassengesellschaft absterben, kapitalistische Überbleibsel wie Staat, Geld und Lohn verschwinden. Erst dann, wenn die alte Gesellschaft den Prozess des Übergangs in die neue vollendet hat, wird der Mensch zum bewussten Richter seines Schicksals und kann ganz nach seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten leben. Für dieses Ziel, den Kommunismus, kämpfen wir. </span></p>								</div>
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		<title>Leitartikel – Der Kommunist Nr. 7: Kapitalismus in Deutschland –Verfault bis an die Wurzel</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Alexander Kalabekow]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 Oct 2024 11:00:06 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Ausgabe 7]]></category>
		<category><![CDATA[Leitartikel]]></category>
		<category><![CDATA[Perspektiven]]></category>
		<category><![CDATA[RKP]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>jetzt bestellen! Die deutsche Industrie ist ab 2018 in die Krise gerutscht. Die Politik in der Corona-Pandemie (2020), die von den westlichen Regierungen herbeigeführte Energiekrise (2022) sowie die globalen Handelskonflikte [&#8230;]</p>
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									<p><span style="color: #000000;">Die deutsche Industrie ist ab 2018 in die Krise gerutscht. Die Politik in der Corona-Pandemie (2020), die von den westlichen Regierungen herbeigeführte Energiekrise (2022) sowie die globalen Handelskonflikte haben diese Krise in einen rasanten Niedergang des deutschen Kapitalismus verwandelt. </span></p><p><span style="color: #000000;">In der „Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer“ (G20) gehört Deutschland zu den Staaten mit den schlechtesten Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem und kommendem Jahr: Stagnation im besten Fall. Aber das allein zeigt nicht die wahre Tiefe des Verwesungsprozesses. </span></p><p><span style="color: #000000;">Autos, Maschinen und Chemie sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Die Industrie erzeugte bisher ein Fünftel von Deutschlands Bruttowertschöpfung (BWS) und beschäftigt etwa 16 % aller Erwerbstätigen. Nimmt man von der Industrie genutzte Dienstleistungen wie Handel oder Logistik hinzu, entfällt knapp ein Drittel der BWS auf sie. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch die industrielle Produktion ist eingebrochen. Im Vergleich zum Höchststand um 2017/18 wird in der energieintensiven Industrie über 15 %, bei der Energieerzeugung über 20 %, im gesamten produzierenden Gewerbe etwa 15 % weniger produziert. Auch der Auftragseingang ist in dieser Größenordnung gefallen. Sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland. </span></p><p> </p><h3><span style="color: #000000;"><b>Weniger Autos, Chemie und Maschinen</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">In Deutschland wurden 2021 im Vergleich zu 2016 über 46 % weniger Autos produziert. Und auch 2023 blieb die Zahl der produzierten Autos hinter den 1990ern zurück. In Europa wurden in den Jahren 2020 bis 2023 jährlich 3 bis 5 Mio. weniger Autos verkauft als in den vorhergehenden Jahren. Global wurden 2020 ganze 16 Mio. Autos weniger verkauft als 2017 und auch 2023 fehlen 7 Mio. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Kosten entlang der ganzen Produktionskette sind explodiert, von Energie bis Microchips. Zusammen mit dem Einbruch in der Produktion erzeugt das einen Sinkflug der Gewinnerwartungen. Die Zeche zahlen sollen die Arbeiter: VW kündigt Lohnraub, Werkschließungen und Entlassungen an. Andere Autoproduzenten werden folgen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Einfuhrpreise für Energie waren bereits ab 2021 massiv gestiegen und liegen heute noch 50 % über dem Stand von Januar 2021. Die große Energiekrise haben die USA ausgelöst, sklavisch unterstützt von der deutschen Kapitalistenklasse. Sie haben Anfang 2022 die Ukraine in einen imperialistischen Krieg mit Russland gestürzt, um dessen Schwächung mit der Zerstörung der Ukraine zu erkaufen. Der Gaspreis war Mitte 2022, um die Zeit, als die „Verbündeten“ Deutschlands die Nord Stream Pipelines sprengten, fast auf das 4-fache von Januar 2021 hochgeschossen und liegt heute noch 15 % und der Erdölpreis 50 % über dem damaligen Niveau. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das hat extreme Konsequenzen für die energieintensive Industrie, wo die Produktion verglichen mit 2017 um 25 % eingebrochen ist. Die Stahlproduktion liegt auf dem niedrigsten Wert seit der Weltwirtschaftskrise von 2008. Auch die chemische Produktion trifft es hart, denn sie verbraucht fossile Rohstoffe als Energieträger und als Werkstoff. Deutsche Stahl- und Chemiekonzerne halten nicht mehr Schritt auf den Weltmärkten mit der internationalen Konkurrenz und verkaufen auch aufgrund sinkender Auto- und Maschinenproduktion weniger. Deshalb sind Thyssenkrupp, BASF, BayWa usw. in der Krise und machen Werke dicht, entlassen tausende Arbeiter. </span></p><p><span style="color: #000000;">Steigende Kosten für Energie und Grundstoffe machen die Produktion aller Bestandteile von Industriewaren teurer. Dazu haben die dauerhaft massiv sinkenden Produktionszahlen von Auto- und anderen Produzenten industrieller Endprodukte desaströse Auswirkungen auf die Zulieferunternehmen. Auch bei ihnen bricht die Produktion ein. Die Folge: Werkschließungen und Entlassungen bei ZF, Continental, Bosch usw. </span></p><p><span style="color: #000000;">Schließlich trifft diese Krisenkaskade die Maschinenbauer. Die Kosten steigen auch für sie und weil die anderen Industriekonzerne deutlich weniger produzieren, kaufen diese keine neuen Maschinen und Anlagen. Deshalb nehmen Entlassungen und Insolvenzen auch bei den Maschinenbauern zu: Franken Guss, Illig Maschinenbau, Deubis-Gruppe usw. </span></p><p> </p><h3><span style="color: #000000;"><b>Die Arbeiterklasse zahlt</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Diese Krisenspirale in der Industrie hat Konsequenzen für die ganze Gesellschaft. Sie spitzt die Verteilungsfrage massiv zu. Der Klassenkampf steht wieder auf der Tagesordnung. Die Bosse präsentieren der Arbeiterklasse die Rechnung und machen diese gleichzeitig für die Stagnation verantwortlich: Die Beschäftigten seien zu teuer, arbeiten zu wenig, seien zu oft krank und konsumieren auch nicht genug, weil ihnen das „Vertrauen“ fehle und sie zu viel „sparen“. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Medien spielen ihre Lüge in Dauerschleife ab, dass die Löhne ordentlich gestiegen seien. Tatsächlich aber hat das Kapital in den letzten Jahren Lohnraub begangen: durch schlechte Tarifabschlüsse und Teuerung. Die Löhne sind für die Mehrheit gefallen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Preise für Brot, Reis, Mehl, Rind/Kalbfleisch, Schweinefleisch, Fisch, Milch, Eier, Marmelade, Schokolade, Mineralwasser sind heute 30-40 % höher als 2021. Geflügel, Käse, Quark, Butter, tiefgefrorenes Gemüse, Gewürze, Säfte sind 40-50 % teurer. Olivenöl, Margarine, Sonnenblumenöl, Rapsöl, Chips, Zucker sind 50-200 % teurer. Möbel und Geräte 17 %, Freizeit, Unterhaltung und Kultur 19 %, Pauschalreisen 50 %, Gaststättenpreise 30 % teurer. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das kommt auf 30 Jahre Sparpolitik, Prekarisierung und Tarifflucht obendrauf. Schon 2019 hatten die unteren 50 % der Arbeiterklasse weniger im Geldbeutel als Anfang der 2000er. Die Ausbeutung ist gewaltig, denn gleichzeitig machen die Konzerne Krisenjahr für Krisenjahr gewaltige Gewinne, zahlen enorme Dividenden an die Aktionäre aus und setzen in den Unternehmen wiederum auf Sparpläne, Entlassungen und Werksschließungen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das wiederum weitet die Abwärtsspirale auf alle anderen Sektoren der Wirtschaft aus. Wenn gutbezahlte Industriejobs wegfallen und die Löhne durch die Bank in allen Berufsgruppen fallen, dann schrumpft der Markt. Es können weniger Waren verkauft werden, was den Konkurrenzkampf zwischen den Unternehmen um Käufer zuspitzt. Insolvenzen, Entlassungen und Schließungen treffen dann auch Modekonzerne wie Esprit und den Bäcker ums Eck. </span></p><p> </p><h3><span style="color: #000000;"><b>Sackgasse Kapitalismus</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Das passiert nicht nur auf dem nationalen, sondern auch auf dem Weltmarkt. Die Krisenspirale der deutschen Industrie ist das Ergebnis einer gewaltigen Überproduktion im globalen Maßstab. Marx und Engels erklärten im Manifest: </span></p><p><span style="color: #000000;">„In den Krisen [des Kapitalismus] bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre – die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation, zuviel Lebensmittel, zuviel Industrie, zuviel Handel besitzt.“ </span></p><p><span style="color: #000000;">Der Kapitalismus ist kein geplantes System. Die Produktion dient nur dem Profit, den die Konzerne nur bekommen, wenn sie am Markt verkaufen können. Jetzt müssen alle Konzerne aber auf einem schrumpfenden Weltmarkt konkurrieren: Die Löhne sind global gefallen, die Kredite sind wegen höheren Zinsen viel teurer geworden und durch die Zoll- und Abschottungspolitik der USA, EU und China sind die Produktionskosten gestiegen. Deshalb müssen alle Konzerne umso billiger auf dem Weltmarkt verkaufen, ihre Konkurrenz unterbieten. Die eigene Überproduktion überwinden sie durch den Bankrott der Konkurrenz. Die deutsche Industrie fällt in diesem Wettlauf hinter China und die USA zurück. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die deutsche Exportabhängigkeit – 25 % der Jobs und 47 % der Wirtschaftsleistung sind an den Export gekoppelt – ist die durchschossene Achillesferse der deutschen Wirtschaft. Die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie ist eingebrochen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Einerseits kann das deutsche Kapital im imperialistischen Kräftemessen mit Handelsbeschränkungen und Subventionen nicht mit den USA und China schritthalten. Der Kampf um Märkte, Technologie und Ressourcen wird immer brutaler ausgefochten und erfordert enorme Geldaufwendung. Die Globalisierung ist vorüber, stattdessen fragmentiert der Weltmarkt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Andererseits haben die Kapitalistenklasse und ihre Regierungen dieses Problem über die letzten Jahrzehnte selbst geschaffen. Sie haben kaum in neue Maschinen, Anlagen und Infrastruktur investiert und stattdessen von der Substanz gelebt. Die Arbeitsproduktivität pro Erwerbstätigen ist in den letzten drei Jahrzehnten im jährlichen Durchschnitt nur um 1 % gestiegen. Das rächt sich jetzt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Deutschlands fallende Anteil am Weltmarkt (2019: 3,45 %; 2024: 3,06 %) spitzt die Krise der deutschen Industrie zu einem innenpolitischen Inferno zu. Die Kapitalistenklasse wird versuchen, die Krise durch noch stärkere Auspressung zu überwinden: mehr Ausbeutung, mehr Sparpolitik, mehr Arbeitslosigkeit, mehr psychischer Druck. Die Arbeiterklasse wird hierauf mit Gegenwehr antworten. Wir treten in eine Periode des erbitterten und zunehmenden Klassenkampfs ein. </span></p><p> </p><h3><span style="color: #000000;"><b>Der Staat solls machen</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Die Hysterie in den Konzernzentralen, Unternehmerverbänden und im Wirtschaftsministerium ist groß. Erst ließen sie „den Markt alles regeln“. Jetzt rufen sie nach staatlichen Investitionen in die Infrastruktur, nach Subventionen für Unternehmen und staatlichen Abnahmegarantien. Der Bundesverband der Deutschen Industrie sagt, dass 1.400 Mrd. Euro bis zum Jahr 2030 investiert werden müssten. </span></p><p><span style="color: #000000;">Gleichzeitig fordern die Kapitalisten, dass Steuern und Sozialabgaben für Unternehmen gesenkt werden. An die Gewerkschaften und Beschäftigten richten sie Appelle zum Lohnverzicht. Auch fordern die Bosse, dass das Rentenalter angehoben und die Wochenarbeitszeit „flexibilisiert“ – sprich: erhöht – wird. </span></p><p><span style="color: #000000;">Um die Subventionen sowie die massive Aufrüstung der Bundeswehr zu finanzieren, sollen die Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit und Kultur eingespart und die Verschuldung erhöht werden. Die Arbeiterklasse soll jetzt und auf Generationen hinweg für die Krise der Kapitalisten zahlen. Die Wirtschaft wird das nicht mehr retten, nur die politische und soziale Krise zuspitzen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die Ampelregierung fürchtet sich vor einer Explosion des Klassenkampfes. Die Gesellschaft ist bereits enorm polarisiert und das Vertrauen in die bürgerlichen Institutionen tief erschüttert. Die Regierung versucht die aus Sicht des Kapitals notwendigen Einschnitte im Haushalt zu umgehen, ist deshalb politisch völlig gelähmt und zerbricht vielleicht vor der nächsten Bundestagswahl. Doch auch die Parteien in der Opposition genießen kein Vertrauen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Die herrschende Klasse hat keine Antwort auf diese organische Krise des Kapitalismus. Sie ist ein Produkt der Anarchie des kapitalistischen Marktes. Sie ist das Ergebnis davon, dass die Weltwirtschaft in die Fesseln des Privatbesitzes an Banken und Konzerne sowie des Nationalstaats eingezwängt und zersplittert ist. Die globale Konkurrenz um den Profit erzeugt heute eine Abwärtsspirale des gesamten kapitalistischen Systems. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Kommunismus erkämpfen!</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">In diesem Moment der absoluten Schwäche und Perspektivlosigkeit des deutschen Kapitalistenklasse und der Regierung muss die Arbeiterklasse in die Offensive gehen. Der Klassenkampf gegen die Angriffe des Kapitals ist die einzige Antwort, die Krisenkosten dem Kapital aufzuzwingen. Der Schlachtruf heute lautet: Wir zahlen nicht für eure Krise! Wir stürzen euer System! </span></p><p><span style="color: #000000;">Die RKP setzt sich für eine Offensive der Arbeiterbewegung ein. Wir wollen den revolutionären Kampf für die Umwälzung der Gesellschaft in Angriff nehmen. Die Tarifkämpfe in der Metall- und Elektroindustrie, bei VW und im öffentlichen Dienst sind die beste Grundlage für eine Demonstration der Stärke der gesamten Arbeiterklasse. </span></p><p><span style="color: #000000;">Aus dieser Krise kommen wir nur heraus, wenn die Arbeiterklasse den Kapitalismus durch eine sozialistische Planwirtschaft ersetzt, die Banken und Konzerne enteignet und sie ihrer Kontrolle und Verwaltung unterwirft. Dann kann sie die Wirtschaft harmonisieren und die Bedürfnisse der Allgemeinheit befriedigen. Wir haben eine Welt zu gewinnen! </span></p>								</div>
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		<title>Ein Jahr nach dem 7. Oktober: Nahost vor einem Flächenbrand </title>
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		<dc:creator><![CDATA[Lukas Kutschera]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 29 Sep 2024 17:29:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Naher Osten]]></category>
		<category><![CDATA[Weltgeschehen]]></category>
		<category><![CDATA[Ausgabe 7]]></category>
		<category><![CDATA[Genozid in Gaza]]></category>
		<category><![CDATA[Global]]></category>
		<category><![CDATA[Israel & Palästina]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der 7. Oktober 2023 hat die Welt verändert. Israel nutzte den Angriff der Hamas, um ein unvergleichliches Ausmaß an Tod und Zerstörung über Gaza zu bringen. Mehr als 41.000 Palästinenser [&#8230;]</p>
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									<p><span style="color: #000000;">Der 7. Oktober 2023 hat die Welt verändert. Israel nutzte den Angriff der Hamas, um ein unvergleichliches Ausmaß an Tod und Zerstörung über Gaza zu bringen. Mehr als 41.000 Palästinenser hat die IDF innerhalb eines Jahres ermordet. Das Gebiet liegt vollständig in Trümmern. Und dennoch befindet sich ein Großteil der verschleppten Geiseln nach wie vor in den Händen der Hamas oder ist tot. </span></p><p><span style="color: #000000;">Das Sterben soll trotzdem weitergehen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will den Krieg ausweiten. Die Offensive auf den Libanon und die Provokationen gegenüber dem Iran zeigen, dass es ihm nie um die Befreiung der Geiseln ging. Die gleiche Sprache sprechen die gescheiterten Verhandlungen für einen Waffenstillstand, die von Seiten Israels beendet wurden, nachdem die Hamas bereits zugestimmt hatte. </span></p><p><span style="color: #000000;">Es sind die Waffen der westlichen Imperialisten und ihre bedingungslose Unterstützung Israels, die diesen Konflikt und dessen Ausweitung überhaupt ermöglichen. Deswegen gingen Millionen auf die Straße. Besonders in den USA und Kanada erreichte die Bewegung mit den Uni-Besetzungen ungeahnte Höhen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Hierzulande versuchten die Herrschenden von Anfang an, Solidarität mit den Palästinensern durch öffentliche Verleumdung, Demo-Verbote, Polizeiknüppel und juristischer Verfolgung zu unterdrücken. Trotzdem erheben viele weiterhin heldenhaft ihre Stimme. <br /><br /></span></p><h3><span style="color: #000000;"><b>Generalstreik für Waffenstillstand in Israel</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">In Israel tobte vor einem Jahr allumfassende Kriegsbegeisterung. Mittlerweile aber zeigt sich immer wieder deutliche Ernüchterung. Nachdem etwa Ende August sechs Geiseln im Zuge einer Befreiungsaktion getötet wurden, entbrannten Massenproteste, zu denen Angehörige der Verschleppten aufgerufen hatten. </span></p><p><span style="color: #000000;">300.000 Menschen demonstrierten in Tel Aviv, 200.000 in anderen Städten des Landes. Sie forderten ein sofortiges Abkommen mit der Hamas zur Befreiung der Geiseln und stellten sich aus diesem Grund gegen Netanjahu. Dieser würde Verhandlungen sabotieren, weswegen weiter Israelis sterben. Die Regierung reagierte mit Tränengas und Blendgranaten. </span></p><p><span style="color: #000000;">Am Tag nach den Protesten rief der israelische Gewerkschaftsbund Histadrut zu einem Generalstreik auf. Dieser war für 24 Stunden angesetzt, wurde aber von dessen Führung frühzeitig beendet, nachdem ein Gericht dies angeordnet hatte. „Wir respektieren das Gesetz“, hieß es von Histadrut-Chef Arnon Bar David. So blieb die Aktion ein symbolischer Akt.  </span></p><h3><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559739&quot;:160,&quot;335559740&quot;:259}"> <br /></span><span style="color: #000000;"><b>Spaltungen in der herrschenden Klasse</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Dabei hatten sich selbst Teile der herrschenden Klasse hinter die Gewerkschaften gestellt. Der Krieg untergrabe die politische und wirtschaftliche Stabilität, erklärte Ron Tomer vom Herstellerverband Israels. Für Frieden müssten die Geiseln freikommen. Deswegen unterstützte seine Organisation den Streik für ein Abkommen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Selbst in der Regierung tun sich Brüche auf. Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant von Netanjahus Likud-Partei kritisierte öffentlich dessen Kriegsziele in Gaza und räumte ein, dass ein Waffenstillstand allein an Israels Widerstand gescheitert ist. Vor einigen Wochen argumentierte er zudem noch gegen eine Offensive in Libanon. </span></p><p><span style="color: #000000;">Der Zionismus ist eine besondere Form der Klassenkollaboration. Durch die Kolonialisierung Palästinas und die Zusammenarbeit mit den westlichen Imperialisten in Nahost schafft sich die herrschende Klasse Israels die äußeren Feinde, mit denen sie ihre Herrschaft rechtfertigt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Am 7. Oktober wurde die Illusion der israelischen Bevölkerung, dass der Staat sie beschützen kann, schwer beschädigt. Netanjahus Kriegsführung untergräbt dieses Vertrauen weiter. Deswegen stellt sich ein Teil der Herrschenden gegen ihn. </span></p><h3><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559739&quot;:160,&quot;335559740&quot;:259}"> <br /></span><span style="color: #000000;"><b>Netanjahus Interesse</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Warum aber handelt Netanjahu, wie er es tut? Ihn würde ein Ende des Krieges zu Fall bringen, politisch wie persönlich. Gegen den Ministerpräsidenten laufen Ermittlungen wegen Korruption und Bestechlichkeit. Seine Zustimmungswerte sind anhaltend katastrophal. </span></p><p><span style="color: #000000;">Rund eine Million Israelis gingen vergangenes Jahr gegen Netanjahus Justizreform, die den Obersten Gerichtshof zugunsten des Parlaments schwächen soll, auf die Straße. Schon damals unterstützen die Gewerkschaften, Oppositionspolitiker, Militärs und Unternehmen die Proteste. </span></p><p><span style="color: #000000;">Deswegen behindert Netanjahu Waffenstillstandsverhandlungen, indem er nach vermeintlichen Einigungen mit der Hamas neue Forderungen einbringt wie zuletzt die Bedingung, dass Israel die Philadelphi-Passage zwischen Ägypten und Gaza kontrolliert. </span></p><p><span style="color: #000000;">Er provoziert einen Konflikt mit dem Iran, indem er dessen Botschaft in Syrien attackieren und den Hamas-Chef Ismail Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran töten ließ. Nach den Pager-Explosionen fliegt die IDF Luftangriffe auf den Libanon. Dabei wurde Hassan Nasrallah, der Anführer der Hisbollah, liquidiert. Eine Bodenoffensive ist allem Anschein nach in Vorbereitung. </span></p><h3><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559739&quot;:160,&quot;335559740&quot;:259}"> <br /></span><span style="color: #000000;"><b>Ein schneller Sieg im Libanon?</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Oberflächlich betrachtet scheint Netanjahus Plan aufzugehen. Ein paar Wochen nach den Protesten gegen ihn hat sich die Stimmung wieder gewendet. Umfragen zufolge stehen die meisten Israelis hinter den Angriffen auf Libanon und akzeptieren die gescheiterten Waffenstillstandsverhandlungen mit der Hamas. </span></p><p><span style="color: #000000;">Warum? Bereits seit dem 7. Oktober tauschen die Hisbollah-Miliz und Israel Raketen aus. Deshalb sind viele Bewohner der Grenzregion zum Libanon geflohen. Netanjahu verspricht, ihnen durch die breit angelegte Offensive die Rückkehr zu ermöglichen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Doch auch dieses Kriegsziel wird sich wie die Befreiung der Geiseln als Luftschloss herausstellen. Der Iran unterstützt die Hisbollah und hat sie mit hochmodernen Waffen ausgerüstet. Bislang reagiert der Iran äußerst zurückhaltend auf die Provokationen. Schließlich würde ein heißer Konflikt mit Israel die USA hineinziehen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Jegliche weitere Eskalation – beispielsweise durch eine Bodenoffensive auf den Libanon – könnte aber der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. Die Huthis in Jemen sowie Milizen im Irak und Syrien attackieren Israel bereits mit Drohnen und Raketen. Auch sie könnten noch heftiger in den Konflikt einsteigen. Eine schnelle Rückkehr der israelischen Flüchtlinge in den Norden ist ausgeschlossen. </span></p><h3><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559739&quot;:160,&quot;335559740&quot;:259}"> <br /></span><span style="color: #000000;"><b>Arabische Regimes in der Zwickmühle</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">Der US-Imperialismus will einen Flächenbrand in Nahost verhindern. Dessen Verbündete in der Region wie Ägypten und Jordanien würden durch einen regionalen Krieg in eine Zwickmühle geraten. Die Regime sind bereits jetzt in der Bevölkerung enorm unbeliebt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Immer wieder gibt es Proteste, weil die ägyptische und jordanische Regierung Israel gewähren lassen. Eine Eskalation würde diese Frage weiter in den Vordergrund drängen. Doch beide Länder sind vom westlichen Imperialismus abhängig und müssen spuren. Dagegen wird sich Widerstand bilden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Gleichzeitig ist Israel das wichtigste und zuverlässigste Werkzeug der USA in Nahost. Sie können sich nicht erlauben, dieses zu verlieren. Deswegen fließen weiter die Waffen und Milliarden Dollar an Netanjahu, obwohl immer strengere Warnungen von Seiten der USA laut werden. </span></p><p><span style="color: #000000;">Den westlichen Imperialisten ist bewusst, dass ein regionaler Krieg der Palästina-Bewegung neues Leben einhauchen würde. Davor fürchten sie sich. Trotzdem können sie ihren besten Partner in der Region nicht fallen lassen, wenn es hart auf hart kommt. </span></p><h3><span style="color: #000000;" data-ccp-props="{&quot;201341983&quot;:0,&quot;335559739&quot;:160,&quot;335559740&quot;:259}"> <br /></span><span style="color: #000000;"><b>Es gibt nur eine Lösung</b> </span></h3><p><span style="color: #000000;">So stellt der sich abzeichnende Flächenbrand ein gewaltiges revolutionäres Pulverfass dar. Die Massen in Nahost hassen den westlichen Imperialismus, dessen Lakaien, die reaktionären arabischen Regimes, und den Zionismus. Eine revolutionäre Massenbewegung der Arbeiter und Armen wie der Arabische Frühling hätte das Potenzial, sie alle zu stürzen. </span></p><p><span style="color: #000000;">Übernehmen in den Nachbarstaaten die Unterdrückten die Macht, könnte das die israelische Gesellschaft entlang von Klassenlinien spalten. Netanjahus Krieg wird mehr und mehr Israelis vor Augen führen, dass die zionistische herrschende Klasse nur ihre eignen Interessen und die des westlichen Imperialismus vertritt. </span></p><p><span style="color: #000000;">Eine Revolution in Nahost würde ihnen zeigen, dass sie den gleichen Feind haben – die Ausbeuter, Unterdrücker und Kriegstreiber in den Banken, Konzernen und Regierungen. Das legt die Grundlage für die einzige Lösung in Nahost: eine sozialistische Föderation, bei der alle Völker und Religionen in Frieden und Freiheit zusammenleben können. </span></p>								</div>
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